Warum Özdemir in der neuen Amtszeit von Trump neben Herausforderungen auch Chancen sieht
Die zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident wird auch für Europa eine große Herausforderung. Cem Özdemir sieht unter Umständen aber auch Chancen.
Stuttgart - Am Montag (20. Januar) wurde Donald Trump zum zweiten Mal als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt und kündigte sofort weitreichende Veränderungen an. Bereits in den ersten Stunden seiner Amtszeit unterzeichnete Trump 78 Dekrete gegen Klima, Einwanderung, Staatsbürgerschaft und weitere Punkte, die der Republikaner bereits im Wahlkampf angekündigt hatte. Die zweite Ära Trump in den USA wird auch für Europa eine große Herausforderung, zumal die EU-Länder aktuell alles andere als auf einem gemeinsamen Nenner sind.
Während Donald Trump seinen „America First“-Kurs in die Tat umsetzt und sein Vertrauter, Tech-Milliardär Elon Musk, mit einer Geste, die an den Hitlergruß erinnert, für Schlagzeilen sorgt, wird in Brüssel mutmaßlich darüber gebrütet, wie dem erneuten US-Präsidenten aus europäischer Sicht beizukommen ist. „Präsident Trump wird herausfordernd für Europa und Deutschland und die transatlantischen Beziehungen“, schreibt auch Cem Özdemir (Grüne) auf der Plattform X. Der amtierende Landwirtschafts- und Bildungsminister sieht darin aber auch eine Chance.
Özdemir sieht in zweiter Trump-Amtszeit eine Chance für Europa - „wenn wir den Mut finden“
Als Donald Trump während seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) die Zölle für europäische Waren massiv erhöht hatte – was er nun erneut vorhat – reagierte die EU ihrerseits mit hohen Zöllen auf US-Produkte. Die besondere Herausforderung der zweiten vier Jahre Trump wird jetzt aber zum einen sein, dass der Politiker mit einem deutlich klareren Plan in die Amtszeit geht und andererseits, dass Europa eben keine Einheit mehr ist. Es wird sich also zeigen müssen, ob die zweite Amtszeit von Trump für Europa eine weitere Eskalation darstellt, oder sogar eine Chance.
„Die kommenden Jahre werden einiges von uns abverlangen: Mehr Geld für unsere Sicherheit, mehr europäische Zusammenarbeit bei der Verteidigung, mehr Tempo bei neuen Technologien“, schreibt Özdemir, der im nächsten Jahr als Kandidat für den Ministerpräsidentenposten in Baden-Württemberg kandidieren wird. „Wenn wir den Mut finden, uns zu emanzipieren und eigene Antworten zu finden für die gegenwärtigen Krisen, liegt darin auch eine Chance.“ Trump könnte demnach die EU-Staaten wieder näher zusammenbringen, doch das dürfte ein hartes Stück Arbeit sein.
EU als von USA unabhängige Einheit aktuell eher unwahrscheinlich
Dass Politiker wie Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni (Fratelli d‘Italia), die übrigens anstelle von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Repräsentantin zur Amtseinführung von Donald Trump geladen war, Viktor Orbán (Ungarn) oder eben möglicherweise Friedrich Merz (CDU) als neuer Bundeskanzler, gemeinsam an einem Strang ziehen, um Konflikte wie den Ukraine-Krieg ohne die USA zu lösen, scheint aktuell kaum möglich. Zudem hat Trump als US-Präsident auch das Verteidigungsbündnis NATO in der Hand, was den Druck weiter erhöhen dürfte.