Krisengipfel der SPD zur K-Frage: Entscheidung über Kandidatur von Scholz bei Bundestagswahl
Scholz oder Pistorius? Wer führt die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf der Bundestagswahl 2025? Nun soll es zeitnah eine Entscheidung geben.
Berlin – Vor der Bundestagswahl gibt es in den Reihen der SPD Unruhe: Die Entscheidung der Partei über die Kanzlerkandidatur für die Neuwahlen ist noch nicht gefallen. Trotz der Unterstützung aus der Parteiführung und von SPD-Kabinettsmitgliedern für den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz wachsen innerhalb der Partei die Zweifel an seiner Person. Insbesondere aus Nordrhein-Westfalen, dem mitgliederstärksten Landesverband der SPD, kommen kritische Stimmen. Heute Abend trifft sich die engere Parteiführung, um jetzt über die sogenannte K-Frage zu beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Parteiquellen, nachdem die Bild darüber berichtet hatte
Die Entscheidung soll bis zu einer sogenannten Wahlsiegkonferenz am 30. November fallen, auf der der Kanzlerkandidat präsentiert werden soll. Ob alle Genannten an der Schalte teilnehmen, war am Mittag noch unklar. Auch ob Scholz zugeschaltet wird, blieb zunächst offen. Er ist derzeit noch beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro. Der Rückflug ist für den Abend deutscher Zeit geplant.
Entscheidung über Kandidatur von Scholz bei Bundestagswahl: Pistorius beliebter
Vor dem Hintergrund des Scheiterns der Ampel-Koalition und der bevorstehenden Bundestagswahl hat Scholz mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen. Im Gegensatz dazu erfreut sich Verteidigungsminister Boris Pistorius großer Beliebtheit. Obwohl er eine Kanzlerkandidatur nicht ausschließt, betont Pistorius seine Loyalität zu Scholz und stellt klar, dass das Kanzleramt nicht zu seinen Lebenszielen gehört. Die SPD liegt in Umfragen bei 15 bis 16 Prozent und die Genossen hoffen mit Blick auf die Neuwahlen auf eine Trendwende.
Die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, brachten frischen Wind in die Debatte um die K-Frage vor der Bundestagswahl. Sie erklärten: „Letztlich entscheiden die Parteigremien über die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort dafür“. Sie räumten ein, dass es innerhalb der SPD eine Diskussion über die beste politische Aufstellung für die Bundestagswahl gibt. Und fügten hinzu: „Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius.“ Mehrere Kommunalpolitiker sowie die SPD-Bundestagsabgeordneten Joe Weingarten und Johannes Arlt haben sich bereits klar für Pistorius ausgesprochen.
K-Frage um Scholz und Pistorius vor Bundestagswahl: Viel Zuspruch für Kanzler
Trotz der Diskussionen um die K-Frage hat Scholz, der in Kürze die Vertrauensfrage im Bundestag stellen will, auch starke Unterstützer. Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil stehen hinter ihm. Auch Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger äußerte sich gegenüber dem Stern positiv: „Die SPD stellt den Kanzler, das ist eine große Chance. Deshalb ist Olaf Scholz der natürliche und richtige Kanzlerkandidat“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte beim Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Für mich ist klar, dass der Bundeskanzler unser Kandidat wird“.
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht die Debatte um den richtigen SPD-Kanzlerkandidaten als schädlich für die Partei an. Er sagte der Süddeutschen Zeitung: „Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen“. (fbu/dpa)