Kaum Wahlkampfzeit und Le Pen im Rücken: Macron bei Frankreich-Wahl in der Enge
Der offizielle Wahlkampf dauert nicht einmal zwei Wochen. Nun kommt es zur Entscheidung. Der News-Ticker zur Frankreich-Wahl.
Das Wichtigste in
diesem News-Ticker
- Neuwahlen in Frankreich: Knappe Frist zur Vorbereitung - Grund ist die kurzfristige Ausrufung der Frankreich-Wahl 2024 durch Emmanuel Macron.
- Verluste für Macron zeichnen sich bei Wahl ab - Umfragen zur Frankreich-Wahl: Rassemblement National mit Marine Le Pen setzt Regierung unter Druck.
Paris – Präsident Emmanuel Macron hatte angekündigt, sich nicht in den Wahlkampf zur Frankreich-Wahl einzumischen. Daran gehalten hat er sich nicht. So warnte er am Montag (24. Juni) vor den Gefahren eines Bürgerkriegs, falls das links-grüne oder das rechtspopulistische Lager gewinnen sollte. „Das ist seine Strategie der Angst“, meinte der rechtskonservative Politiker Eric Ciotti dazu.
Neuwahlen in Frankreich: Knappe Frist zur Vorbereitung
Macron hatte Neuwahlen vorgezogen, nachdem die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) bei der Europawahl haushoch gewonnen, seine eigene Partei hingegen schlecht abgeschnitten hatte. Die knapp 50 Millionen Wahlberechtigten sind aufgerufen, die 577 Mitglieder der Nationalversammlung neu zu bestimmen.
Die Parteien hatten nach Macrons überraschender Auflösung der Nationalversammlung nur eine knappe Woche Zeit, um ihre Kandidaten anzumelden. Davon profitierten die etablierten Parteien, bei denen sich viele Abgeordnete um ihre Wiederwahl bemühen. Insgesamt treten mehr als 4000 Kandidatinnen und Kandidaten in den 577 Wahlkreisen an.
Verluste für Macron zeichnen sich bei Wahl ab
Umfragen deuten darauf hin, dass das Regierungslager weiter Stimmen einbüßen wird und sich am Ende zwischen zwei Böcken eingekeilt findet. Die Rechtspopulisten werden die Zahl ihrer Abgeordneten von derzeit 88 vermutlich kräftig steigern. Die links-grüne Neue Volksfront dürfte von Macrons sinkendem Stern und dem historischen Anti-RN-Reflex vieler Wählerinnen und Wähler profitieren.
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Falls Macron am Ende gezwungen ist, einen Regierungschef zu ernennen, der nicht aus seinem Lager kommt, käme es in Frankreich zum vierten Mal zu einer Kohabitation. So wird die Situation genannt, in der Präsident und Regierungschef unterschiedlichen politischen Lagern angehören.
Im Unterschied zu Deutschland hat der französische Präsident deutlich mehr Machtbefugnisse. Er bleibt aber auf die Nationalversammlung angewiesen, welche die Gesetzesvorhaben verabschieden muss. (Redaktion mit Material von Nachrichtenagenturen)