Kommentar von Hugo Müller-Vogg - Faeser will Respekt für Migranten: Den verdienen sie - trotzdem ist es SPD-Geschwätz
Wenn Olaf Scholz und seine Genossen "Respekt" fordern, dann geht es um die sogenannten kleinen Leute, vom Noch-Kanzler neuerdings „ganz normale Leute“ genannt. Ihnen einen höheren Mindestlohn, niedrigere Steuern und stabile Renten ganz unabhängig von der Kassenlage zu versprechen – das alles läuft unter der Überschrift Respekt.
Respekt für Migranten: Faesers hohles Wahlkampfgeschwätz
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat jetzt eine neue Zielgruppe ausgemacht, die ihrer Meinung nach Respekt verdient: „gut integrierte Migranten“. Die hielten in vielen Bereichen „unser Land am Laufen: in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in Betrieben und in der Industrie“, sagte sie der „Rheinischen Post“.
Nun leugnet – von den Remigrations-Fanatikern der AfD abgesehen – kein vernünftiger Mensch, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken sind: als Nachbarn und Arbeitskollegen, als Mitglieder in verschiedensten Vereinen, als Mitbürger und Freunde. Nur Ausländerfeinde und Rassisten respektieren sie nicht.
Faesers Ruf nach mehr Respekt für gut integrierte Migranten klingt hohl, ist pures Wahlkampfgeschwätz. Sie tut dies nicht aus wahrem Respekt vor den Migranten, sondern um der CDU und ihrem Kanzlerkandidaten mangelnden Respekt vorzuwerfen.
Dabei argumentiert Faeser recht seltsam. Merz will straffällig gewordenen Zuwanderern mit zwei Pässen den Deutschen entziehen. Daraus leitet Faeser ab, die Union wolle „Bürger erster und zweiter Klasse“ schaffen.
Offenbar zählt Faeser Kriminelle, denen die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden soll, für „gut integrierte Migranten“ sind. Das kann die Innenministerin ja wohl nicht ernst meinen.
Bürgergeld als Hohn gegenüber der arbeitenden Mitte
Ohnehin fällt auf, dass Sozialdemokraten kaum Respekt aufbringen für jene „ganz normalen“ Deutschen, die die Folgen der ungesteuerten Migration negativ zu spüren bekommen – in Schulklassen mit mehrheitlich nicht Deutsch sprechen Kindern, in Bezug auf die öffentliche Sicherheit, wegen der finanziellen Nöte heillos überforderter Kommunen.
Respekt lässt die SPD ebenso vermissen gegenüber den „ganz normalen“ Steuer- und Beitragszahlen. Der Wechsel von „Hartz IV“ zu einem „Grundeinkommen light“ mit dem verführerischen Namen Bürgergeld musste der breiten arbeitenden Mitte wie blanker Hohn gegenüber „ganz normalen“ Arbeitnehmern vorkommen.
Bei ihrem Respekt-Gesäusel adeln Scholz und die SPD die „ganz normalen“ Busfahrer, medizinischen Assistenten, Kassierer oder Lagerarbeiter zu den „wahren Leistungsträgern“ der Gesellschaft. Zweifellos ist die Wirtschaft auf kompetente und einsatzbereite Mitarbeiter auf allen Ebenen angewiesen.
SPD: Kein Respekt für die „ganz normalen“ Deutschen
Doch sollte man selbst in der SPD wissen, dass die „ganz normale“ Verkäuferin und der „ganz normale“ Monteur – so wichtig sie auch sind – die Wirtschaft nicht durch Innovationen voranbringen, keine Firmen gründen und keine Arbeitsplätze schaffen. Dazu braucht es unternehmerisch denkende und handelnde, risikobereite Menschen, von denen es hierzulande viel zu wenige gibt.
Erfinder und Gründer, Manager und Selbständige können von der SPD keinen Respekt erwarten. Diese „Reichen“ werden vielmehr als eiskalte, herzlose Profitmaximierer dargestellt, denen noch mehr Geld abzunehmen höchste Priorität hat. Für die SPD – und ebenso für die Grünen – verdienen diese „Reichen“ nur eines: noch höhere Steuern.
Den anderen ganz unabhängig von seinen Fähigkeiten oder seiner sozialen Stellung zu respektieren, ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine demokratische, tolerante Gesellschaft.
Die Respekt-Kampagnen der SPD spalten jedoch die Gesellschaft. Der Respekt der Genossen gilt denen, von denen sie sich eine Stimme erhoffen – und niemand anderem.
