Scholz nach Europawahl-Pleite unter Druck: SPD-Vorsitzende Esken verteidigt Kanzler
Die Jusos sehen die Schuld auch bei Olaf Scholz. Parteichefin Esken widerspricht und betont: Die Ampel muss weniger streiten.
Berlin – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht Bundeskanzler Olaf Scholz durch das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Europawahl nicht als beschädigt an. „Nein, ganz sicher nicht“, sagte Esken im ZDF-„Morgenmagazin“ auf eine entsprechende Frage. Sie verteidigte zugleich, dass die SPD Scholz im Wahlkampf prominent plakatiert habe. Scholz sei Regierungschef des bevölkerungsreichsten EU-Mitgliedstaates und spiele als Mitglied des Europäischen Rates eine wichtige Rolle auf europäischer Bühne.
SPD-Chefin fordert zur Zusammenarbeit auf
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sieht Esken in der Pflicht, öffentlichen Streit zu vermeiden. „Wir müssen jetzt zusammenarbeiten“, mahnte die SPD-Chefin. Auch mit Blick auf die schwierigen Haushaltsverhandlungen fügte sie hinzu: „Das müssen wir auch in großer Einigkeit tun.“
Die SPD hatte mit 13,9 Prozent bei der Europawahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. 2019 konnten sie noch 15,8 Prozent verbuchen. Damit fielen sie in der bundesweiten Verteilung sogar hinter die AfD, für die 15,9 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz gemacht hatten. Auch die Grünen konnten mit 11,9 Prozent nicht über Erfolg jubeln. Einzig die FDP, die mit 5,2 Prozent einen ähnlichen Wert wie 2019 (5,4) einfahren konnte, war zufrieden.
Esken: Die Menschen in Deutschland mögen keinen Streit
Die Wahl sei auch eine Absage an Kanzler Scholz, betonte Juso-Chef Philipp Türmer im Interview mit dem Spiegel. Dieser war zusammen mit Spitzenkandidatin Katarina Barley unter anderem unter dem Motto „Auf Katarina Barley und den Kanzler kommt es an“ auf vielen Wahlplakaten der SPD zu sehen. „Es ist dem Kanzler nicht gelungen, die Stimmung zu drehen und ein Aufbruchssignal zu senden“, sagte Türmer.
Esken hat die Ampel-Parteien nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl zur Zusammenarbeit in den anstehenden Haushaltsverhandlungen aufgerufen. In diesen gehe es darum, „nicht die Interessen der SPD, der FDP oder der Grünen, sondern die Interessen der Menschen zu vertreten“, sagte sie im ZDF-„Morgenmagazin“. Von der Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 müsse für die Menschen ein deutliches Signal ausgehen, „dass sich die Republik nach vorne entwickeln muss“.
Meine news
Gesellschaft und Wirtschaft müssten sich nach vorne entwickeln, sagte Esken. „Dafür müssen wir die Grundlagen schaffen und das müssen wir auch in großer Einigkeit tun.“ Die Parteichefin betonte: „Der Streit ist das, was die Menschen nun gar nicht lieben in einer Regierung.“ (ah mit dpa)