„Scholz ist unser Kandidat“: Esken verteidigt „angemessenen“ Führungsstil des Kanzlers
Ist Olaf Scholz auch bei der nächsten Bundestagswahl als SPD-Spitzenkandidat gesetzt? Ja, sagt die Parteichefin – und verteidigt den Führungsstil des Kanzlers.
Berlin – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich klar für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten aus. „Olaf Scholz ist unser Kanzler, und er ist unser Kanzlerkandidat, mit dem wir in die Wahl gehen. Da gibt es in der Partei eine große Geschlossenheit“, sagte Esken der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Kritik am Kommunikations- und Führungsstil des Kanzlers wies sie zurück: „Olaf Scholz führt, und zwar in einem Stil, der unseren Zeiten angemessen ist.“
Boris Pistorius, der in Umfragen deutlich mehr Zuspruch als Scholz bekommt und immer wieder als denkbare Alternative für die Kanzlerkandidatur genannt wird, lobte sie ausdrücklich für seine Rolle als Ressortchef: Pistorius sei ein „großartiger Verteidigungsminister“, betonte Esken. „Er hat sich mit seiner erfolgreichen Arbeit einen Namen gemacht und in diesem schwierigen Ministerium Führungsstärke gezeigt.“
Esken unterstützt Scholz auch weiterhin – trotz guter Umfragewerte von Pistorius
Eine Neuaufstellung der SPD hält Esken auch nach der Rückzugsankündigung der Grünen-Spitze für unnötig. Auf die Frage, ob es beim Trio Scholz, Esken und Lars Klingbeil bleibe, sagte die Parteivorsitzende: „Davon können Sie ausgehen.“ Die Spitzen von Regierung, Partei und Fraktion arbeiteten seit Jahren sehr eng und vertrauensvoll zusammen. „Wir haben erreicht, dass die SPD geeint und nicht zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist.“
Bei der Brandenburg-Wahl konnte die SPD einen Sieg erringen. Mit ca. 33 Prozent wurde die Partei der Sozialdemokraten stärkste Kraft und ließ die AfD hinter sich. Mit Blick auf das Ergebnis sagte Scholz noch am Dienstagabend: „Das werden wir nächstes Jahr wieder so machen.“ Doch auch in der eigenen Partei wird die Kritik langsam lauter. So bekam Scholz Gegenwind vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und auch von den Jusos (Jugendorganisation der SPD) hagelte es Kritik.
SPD in vielen Fragen gespalten: Wird Scholz wieder Kanzlerkandidat?
Vor allem bei der Migrationspolitik ist die SPD zwiegespalten. In einem offenen Brief prangerten viele SPD-Politiker den aktuellen Kurs der Partei in Sachen Flüchtlings- und Asylpolitik an, wie der Spiegel berichtet. „Mit Trauer, Wut und Entsetzen mussten wir in den vergangenen Tagen mitverfolgen, wie führende Sozialdemokrat*innen einen Diskurs der Ausgrenzung und Stigmatisierung mitbefeuert haben“, heißt es in dem Brief.
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Für Scholz steht jedenfalls fest, dass er bei der nächsten Bundestagswahl die SPD in den Wahlkampf führt. (sischr/dpa)