Ausland - US-Präsident Donald Trump: Zweite Amtszeit für America first
Jetzt ist es offiziell: Donald J. Trump ist der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Am Montag leistete der Republikaner im Kapitol in der Hauptstadt Washington seinen Amtseid. Es ist sein zweites Mal im Weißen Haus; seine erste Amtszeit reichte von 2017 bis 2021.
Es ist zwar nicht vorhersehbar, was die USA und den Rest der Welt während Trumps zweiter Amtszeit erwartet. Aber ein Rückblick auf seine erste Amtszeit und die Zeit seitdem könnte Hinweise für die Zukunft geben.
Trump weigerte sich zu akzeptieren, dass er die Präsidentschaftswahl 2020 gegen Joe Biden verloren hatte. Er behauptete, sie sei ihm "gestohlen" worden - und seine Fangemeinde glaubte ihm. Obgleich zahlreiche Untersuchungen und Gerichtsurteile feststellten, dass diese Behauptung falsch ist, wetterte Trump weiterhin, die Demokraten hätten Wahlbetrug begangen.
Am 6. Januar 2021 stürmten Rechtsextremisten und Trump-Anhänger das Kapitol, den Sitz des US-Kongresses, und versuchten, die offizielle Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Zuvor hatte Trump seine Anhänger in einer Rede beschworen: "Wenn ihr nicht kämpft wie die Hölle, werdet ihr kein Land mehr haben." Das hatte den gewalttätigen Mob mutmaßlich zum Handeln ermutigt. Fünf Menschen starben bei dem Sturm auf das Kapitol oder kurz danach und mehr als 100 wurden verletzt.
Am 13. Januar 2021, eine Woche vor dem Ende seiner ersten Amtszeit, stimmte das Repräsentantenhaus wegen Anstiftung zum Aufruhr für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Der Senat sprach ihn im darauffolgenden Monat frei, aber 2023 wurde Trump in vier Fällen angeklagt, die mit seiner Weigerung zusammenhingen, die Ergebnisse der Wahl von 2020 zu akzeptieren.
Sein Anwaltsteam legte gegen die Entscheidung Berufung ein und der Fall landete vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Das Gericht entschied, dass Präsidenten für ihr offizielles Verhalten Immunität vor Strafverfolgung genießen. Die Staatsanwaltschaft erhob mit leicht veränderten Vorwürfen erneut Anklage gegen Trump. Aber nach seinem Wahlsieg 2024 verlief der Fall im Sande, da amtierende Präsidenten nicht strafrechtlich verfolgt werden können.
Angeklagt und verurteilt wurde Trump in 34 Anklagepunkten wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen zur Vertuschung von Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Trump beteuerte seine Unschuld, auch nachdem er von einer Jury verurteilt worden war. Der Richter verschob die Verkündung des Strafmaßes bis nach der Wahl. Zehn Tage vor Trumps Amtseinführung verkündete der Richter, dass Trump ohne Strafe, mit einem sogenannten "unconditional discharge", davonkommt. Ein glücklicher Ausgang für den US-Präsidenten: Er hätte auch zu bis zu vier Jahren Haft oder der Zahlung einer hohen Geldstrafe verurteilt werden können
In einem anderen Fall wurde Trump zur Kasse gebeten: Er musste der ehemaligen Journalistin E. Jean Carroll Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Ein Geschworenengericht hatte ihn für schuldig befunden, Carroll in den späten 1990er-Jahren sexuell missbraucht und später verleumdet zu haben, als er behauptete, sie habe über den Vorfall gelogen. Trump legte Widerspruch ein, der wurde aber im Dezember 2024 abgelehnt.
Vielen Trump-Wählern ist vor allem sein Versprechen wichtig, die USA "an die erste Stelle zu setzen". So hat sich Trump kritisch gegenüber der NATO geäußert, und in seiner ersten Amtszeit die Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO und das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt
Unter Präsident Biden traten die USA wieder bei, aber Trump plant, sein Land erneut aus WHO und vom Klimaabkommen zurückzuziehen. Sein unilateraler Ansatz zog den Zorn seiner europäischen Verbündeten auf sich, gefiel jedoch vielen konservativen US-Amerikanern. Trump-Anhänger begrüßten auch seine Steuersenkungen, die Kritikern zufolge vor allem Wohlhabende begünstigte.
