CDU-Politiker bittet um Entlassung: Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück
Kein Platz im Merz-Kabinett und Kürzungen im Kulturbereich – jetzt reicht es Chialo. Er tritt als Berliner Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zurück.
Berlin – Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) tritt zurück. Chialo teilte der Nachrichtenagentur dpa mit, den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um die Entlassung aus dem Amt gebeten zu haben. Als Hintergrund nannte der CDU-Politiker die anhaltenden Diskussionen um drastische Einschnitte im Kulturbereich des Berliner Haushalts.
Kritik von Chialo: Kürzungen im Berliner Kulturbereich „greifen zu tief in bestehende Planung ein“
Chialo wird zitiert, er habe die Kürzungen im Kulturbereich der Hauptstadt „schweren Herzens“ mitgetragen, doch: „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche
Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen“, sagte Chialo. Zudem habe sich die Debatte und Kritik an vielen Stellen auf seine Person konzentriert; er sehe es „in dieser Situation … als meine Verantwortung (an), Raum für neue Perspektiven zu schaffen“.
Die Kürzungen sorgen in Berlin für flächendeckende Kritik. So machten Berliner Kultureinrichtungen in einem gemeinsamen Statement ihrem Unmut über die Politik Luft, die bislang von Chialo mitgetragen wurde. „Wir sind bestürzt über die heute beschlossenen Kürzungen des Kulturetats. Der Senat nimmt dem kulturellen Leben in der Stadt die Luft. … Die jetzt beschlossenen Kürzungen bedrohen Arbeitsplätze, die kulturelle Vielfalt und den Wesenskern dieser Stadt“, heißt es in dem Text.
Im Merz-Kabinett: Chialo war als Roth-Nachfolge im Gespräch
Chialo, der in den 90er-Jahren Mitglied bei den Grünen war und erst 2016 in die CDU eintrat, hatte zu Wochenbeginn bereits einen Rückschlag hinzunehmen. Auf Bundesebene war er als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) als Staatsminister für Kultur und Medien im Gespräch, doch am Montag (28. April) hieß es von offizieller CDU-Seite, dass der Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernimmt. (Katja Thorwarth mit dpa)