„Olaf hat Stärken und Schwächen“: Pistorius sendet Scholz vergiftetes Lob in K-Frage
In der SPD wird über die K-Frage getuschelt. Bei einer Schlappe bei der Brandenburg-Wahl könnte es für Kanzler Scholz eng werden. Übernimmt dann Pistorius?
Berlin – In der SPD brodelt es. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht zunehmend unter Druck – sowohl aus den eigenen Reihen als auch seitens der Koalitionspartner. Angesichts vieler Umfrage-Klatschen und verschiedener Wahlniederlagen wird die Frage, ob Scholz der geeignete Kanzlerkandidat für die nächste Wahlperiode ist, nahezu täglich diskutiert. Inmitten dieser Debatte spielt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) indirekt eine zentrale Rolle. Denn er wird von vielen Wählerinnen und Wähler als mögliche Alternative gesehen. Deshalb sorgt nun eine Wortmeldung von ihm für Aufsehen.
Pistorius statt Scholz: Minister heizt K-Frage in der SPD an
„Olaf hat seine Stärken und seine Schwächen, ich habe meine Stärken und meine Schwächen“, sagte Pistorius nebulös bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung Die Zeit – und heizte damit weitere Spekulationen innerhalb der SPD zur K-Frage mit Scholz an. Denn auf den ersten Blick erscheint die Antwort diplomatisch. Doch auf den zweiten Blick steckt dahinter auch kein knallhartes Dementi.
Dennoch warnte Pistorius zugleich eindringlich vor überhöhten Erwartungen an Einzelpersonen in der Politik. „Ich halte es für einen Irrglauben, jemand könne als ‚Messias‘ einen Wechsel bringen“, sagte er und fügte hinzu, dass solche Erwartungen gefährlich seien, da sie oft unerfüllbar sind. Er hob hervor, dass Demokratie in Deutschland mehr als in den USA eine Frage des Teamplays sei und dass es um Inhalte und nicht nur um Personen gehe, zitierte die Nachrichtenagentur AFP den Minister.
Wechsel vom Kanzlerkandidat: Pistorius schlägt Scholz in den Umfragen
In Umfragen liegt Pistorius seit Monaten deutlich vor Scholz. Dies nährt immer wieder Spekulationen, dass der Verteidigungsminister als potenzieller Ersatzkandidat für Scholz in Betracht gezogen wird. Denn zuletzt hatte es bei der Europawahl und bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen heftige Niederlagen für die Sozialdemokraten gehagelt. Erst vor wenigen Tagen hatte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) vor diesem Hintergrund unumwunden eine Personalrochade bei der Kanzlerkandidatur angeregt. Selbst Parteichef Lars Klingbeil erhöhte den Druck auf Scholz und formulierte klare Erwartungen an den Regierungschef: Dieser müsse gegenüber den Koalitionspartnern deutlicher auftreten und zentrale sozialdemokratische Themen vorantreiben, forderte er im ZDF in der Sendung „Markus Lanz“.
Die SPD steht unter enormem Druck. Mit Umfragewerten zwischen 14 und 16 Prozent ist die Unzufriedenheit innerhalb der Partei groß. Scholz muss sich nun beweisen, um die Erwartungen seiner Partei zu erfüllen und die sozialdemokratische Politik für die Bürger sichtbar zu machen. Der Kommentar von Pistorius könnten jetzt tatsächlich als subtiler Hinweis auf die Notwendigkeit eines Wandels interpretiert werden.
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Kanzlerkandidatur hängt für Scholz auch vom Ergebnis der Brandenburg-Wahl ab
Doch Pistorius räumte ein, dass die Drei-Parteien-Koalition „schon eine Herausforderung“ sei, insbesondere für die SPD. Die Sozialdemokraten müssten sich fragen, ob sie die Probleme ansprechen, die die Menschen bewegen. Dabei sei Zuversicht zu vermitteln, was jedoch keine Frage von Einzelpersonen sei, stellte er klar. Dennoch schauen nun viele Sozialdemokraten auf das Ergebnis der Brandenburg-Wahl am Sonntag. Dort könnte die SPD nach elf Jahren aus der Regierung fliegen und nur zweitstärkste Kraft hinter der AfD werden. Sollte dies der Fall sein, so heißt es immer wieder, könnte die K-Frage in der SPD richtig offen ausbrechen. (jkf)