Wagenknecht will BSW-Chefin bleiben – und zweifelt an Bundestagswahl-Ergebnis
Sahra Wagenknecht will weiterhin die Parteivorsitzende des BSW bleiben. Schließlich habe der Parlamentseinzug nur wegen „angeblich fehlender Stimmen“ nicht geklappt.
Berlin – Eigentlich wollte Sahra Wagenknecht mit ihrer nach sich selbst benannten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Bundestag einziehen. Die Bundestagswahl endete aber mit einer denkbar knappen Schlappe für das BSW. Die Partei der ehemaligen Linken-Politikerin scheiterte haarscharf an der 5-Prozent-Hürde. Dennoch – oder gerade deshalb – will Wagenknecht vorerst ihrer Partei vorstehen: „Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in dieses Projekt investiert“, sagt sie dem Spiegel.
Wagenknecht bleibt Vorsitzende, doch operative Arbeit beim BSW sollen andere übernehmen
Die operative Parteiarbeit will Wagenknecht anderen überlassen. Künftig will Wagenknecht nicht mehr so viel Zeit damit verbringen, wer in die Partei aufgenommen wird und wer nicht. Und das hat offenbar gute Gründe. Das letzte Jahr wäre für die Parteichefin rückblickend „die Hölle“ gewesen, so Wagenknecht. „Da werde ich nicht zuschauen, dass es jetzt wegen 9500 angeblich fehlender Stimmen den Bach runtergeht“.
Wagenknecht will vor allem weiter in der Partei mitmischen, weil ihrer Meinung nach ein Einzug in den Bundestag möglich gewesen sei. Deswegen besteht sie weiterhin darauf, das Wahlergebnis neu auszuzählen. Im Amt als Parteivorsitzende könne das BSW wenigstens ihre Popularität nutzen.
Bundestagswahl: Wenige Tausend Stimmen fehlten dem BSW zum Parlamentseinzug
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und von Parteimitgliedern abgelehnt, mit denen sie eine Neuauszählung der Bundestagswahlwahlergebnisse erreichen wollten. Bei den abgelehnten Anträgen ging es unter anderem um einen Eilantrag, das amtliche Endergebnis der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag erst dann festzustellen, wenn die Wählerstimmen vollständig neu ausgezählt sind.
Die Partei argumentierte dabei mit dem Ergebnis einzelner Nachzählungen an mehreren Orten. Diese hätten gezeigt, dass BSW-Stimmen falsch zugeordnet oder als ungültig gewertet worden seien. Wagenknecht sagte zuletzt, nach den vereinzelten Überprüfungen habe die Partei schon einige Tausend Stimmen zusätzlich zugesprochen bekommen. Nun fehlten nur noch etwa 9500 Stimmen zum Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. (erpe/dpa/AFP)