CDU-Mann als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ bezeichnet – Scholz reagiert auf Rassismus-Vorwurf
Olaf Scholz soll den Schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo auf einem Empfang als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ seiner Partei bezeichnet haben. Der Kanzler reagiert.
Berlin – Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat das Nachrichtenmagazin Focus Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz veröffentlicht. Am Mittwoch berichtete das Portal über Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten in Bezug auf den CDU-Politiker und Berliner Kultursenator Joe Chialo. Scholz reagierte noch am selben Nachmittag auf die Anschuldigungen und wies den ebenfalls erhobenen Vorwurf des Rassismus entschieden zurück.
Rassismusvorwürfe gegen Scholz: CDU-Politiker als „Feigenblatt“ und „Hofnarr“ bezeichnet
Was war geschehen? Laut Informationen des Focus soll Scholz bei einem Empfang in Berlin über die Zusammenarbeit der Unionsfraktion mit der AfD im Bundestag und über seinen Konkurrenten Friedrich Merz (CDU) gesprochen haben. Joe Chialo, der ebenfalls anwesend war, soll sich in das Gespräch eingeschaltet haben. Der CDU-Politiker habe dem Bericht zufolge von Scholz wissen wollen, ob er der CDU Rassismus vorwerfe. Im weiteren Verlauf des Gesprächs soll Scholz den Berliner Kultursenator als „Feigenblatt“ im CDU-Bundesvorstand bezeichnet haben. Dabei soll Scholz folgende Worte gesagt haben: „Jede Partei hat ihren Hofnarren“.
Der Focus interpretiert dies als rassistische Beleidigung gegen den schwarzen CDU-Politiker. Auch Teile der Union teilen offenbar diese Sichtweise. „Der aktuelle Bundeskanzler unterstellt, dass Joe Chialo seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei habe“, schrieb die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner mit Bezug auf den Focus-Bericht auf X.
Scholz weist Rassismusvorwürfe zurück: CDU-Politiker als „Feigenblatt“ bezeichnet
Am Nachmittag äußerte sich Scholz selbst zu den Vorwürfen. Der Kanzler räumte ein, dass es auf dem Empfang zu dem Gespräch mit Chialo gekommen war. Er erklärte, dass er das Verhalten von Merz als Tabubruch bezeichnet und vor weiteren Abstimmungen mit der AfD gewarnt habe. „Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten“, so Scholz.
Mit Blick auf die Bezeichnung „Hofnarr“ schrieb Scholz auf dem Kurznachrichtendienst X: „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“. Den Rassismusvorwurf bezeichnete er als „absurd und künstlich konstruiert“. Über den Berliner Kultursenator äußerte Scholz: „Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union.“
Meine News
Empörung in der CDU nach Rassismusvorwürfen gegen Scholz: „Scholz verliert die Kontrolle“
Ein Sprecher von Chialo bestätigte gegenüber der Berliner Zeitung, dass es bei dem Empfang einen „Vorfall“ gegeben habe. Chialo selbst wolle sich jedoch nicht weiter dazu äußern. Vertreter der CDU zeigten sich empört über die Vorwürfe. „Den Berliner Kultursenator und Mitglied des Bundesvorstands der CDU als ‚Hofnarr‘ und ‚schwarzes Feigenblatt‘ der CDU zu beleidigen, demaskiert den angeblichen Antirassismus der SPD als hohle Phrase“, schrieb Ottilie Klein, Generalsekretärin der Berliner CDU, auf X. „Olaf Scholz hat mit seinen rassistischen Äußerungen ein weiteres Mal bewiesen, dass ihm die charakterliche Eignung für sein Amt fehlt“.
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär, sagte gegenüber der Bild-Zeitung: „Mir fehlen die Worte. Olaf Scholz verliert die Kontrolle.“ Kai Wegner, Berlins Regierender Bürgermeister (CDU), schrieb auf X: „Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen“. Wegner forderte Scholz auf, sich bei Chialo zu entschuldigen.
Joe Chialo wurde als Sohn einer tansanischen Diplomatenfamilie in Bonn geboren. Seit Januar 2022 ist er Mitglied des CDU-Bundesvorstands und seit April 2023 Kultursenator von Berlin. (fd)