Donald Trump wurde am 14. Juni 1946 in New Yorks Stadtbezirk Queens geboren. Sein Großvater väterlicherseits war im späten 19. Jahrhundert aus dem deutschen Kallstadt im heutigen Rheinland-Pfalz in die USA eingewandert. Donald Trump besuchte die prestigeträchtige Wharton School of Business in Philadelphia, die er 1968 mit einem Bachelor in Wirtschaftswissenschaften abschloss.
In den 1970er- und 1980er-Jahren baute er die Immobiliengeschäfte seiner Familie, bekannt als Trump Organization, weiter aus und entwickelte hochkarätige Projekte wie den Trump Tower in Manhattan, in dem er auch wohnte, bevor er nach Florida zog. Im Laufe der Jahre betrieb seine Organisation zahlreiche Hotels, Casinos und Golfplätze, von denen viele schließlich in Konkurs gingen.
Während seiner gesamten ersten Präsidentschaft pflegte Trump ein angespanntes Verhältnis zur Presse. Er stellte jede Menge falscher und irreführender Behauptungen auf. Umgekehrt tat er Fakten, die ihm nicht gefielen, oft als "Fake News" ab. Viele seiner Anhänger überzeugte er davon, dass kritische Medien Lügen verbreiteten, um seinen Ruf zu schädigen.
Während seiner ersten Amtszeit verfolgte Trump eine rigorose Einwanderungspolitik und äußerte sich wiederholt rassistisch. So versprach er, eine Mauer entlang der Grenze zwischen den USA und Mexiko zu bauen - und dem südlichen Nachbarland der Vereinigten Staaten die Kosten dafür aufzubürden. Bis zum Ende seiner ersten Amtszeit waren 732 Kilometer Mauer fertig, ein knappes Viertel der Grenzlänge. Das kostete die US-Steuerzahler etwa 16 Milliarden US-Dollar - Mexiko zahlte nie dafür.
In seiner zweiten Amtszeit soll der Fokus der Trump-Regierung auf der Abschiebung von Migranten liegen, die sich ohne Papiere in den USA aufhalten. Sein Wahlversprechen, eine Million Menschen pro Jahr abzuschieben, ist logistisch und kostentechnisch kaum möglich. Aber die Deportationsquote wird unter Präsident Trump höchstwahrscheinlich stark ansteigen. Experten gehen davon aus, dass die Regierung auch die legale Einwanderung in die USA erschweren wird.
Am 18. Dezember 2019 wurde zum ersten Mal ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet. Damit ist er der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem solchen Verfahren stellen muss.
Dabei ging es um die Anschuldigung, Trump habe der ukrainischen Regierung Militärhilfe vorenthalten, um sie zu zwingen, Ermittlungen gegen Joe und Hunter Biden einzuleiten - und Trump so zu helfen, wiedergewählt zu werden. Der Präsident wies alle Vorwürfe zurück und der mehrheitlich republikanische Senat sprach ihn frei.
Die Coronavirus-Pandemie hat auch Trumps erste Präsidentschaft geprägt. Die Todesrate durch COVID-19 war in den Vereinigten Staaten wesentlich höher als in anderen Industrieländern. Trump spielte den Ernst der Lage herunter, anstatt den Rat von Medizinern und Forschern zu befolgen. Kritiker sagen, sein Verhalten habe zum Tod von Hunderttausenden von US-Bürgern beigetragen. In einem Interview im August 2020 räumte Trump ein, dass tatsächlich Menschen starben - mit den Worten: "Es ist, wie es ist."
Im Jahr 2005 heiratete Trump Melania Knavs, ein ehemaliges slowenisches Model. Das Paar hat einen Sohn, Barron Trump. Bevor er Melania ehelichte, war Trump mit der Schauspielerin Marla Maples verheiratet. Sie zog die gemeinsame Tochter Tiffany allein in Kalifornien groß. Aus Trumps erster Ehe mit Ivana Zelnickova, die zwischen 1977 und 1990 bestand, gingen drei Kinder hervor: Donald Jr., Ivanka und Eric.
Der Artikel wurde am 06.11.2024 veröffentlicht und am 20.01.2025 aktualisiert.
Von Carla Bleiker