Verzicht auf SPD-Vorsitz in Berlin: Giffey will nicht erneut kandidieren
Es steht ein Führungswechsel an: Die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will auf dem nächsten Parteitag nicht mehr für den Vorsitz kandidieren.
Berlin – Berlins SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will bei der Vorstandswahl im Mai nicht wieder antreten. Darüber informierte sie die Mitglieder des Landesverbands ihrer Partei am Mittwochnachmittag (3. Januar) in einem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Die Partei brauche eine Neuaufstellung, heißt es darin.
Franziska Giffey kandidiert nicht mehr für den Vorsitz der SPD Berlin
„Um das zu ermöglichen, habe ich mich entschieden, bei unseren Parteiwahlen im Mai 2024 nicht wieder für den Landesvorsitz der SPD-Berlin zu kandidieren.“ Sie werde sich mit ganzer Kraft auf ihre anderen Aufgaben konzentrieren, die sie für die SPD wahrnehme.
Giffey ist in Berlin Wirtschaftssenatorin, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Koordinatorin der SPD-geführten Senatsverwaltungen und Bürgermeisterin. „Mein Einsatz gilt weiter unserer SPD – insbesondere für den bevorstehenden Wahlkampf zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl und zur Europawahl.“
Giffey verzichtet auf erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz in Berlin
Die Berliner SPD wählt im Mai eine neue Landesspitze. Sie hatte auf ihrem vorletzten Parteitag beschlossen, dass nicht erneut zwei Amtsträger als Landesvorsitzende antreten dürfen. Die Jusos kündigten schon vor dem Parteitag an, Giffey und Saleh ablösen zu wollen. Somit war absehbar, dass die Doppelspitze aus der Wirtschaftssenatorin Giffey und dem Fraktionschef Saleh nicht fortgesetzt werden kann.
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Beide unterstützten den damaligen Antrag auf dem Parteitag. „Wenn die Partei es wünscht, dann gehen wir zusammen diesen Weg“, zitiert rbb24 Giffey. Als wahrscheinlich gilt, dass nun Raed Saleh eine erneute Kandidatur anstrebt. Wer neben ihm die Berliner SPD führen könnte, ist noch offen. (bohy/dpa)