Kalter Krieg als Blaupause? Pistorius stellt heute Bundeswehr-Reform vor
Die deutsche Bundeswehr erhält eine neue Kommandostruktur. Verteidigungsminister Pistorius nimmt dabei womöglich den Kalten Krieg als Blaupause.
Berlin – Boris Pistorius will an diesem Donnerstag (4. April) seine Pläne für die Bundeswehr-Reform vorstellen. Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Truppe militärisch handlungsfähiger werden. Im November hatte der SPD-Verteidigungsminister „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen.
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Pistorius will Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten
Auf dem Tisch von Pistorius liegen Arbeitspapiere, die ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte vorsehen – Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis – dazu gehören Logistik, Feldjägerwesen und ABC-Abwehr – könnten an Eigenständigkeit verlieren.
Das Argument, Feldjäger und ABC-Abwehrfachleute wie im Kalten Krieg in die Landstreitkräfte zu integrieren, war vor allem, dass „im Ernstfall unmittelbarer Zugriff“ nötig sei, fasste der Tagesspiegel einen entsprechenden Gastbeitrag Pistorius‘ zusammen.
Personalmangel bei der Bundeswehr: Wie will Pistorius vorgehen?
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan („OPLAN“) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Mit Interesse wird auch erwartet, ob und wie sich der Minister zu den Personalzielen der Bundeswehr äußert. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken. Erklärtes Ziel ist es bisher, dass die Bundeswehr – nun auch vor dem Hintergrund der neuen Gefahren seit dem Ukraine-Krieg – bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldaten wachsen soll. (frs mit dpa)