Kandidaten für Berliner SPD-Vorsitz: Saleh tritt wieder an
Für die neue Doppelspitze der Berliner SPD gibt es immer mehr Kandidaten. Nun meldet sich Amtsinhaber Saleh zu Wort.
Berlin - Für die Doppelspitze der Berliner SPD gibt es nun drei Kandidatenduos. Der bisherige SPD-Parteichef Raed Saleh kündigte am Donnerstag an, sich erneut um den Spitzenposten zu bewerben - und zwar gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf.
Sie wollten die SPD wieder als starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit positionieren, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der beiden. „Die SPD Berlin soll durch die Kandidatur revitalisiert und wieder als führende politische Kraft in der Stadt positioniert werden.“
In der Vorwoche hatten bereits Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihr Interesse an der Führung des Landesverbands bekundet. Am vergangenen Montag folgten dann der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.
Die Wahl des neuen SPD-Parteivorstands ist auf einem Parteitag Ende Mai geplant. Denkbar ist, dass die SPD eine Mitgliederbefragung vorschaltet und es eine Art Wahlkampf zwischen den Bewerberduos mit diversen Veranstaltungen an der Parteibasis gibt. So hatte es auch die Bundes-SPD 2019 gehalten. Entschieden ist dazu in der Berliner SPD noch nichts.
Momentan wird die Berliner SPD von Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey geführt. Giffey, bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin, hat bereits erklärt, nicht wieder anzutreten. Hintergrund: Im Mai 2023 hatten die Delegierten eines SPD-Landesparteitags beschlossen, dass die Doppelspitze künftig „nicht vollständig“ aus Menschen bestehen soll, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen.
Saleh (46) gilt als der starke Mann der Berliner SPD und als gut vernetzter Strippenzieher. Für ihn geht es bei seiner Kandidatur um einiges: Kaum ein anderer ist in der SPD so lange wie er an zentraler Stelle aktiv. Von allen bisher bekannten Bewerbern steht seine Person wohl am wenigsten für einen Neuanfang in der Partei, den sich viele Mitglieder und nicht zuletzt auch die Gegenkandidaten wünschen. Schon seit 2008 gehört Saleh dem Landesvorstand an, seit 2011 ist er Fraktionschef, seit November 2020 gleichzeitig Parteivorsitzender zusammen mit Giffey.
Mit Berlins SPD geht es seit vielen Jahren bergab. Bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023 fuhr sie mit 18,4 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis ein und landete weit hinter der CDU. Anschließend ging die Partei nach rund sechseinhalb Jahren Bündnis mit Grünen und Linken eine Koalition mit der CDU ein - als Juniorpartner. Eine Mitgliederbefragung vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ergab nur eine knappe Mehrheit dafür. dpa