„Hoffentlich nicht Le Pen“: Scholz vor Frankreich-Neuwahlen beunruhigt
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Frankreich führen die Rechtspopulisten in Umfragen. Kanzler Olaf Scholz gibt eine klare Wahlempfehlung aus.
Berlin – „Ich mache mir Sorgen wegen der Wahlen in Frankreich“: Mit diesen Worten hat Kanzler Olaf Scholz die Neuwahlen in Frankreich kommentiert – mit Blick auf den Wahlerfolg der Rechtspopulisten. Die Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen dominiert die Umfragen, gefolgt von dem links-grünen Wahlbündnis Neue Volksfront. Das liberale Lager von Emmanuel Macron liegt abgeschlagen auf dem dritten Platz. Er hoffe, „dass Parteien, die nicht Le Pen sind, erfolgreich sind bei der Wahl“, sagte Scholz im ARD-Sommerinterview weiter.
Vor Neuwahlen in Frankreich: Europawahl-Ergebnis in Deutschland „bedrückt“ Kanzler Scholz (SPD)
Der SPD-Politiker blickte vor den Neuwahlen in Frankreich aber auch auf Deutschland: Dass es „noch viel dramatischere Ergebnisse bei den Europawahlen in einigen anderen Ländern gegeben hat, bedrückt mich mindestens so viel wie das Ergebnis, was wir hier in Deutschland verzeichnet haben“.
Partei von Le Pen wird bei Frauen vor Neuwahlen in Frankreich immer beliebter
Vor der Frankreich-Wahl 2024 wird die Partei von Le Pen auch bei Frauen immer beliebter. Nach dem klaren RN-Sieg bei der Europawahl hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgezogene Neuwahlen angesetzt.
Auch in anderen Ländern konnten Rechtsaußenparteien bei der Europawahl zulegen. In den Niederlanden kam die Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders auf den zweiten Platz, in Österreich lag die rechtspopulistische FPÖ mit deutlichem Abstand vorne. In Italien wurde die Partei der ultrarechten Regierungschefin Giorgia Meloni, Fratelli d‘Italia, stärkste Kraft.
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Unruhe vor Frankreich-Wahl: Wirtschaft und Politik warnen vor rechtem und linkem Rand
Beobachter warnen, dass es nach der Frankreich-Wahl zu einer Cohabitation kommt, in der Präsident und Regierungschef unterschiedlichen Lagern angehören. Das würde für Macron bedeuten, mit einer Partei zusammenzuarbeiten, „die für alles steht, was er bekämpft: Europafeindlichkeit, Abschottung, Fremdenfeindlichkeit“, kommentierte der Münchner Merkur.
Derzeit gibt es Befürchtungen, dass sich die drei Blöcke – die Rechtspopulisten, das links-grüne Wahlbündnis und das Regierungslager – dauerhaft gegenseitig blockieren könnten. Auch die Warnungen vor wirtschaftlichen Folgen der Frankreich-Wahl werden lauter. (frs mit AFP)