Ausland - Trumps Traum von einer dritten Amtszeit
Immer wieder kokettierte Donald Trump seit seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten damit, auch für eine dritte Amtszeit antreten zu wollen. Nun gibt es neue Hinweise darauf, wie ernst es ihm damit zu sein scheint: Im Weißen Haus sagte der US-Präsident gerade vor Journalisten, viele seiner Anhänger wollten, dass er nach seiner Amtszeit noch vier weitere Jahre im Amt bleibt. Auf die Frage, ob er noch einmal kandidieren wolle, antwortete Trump: "Ich weiß nicht, ich habe mir das nie so richtig angeschaut." Es gebe aber Menschen, die sagten, dass es Wege gebe, mit denen das möglich wäre."
Auch in einem Telefonat mit dem US-Nachrichtensender NBC News hatte Trump sich in diese Richtung geäußert: "Warum nicht? Ich arbeite gerne", sagte er dort. Und: "Ich mache keine Witze!"
Was sagt die US-Verfassung?
Trump hat nur ein Problem: die US-amerikanische Verfassung. Die untersagt es ihm nämlich eindeutig, ein drittes Mal gewählt zu werden. Im 22. Verfassungszusatz heißt es: "Keine Person darf mehr als zwei Mal in das Amt des Präsidenten gewählt werden."
Die Tradition, dass US-Präsidenten nur zwei Amtszeiten ausüben dürfen, geht schon auf den US-amerikanischen Gründervater George Washington zurück. Er war von 1789 bis 1797 der erste Präsident der USA, schied aber nach zwei Amtszeiten freiwillig und aus Altersgründen aus dem Amt.
Fast 150 Jahre lang hielten sich alle seine Nachfolger an diese unausgesprochene Regelung. Der bislang einzige Präsident, der länger regierte, war Franklin D. Roosevelt - seine Amtszeit dauerte insgesamt von 1933 bis 1945. Er brach während des Zweiten Weltkrieges aufgrund der besonderen außenpolitischen Situation mit der bisherigen Tradition, kandidierte für eine dritte Amtszeit und wurde 1944 sogar ein viertes Mal gewählt, starb allerdings wenige Monate darauf.
Der US-Kongress kam allerdings schon kurz nach Roosevelts Tod zu der Auffassung, dass dies eine einmalige Ausnahmesituation bleiben sollte. Schon 1947 brachte er den 22. Verfassungszusatz auf den Weg, der die Amtszeit des US-Präsidenten schwarz auf weiß auf zwei Wahlperioden beschränken sollte. Dieser Zusatz wurde bis 1951 von allen US-Bundesstaaten ratifiziert.
Szenario I: Verfassungsänderung
Dennoch scheint Donald Trump derzeit zu testen, welche Schlupflöcher es in der Verfassung möglicherweise geben könnte, die es ihm eventuell doch ermöglichen könnten, länger Präsident zu sein als insgesamt acht Jahre.
Ein Szenario wäre eine Verfassungsänderung. Der republikanische Abgeordnete Andy Ogles brachte schon im Januar einen Entwurf für eine solche Änderung in das US-Repräsentantenhaus ein: Demzufolge soll es Präsidenten, die keine zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten regiert hatten, ermöglicht werden, ein drittes Mal anzutreten. Der Entwurf ist quasi maßgeschneidert für Trump, dessen beide Amtszeiten von der Regierungszeit des US-Demokraten Joe Biden getrennt worden waren.
Realistische Chancen, angenommen zu werden, hat der Gesetzesentwurf jedoch nicht. In beiden Kammern des Kongresses würde dafür eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Die Republikaner besitzen jedoch lediglich einfache Mehrheiten und wären auf Stimmen der oppositionellen US-Demokraten angewiesen. Diese stehen Trump jedoch in erbitterter politischer Feindschaft gegenüber. Außerdem müssten mindestens drei Viertel aller US-Bundesstaaten zustimmen - derzeit sind lediglich 27 von ihnen republikanisch regiert.
Szenario II: Rollentausch
Einige Rechtsexperten weisen jedoch darauf hin, dass der 22. Verfassungszusatz lediglich besagt, dass ein Präsident nicht für eine dritte Amtszeit "gewählt" werden darf. Darum wird nun darüber spekuliert, ob nicht bei der nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 Vizepräsident J.D. Vance oder ein anderer Republikaner als Kandidat antritt und dann Donald Trump zu seinem Vize ernennt. Nach der Wahl könnte der gewählte Präsident dann zurücktreten und so den Weg freimachen, damit Trump erneut zum Präsidenten aufrückt.
Doch auch einer solchen Möglichkeit haben die Verfassungshüter einen Riegel vorgeschoben: Im 12. Verfassungszusatz aus dem Jahr 1804 heißt es: "Personen, die laut Verfassung nicht wählbar für das Amt des Präsidenten sind, sollen auch nicht wählbar sein für das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten." Nach derzeitigem Verfassungsstand dürfte Donald Trump nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit also weder für das Amt des Präsidenten noch für den Posten als Vizepräsident erneut antreten.
"Weitere Möglichkeiten"
Und doch schloss Donald Trump in seinem Telefonat mit dem US-Sender NBC News eine solche Möglichkeit nicht aus. Der Kandidatentausch sei eine Methode, sagte Trump und erklärte: "Aber es gibt auch andere." Welche genau das seien, führte der US-Präsident nicht näher aus. Im Weißen Haus erklärte er den dort versammelten Journalisten: "Wir haben jetzt erst einmal vier Jahre. Die Zeit rast, aber es sind noch immer fast vier Jahre, und wir bekommen derzeit eine Menge Zuspruch dafür, dass wir schon in den ersten hundert Tagen einen großartigen Job gemacht haben."
Dennoch reißen die Spekulationen darüber nicht ab, dass Donald Trump weiter austestet, unter welchen Umständen er möglicherweise doch 2029 erneut zur Wahl antreten könnte. Er wäre dann 82 Jahre alt.
Von Thomas Latschan
Das Original zu diesem Beitrag "Trumps Traum von einer dritten Amtszeit" stammt von Deutsche Welle.