Pistorius spricht Machtwort im Streit der Generäle
Generalinspekteur 1, Heeresinspekteur 0. So ging offenbar der interne Konflikt zwischen Top-Generälen in der Bundeswehr aus. Pistorius stellte die Reformpläne am Donnerstag vor.
Berlin – Die Bundeswehr soll „kriegstüchtig“ werden und erhält dafür eine neue Kommandostruktur. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte die Pläne zur Umstrukturierung am Donnerstag (4. April) offiziell vor. Eckpunkte der neuen Reform waren bereits zuvor durchgesickert, ebenso wie ein interner Zwist zwischen Top-Generälen. In dem mutmaßlichen Streit hat Pistorius nun eine Entscheidung gefällt, wie Business Insider bereits vor Bekanntgabe der neuen Kommandostruktur berichtete.
Uneinigkeit in Führungsspitze der Bundeswehr über Reformpläne? Pistorius spricht Machtwort
Uneinigkeit zur neuen Struktur soll es im Vorfeld zwischen dem Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, gegeben haben. Dabei ging es um die Zuordnung der sogenannten Streitkräftebasis, dazu gehören Feldjäger, ABC-Abwehr-Kommando, Heimatschutz sowie das Kommando für zivil-militärische Zusammenarbeit. Wie Business Insider am Donnerstag kurz vor der offiziellen Vorstellung der Kommandostruktur berichtete, entschied Pistorius sich dafür, die Einheiten anders als bislang geplant dem Unterstützungsbereich zuzuordnen. Dort sind grundsätzlich all jene Kräfte vereint, die allen Teilstreitkräften zur Verfügung stehen.
Die vorab durchgesickerten Reformpläne hatten die gesamte Streitkräftebasis dem Heer unterstellt. Die offizielle Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums zeigt: Feldjäger, ABC-Abwehr und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden, wie von Business Insider berichtet, tatsächlich dem Unterstützungsbereich Bundeswehr zugeordnet. Der Heimatschutz ist in der neuen Struktur aber dem Heer angegliedert. „Dem Heer werden in der neuen Struktur die Heimatschutzkräfte zugeordnet, um eine bestmögliche Vorbereitung auf den Verteidigungsfall bereits im Grundbetrieb sicherzustellen“, hieß es dazu vom Ministerium. Heeresinspekteur Mais konnte sich demnach laut Business Insider nicht mit seiner Linie durchsetzen.
Das sind die Reformpläne für die Bundeswehr – weitere Herausforderungen stehen an
Die Reform der Bundeswehr zielt unter anderem darauf ab, Doppelstrukturen abzuschaffen. Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius angesichts der aktuellen Bedrohungslage in Europa die „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen. Statt wie bislang drei Teilstreitkräften soll es künftig vier geben: Hinzu kommt neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine auch der Bereich Cyber- und Informationsraum. Dieser ist unter anderem für Cyberoperationen und elektronische Kampfführung zuständig.
Die Truppe steht noch vor weiteren Herausforderungen. In wenigen Jahren klafft eine Finanzlücke in Höhe von mehreren Milliarden Euro im Haushalt der Bundeswehr, wie eine interne Finanzbedarfsanalyse des Verteidigungsministeriums jüngst ergab. Außerdem ist die Personalfrage weiterhin ungeklärt. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten sank zuletzt. Pistorius lässt Modelle zur Personalbeschaffung, etwa zur allgemeinen Dienstpflicht, prüfen. Vorbild sind skandinavische Staaten (bme mit dpa).