„Zu unappetitlich geworden“: Merz teilt vor Europawahl gegen schwächelnde AfD aus

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Von: Felix Durach

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CDU-Chef Friedrich Merz hat bei einer Rede in Hanau vor der AfD gewarnt. Der Ausschluss aus der ID-Fraktion vor der Europawahl solle den Wähler:innen als Warnung dienen.

Frankfurt – Knapp anderthalb Wochen vor der Europawahl rühren die prominentesten Gesichter der deutschen Politik noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Parteien. So auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, der am Dienstagabend auf einer Wahlkampfveranstaltung im hessischen Hanau auftrat. Dabei teilte Merz vor allem in Richtung der AfD aus und warnte die Bürgerinnen und Bürger eindringlich davor, am 9. Juni die Rechten zu wählen.

Merz warnt in Hanau vor Wahl der AfD – „Abstieg für Deutschland“

„Das ist keine Alternative für Deutschland, diese Partei ist der Abstieg für Deutschland“, sagte der 68-Jährige. Der Abstieg zeige sich dabei nicht nur in wirtschaftlicher, sondern vor allem auch in moralische Sicht, führte der Parteichef der Christdemokraten weiter aus. Das würden auch die jüngsten Skandale um die Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl, Maximilian Krah und Petr Bystron, zeigen. Als Konsequenz von Krahs jüngster verbalen Entgleisungen, hatte die AfD sich sogar mit den anderen rechten Kräften im EU-Parlament verworfen.

AfD-Eklat vor Europawahl – Fraktionsausschluss nach SS-Skandal um Spitzenkandidat

„Wenn selbst die Frau Le Pen aus Frankreich diese Leute aus der gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament rausschmeißt, weil sie ihr zu unappetitlich geworden sind, dann sollte die deutsche Bevölkerung diese Leute nicht auch noch wählen“, sagte Merz in Hanau mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Woche. Die rechte Fraktion „Identität und Demokratie“ im Europaparlament hatte in einem Mehrheitsbeschluss die AfD aus dem Zusammenschluss herausgeworfen.

Auslöser für die Entscheidung war ein Interview von Krah in der italienischen Zeitung La Republica. Dort hatte der AfD-Spitzenkandidat gesagt, nicht jeder SS-Mann sei ein Verbrecher gewesen. Die verharmlosenden Aussagen sorgten vor allem in Frankreich für Entrüstung. Der ID-Fraktion gehört neben dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen, auch die italienische Lega Nord um Ex-Innenminister Matteo Salvini und die österreichische FPÖ an.

Endspurt vor der Europawahl – Merz warnt in Hessen vor AfD und lobt Macron

Merz hatte die AfD bereits im Januar während einer Rede im Bundestag als den „Abstieg für Deutschland“ bezeichnet – kurz nachdem die Berichte über das sogenannte Geheimtreffen von AfD-Politiker:innen und anderen Rechten in Potsdam publik geworden war. Seitdem hat die rechtspopulistische Partei in den Umfragen starke Verluste verzeichnen müssen. In einer Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl vom Dienstag (28. Mai) lag die AfD bei 15 Prozent – acht Prozentpunkte hinter den Rekord-Umfragewerten vom Dezember 2023.

Merz hatte am Dienstag in Münster zuvor an der Verleihung des Preises des Westfälischen Friedens für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teilgenommen und war deshalb etwas verspätet nach Hanau gekommen. Der CDU-Chef lobte Macrons Einstellung zu Europa, auch wenn man nicht alles teilen müsse. „Da hat jemand eine klare Vorstellung davon, was diese Europäische Union in den nächsten Jahren leisten muss“, sagte Merz. Dass sie unabhängiger, souveräner und handlungsfähiger werden müsse. (fd mit Material von dpa)