Frankreich sucht neue Regierung: Erste Gespräche Macrons zur Regierungsbildung
Seit den vorgezogenen Neuwahlen im Juli steht Frankreichs Politik still. Präsident Macron hat jetzt erste offizielle Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen.
Paris – Emmanuel Macron muss einen neuen Premierminister ernennen, dafür hat er nun offizielle Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen. Den ersten Austausch hatte Macron mit dem Linksbündnis Noveau Front Populaire (NFP). Macrons Gespräche sind wichtig, weil bei der Frankreich-Wahl im Juli keine klare Mehrheit erzielt wurde.
Bei der Parlamentswahl landete NFP bestehend aus Linken, Kommunisten, Sozialisten und Grünen auf Platz eins – vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit erhielt keines der Lager. Koalitionen über Lagergrenzen hinweg sind in Frankreich unüblich.
Das Linksbündnis hatte überraschend bei den vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich die Mehrheit erzielt
Das Linksbündnis NFP hatte bei der vorgezogenen Neuwahl überraschend die relative Mehrheit der Sitze gewonnen. Premierminister Gabriel Attal reichte daraufhin umgehend seinen Rücktritt ein. Macron akzeptierte zwar den Rücktritt seines Premiers, ernannte jedoch bisher keinen Nachfolger, was die Lage nach der Wahl in Frankreich weiter verkompliziert.
NFP hat bereits die Beamtin Lucie Castets als Premierministerin nominiert. „Es gibt keinen Plan B statt Lucie Castets“, sagte Grünenchefin Marine Tondelier vor dem Treffen mit Macron. Castets sagte im Anschluss der Gespräche: „Ich halte mich ab heute bereit, um diese Koalitionen zu bauen, mit den anderen politischen Kräften zu reden, um zu versuchen, einen Weg zu finden, um die Stabilität des Landes zu gewähren.“
Zuversicht nach Frankreich-Wahl: Macron soll bald neuen Premierminister von Frankreich ernennen
Das Linksbündnis zeigte sich nach dem Gespräch mit Präsident Macron zuversichtlich. Grünen-Chefin Marine Tondelier sagte: „Wir gehen mit guten Nachrichten aus diesem Treffen.“ Der Vorsitzende der Sozialisten, Olivier Faure, meinte, Macron habe anerkannt, dass Stabilität nicht gleichbedeutend mit der Weiterführung seiner Politik sei. Dies sei ein wichtiges Signal.
Zur Nominierung eines neuen Premierministers, die nach den Beratungen erfolgen soll, sagte Faure: „Er hat kein genaues Datum angekündigt, aber gesagt, dass es schnell gehen wird.“ Tondelier forderte: „Er beendet seine Konsultationen am Montag. Wir brauchen am Dienstag eine Antwort.“
Macron will funktionsfähige Regierung für Frankreich
Macron rief derweil zur Zusammenarbeit der Parteien über die Lagergrenzen hinweg auf. Er wolle eine große und stabile Mehrheit für eine funktionsfähige Regierung. Nach den Gesprächen mit NFP folgen Beratungen mit Macrons Mitte-Lager, den Konservativen und kleineren Fraktionen. Am Montag sollen Gespräche mit den Rechtsnationalen sowie den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern folgen. Nach Abschluss der Gespräche will Macron einen neuen Premierminister ernennen. (dpa/lw)