Habecks Plan scheitert: Resilienzbonus für Solarbranche vom Tisch
Die Solarindustrie in Deutschland steht unter starkem Druck. Der Wirtschaftsminister wollte ihr ursprünglich mit einem „Resilienzbonus“ unter die Arme greifen - doch dieser Plan ist nun gescheitert.
Berlin - Das Grünen-geführte Bundeswirtschaftsministerium hat eingeräumt, dass der sogenannte Resilienzbonus für die Solarindustrie vom Tisch ist. „Es ist sehr bedauerlich, dass der jetzt nicht kommen soll“, sagte Wirtschafts-Staatssekretär Michael Kellner am Mittwoch. „Wir werden nicht nachlassen und uns für andere alternative Fördermöglichkeiten auf EU-Ebene einsetzen.“ Deutsche Solarfirmen seien in einer sehr ernsten Lage.
Der Resilienzbonus sollte den Einsatz von Komponenten aus Deutschland oder Europa belohnen - und zwar mit einer höheren Vergütung für den verkauften Strom aus Solarkraftwerken. In der Ampel-Koalition war vor allem die FDP skeptisch. Sie fürchtete eine Marktverzerrung und teurere Solaranlagen. Aber auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Subventionen für die Energieerzeugung zuletzt strikt abgelehnt. Es sei ein Fehler bei der Förderung der Solarenergie in Deutschland gewesen, am Anfang hohe Subventionen ohne Degression zu zahlen, hatte er zuletzt gesagt.
EU will Hersteller unterstützen - Importverbote aus China vorerst ausgeschlossen
Das Wirtschaftsministerium könnte nun als Alternative mehr Gelder aus der regionalen Wirtschaftsförderung in die Solarbranche lenken. Dies ginge zumindest in strukturschwachen Regionen. Außerdem könnten Kreditfinanzierungen der staatlichen Förderbank KfW stärker genutzt werden.
Die Europäische Union will den krisengeplagten Herstellern von Solarpanelen ebenfalls unter die Arme greifen, schließt aber Importverbote aus China aus. Die EU würde sonst womöglich ihre Klimaziele nicht erreichen können. Die allermeisten Solarpanele und Vorprodukte kommen aus China.
Billig-Importe aus der Volksrepublik setzen vielen europäischen Herstellern aber zu. Fabrikschließungen stehen im Raum. Zusätzliche Staatshilfen gelten als mögliche Antwort der EU. Im vergangenen Jahr wurden 40 Prozent mehr Solarkapazität installiert als 2022 und damit ein neues Rekordniveau. (reuters, lf)