Mögliche Ministeriumsposten für Union und SPD: Wer sitzt im neuen Kabinett?
In den Koalitionsverhandlungen zeichnet sich eine Einigung und damit auch eine mögliche Regierungsbildung ab. Nun geht es auch um die Besetzung von Ministerien.
Es wird ernst: Ab heute sucht die 19er-Runde die entscheidenden Kompromisse im Koalitionsvertrag. Damit rücken auch die Fragen in den Mittelpunkt, welche Partei welches Ministerium bekommt. Und wer es führt.
Noch wird diskutiert: Soll es künftig ein Digitalministerium geben? Und was wird aus dem Haus für Entwicklungshilfe? Klar ist: Den Kanzler und den Chef des Kanzleramts stellen die CDU. Dahinter gibt es bislang 15 Ministerien – für die der Verteilungsschlüssel 6-6-3 gilt. Je sechs für CDU und SPD, drei für die CSU. Die Vergabe der Ressorts regelt der Koalitionsvertrag, das Personal wählen die Parteien selbst aus.
CDU-Ministerposten unter Merz: Linnemann, Spahn und Laschet als Kandidaten gehandelt
In der CDU-Ministerriege dürfte es viele Gesichter geben, die den Bürgern noch nicht so bekannt sind. Als gesetzt gilt Generalsekretär Carsten Linnemann, für Wirtschaft oder Arbeit. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, steht vor einem Karrieresprung – möglicherweise zum Chef von Fraktion oder Kanzleramt. Beide gelten als enge Merz-Vertraute. Gehandelt werden auch die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien oder CDU-Vize Silvia Breher. Die CDU-Frauen hatten ungewöhnlich deutlich auf mehr Posten gepocht, mit Julia Klöckner wurde eine Bundestagspräsidentin.
Bei den Männern fallen auch die Namen von Altbekannten. Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet könnte Außenminister werden. Auch Jens Spahn wird gehandelt, wobei die „Bild“ erfahren haben will, Spahn könne Generalsekretär werden.
Mögliche Ministerien für die SPD: Klingbeil bekommt den Vortritt vor Pistorius
Der Beliebteste gab die erste Bewerbung ab: Als klar war, dass Boris Pistorius nicht statt Olaf Scholz Kanzlerkandidat würde, ließ er elegant durchblicken, dass er nun doch, bitteschön, Verteidigungsminister bleiben wolle. „Die zwei Jahre, die mir zur Verfügung standen, sind nicht genug“, verkündete er Wochen vor der Wahl. Ob der Wunsch Wirklichkeit wird, hängt nicht zuletzt von Lars Klingbeil ab, der als Parteichef zuerst zugreifen darf – womöglich als Außen- oder Finanzminister (und Vizekanzler). Sicher freie Fahrt für Pistorius gäbe es, wenn sich Klingbeil für den mächtigen Fraktionsvorsitz entscheidet. Merz würde Pistorius jedenfalls gerne im Amt halten.
Meine News
Klingbeil, Pistorius – das sind schon zwei Männer aus Niedersachsen, der dritte könnte dann zu viel sein: Hubertus Heil gilt nicht mehr als gesetzt. Auch Nancy Faeser (Innen) und Karl Lauterbach (Gesundheit) haben eher schlechte Karten. Sollte das Ministerium bestehen bleiben, würde Svenja Schulze gerne weiter für Entwicklungshilfe zuständig sein. Auch Parteichefin Saskia Esken und die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas stünden zur Verfügung.
SPD-Politiker aus Bayern werden erneut nicht fürs Kabinett gehandelt.
CSU-Ministerien in neuer Regierung: Dobrindt, Bär oder doch Söder selbst?
Faustformel: ein großes plus zwei kleine – das sind die CSU-Ziele bei den Ministerien. Allerdings haben die führenden Christsozialen noch wenig Ahnung, wen sie dorthin schicken. Alexander Dobrindt könnte jederzeit zugreifen, etwa beim Innenressort, um eine harte Migrationslinie persönlich durchzusetzen. Allerdings hat der Oberbayer auch viel Freude daran, die Abgeordneten zu führen und im Hintergrund Strippen zu ziehen. Parteivize Dorothee Bär könnte eines der kleineren Häuser übernehmen, Forschung (dicke Etats), Familie, Digitales.
Vereinzelt wird wieder geraunt, Markus Söder solle selbst nach Berlin gehen, wie meistens in der CSU-Spitze hat aber niemand den Mumm, das offen zu sagen. Wahrscheinlicher ist, dass profilierte jüngere Abgeordnete zum Zug kommen: die in Franken populäre Krankenschwester Emmi Zeulner (Gesundheit), der Verteidigungsexperte Florian Hahn (50) aus dem Landkreis München, die Rosenheimerin Daniela Ludwig (49, zum Beispiel Verkehr, Gesundheit) oder die Unterfränkin Anja Weisgerber (48, Umwelt). Überraschungen sind möglich, München-Importe (etwa: Klaus Holetschek als Bundesgesundheitsminister) will die Landesgruppe unbedingt verhindern.