„Ist so schön, zu gewinnen“: Trump spricht schon über dritte Amtszeit – und wird bejubelt
Donald Trump schließt bei einer Rede eine dritte Amtszeit als US-Präsident nicht aus. Für diesen Plan stünde ihm allerdings etwas im Weg: das Gesetz.
Washington, D.C. – Nach seinem Sieg bei der US-Wahl bastelt Donald Trump bereits an seiner Regierung. Für einige Posten hat er schon Vertreter gefunden. Mit Matt Gaetz unter anderem einen Erzkonservativen für das Justizministerium. Auch im Repräsentantenhaus haben sich die Republikaner die Mehrheit gesichert. Soweit die Voraussetzungen für die zweite Amtszeit von Trump. Doch der denkt schon weiter.
Designierter US-Präsident Trump spricht nach Sieg bei der US-Wahl von erneuter Kandidatur
Am Mittwoch (13. November) hielt Trump in Washington, D.C. vor Republikanern eine Rede. Auch Elon Musk war im Publikum. „Es ist so schön, zu gewinnen“, sagt er. Wie die New York Times berichtet, ergänzte er anschließend: „Ich denke, ich kandidiere nicht noch mal. Es sei denn, ihr sagt: ‚Er ist so gut, wir müssen uns was überlegen‘.“ Das Publikum quittierte das mit lautem Applaus. Laut der New York Times gab es allerdings auch einige Lacher.
Trump sprach damit an, sich vielleicht bei der US-Wahl 2028 noch mal zur Verfügung zur stellen und damit eine dritte Amtszeit anzustreben. Auch im Wahlkampf hatte er von diesem „Traum“ gesprochen. Nach den US-Gesetzen ist das allerdings gar nicht möglich. Der 22. Zusatzartikel (22nd Amendment) der Verfassung begrenzt die Amtszeiten eines US-Präsidenten auf zwei.
Trump auch 2028 bei der US-Wahl? Ein Gesetz stünde im Weg
Ob die Amtszeiten direkt aufeinanderfolgen, oder, wie bei Trump, von der eines anderen unterbrochen sind, spielt keine Rolle. Der Artikel war 1951 erstmals in Kraft getreten. Zuvor war Franklin D. Roosevelt von 1933 bis 1945 viermal Präsident der USA geworden. Er verstarb 1945.
Trump müsste für eine dritte Amtszeit die Regel aus dem 22. Zusatzartikel auflösen. Für die Abschaffung bräuchte er allerdings eine breite Unterstützung aus dem Kongress sowie aus den Bundesstaaten. Ein Gesetzesentwurf, um einen Zusatzartikel umzuschreiben, bräuchte eine Zweidrittelmehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus. Anschließend müssten noch drei Viertel der 50 Bundestaaten zustimmen.
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Experte fällt klares Urteil zu Trump-Aussage um erneute Kandidatur
Wie der US-Newskanal Vox schreibt, ist es sehr unwahrscheinlich, dass Trump diesen Schritt geht und die Zustimmung für eine Änderung des 22. Zusatzartikels erhält. Michael McConnell, Rechtswissenschafts-Professor in Stanford, antwortete auf die Frage, ob es Möglichkeiten gibt, den 22. Zusatzartikel zu umgehen: „Nein. Es gibt keine. Das wird seine letzte Amtszeit als Präsident sein.“
Noch hat diese allerdings gar nicht begonnen und Joe Biden leitet bis Anfang 2025 die Geschicke. Nachdem Trump am Mittwoch jene selbstbewussten Worte von sich gab, traf er sich mit Biden im Weißen Haus. (lab)