„Hofnarr“-Eklat: Rassismusvorwürfe gegen Scholz vor der Bundestagswahl – SPD spricht von Kampagne
Olaf Scholz steht vor der Wahl unter Druck. Er hat einen CDU-Politiker als „Hofnarr“ bezeichnet. Er wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe.
Berlin – Vor der Bundestagswahl steht Bundeskanzler Olaf Scholz unter starkem Druck aufgrund schwerwiegender Anschuldigungen. Laut einem Bericht von Focus Online soll der SPD-Politiker auf einer privaten Veranstaltung den CDU-Politiker Joe Chialo „rassistisch“ beleidigt haben. Scholz habe Chialo als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ der Union bezeichnet, nachdem Chialo angeblich gefragt hatte, ob die CDU unter Friedrich Merz näher an den „Faschismus“ rücke. Georg Meck, Chefredakteur des Focus, der ebenfalls anwesend war, wirft Scholz nun Rassismus vor.
Scholz verteidigt sich und betont, dass seine Äußerungen nicht auf Chialos Hautfarbe abzielten. „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert“, schrieb der Kanzler auf dem Kurznachrichtendienst X.
SPD wittert Kampagne vor der Bundestagswahl – Scholz geht rechtlich gegen „Hofnarr“-Eklat vor
Im Spiegel-Spitzengespräch äußerte sich Scholz ebenfalls zu den Vorwürfen. Er betonte, dass seine „Hofnarr“-Bemerkung nichts mit Chialos Hautfarbe zu tun gehabt habe. „Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin“, erklärte Scholz im Gespräch mit Moderator Markus Feldenkirchen. Er unterstrich, dass er „das, was da gemeldet worden ist“, nie gesagt habe.
Scholz schätze Chialo und wolle den persönlichen Kontakt suchen, um Missverständnisse auszuräumen. Die beiden Politiker sollen inzwischen telefoniert haben. Chialo äußerte sich bisher nur zurückhaltend zu dem Vorfall. „Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag“ seien die Begriffe „Hofnarr und Feigenblatt“ gefallen, so Chialo laut der Bild. „Diese Worte haben mich tief getroffen.“ Scholz hat inzwischen rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung von Focus eingeleitet.
Innerhalb der SPD wächst der Verdacht, dass die Berichterstattung des Focus eine gezielte Kampagne gegen die Sozialdemokraten vor der Wahl darstellt, insbesondere da die Informationen erst zehn Tage nach der Feier veröffentlicht wurden. „Ich halte das für eine unglaubliche Hetzkampagne“, äußerte die SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer gegenüber ntv.
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Union kritisiert Scholz nach „Hofnarr“-Aussage scharf – Bild-Redakteur widerspricht
Die Union, bestehend aus CDU und CSU, kritisiert Scholz scharf für seine Äußerungen. „Was der Bundeskanzler über Joe Chialo gesagt hat, macht mich fast sprachlos. Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht, offensichtlich aber nur für sich selbst“, schrieb CDU-Chef Merz auf X. „Ich frage mich, ob er eigentlich irgendwann mal in der Lage ist, zuzugeben, dass er etwas Falsches gesagt hat und sich dafür vielleicht auch entschuldigt.“
Die FDP warnt vor einem möglichen Imageschaden für die SPD. „Wir alle können nur hoffen, dass sich die beschriebene Szene nicht so zugetragen hat. Denn eine entsprechende Entgleisung würde nicht nur die traditionsreiche sozialdemokratische Partei, sondern auch das Ansehen der demokratischen Institutionen ernsthaft beschädigen“, schrieb FDP-Politiker Wolfgang Kubicki auf X. „Ein Kanzler, der sich derart rassistisch äußerte, wäre untragbar für dieses Land.“
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Unterstützung erhält Scholz hingegen vom Springerverlag. Paul Ronzheimer, stellvertretender Bild-Chefredakteur, erklärte, dass der Focus den Vorfall „in eine Richtung“ lenke, „dass der Leser glauben könnte, Olaf Scholz hätte das gesagt“. Ronzheimer, der ebenfalls an dem Abend anwesend war, betonte: „Das hat er nicht gesagt, also da war ich dabei. Er hat jetzt nicht irgendwie Begriffe benutzt, die für mich in dem Moment eine automatische, rassistische Konnotierung hätten“. (nhi)