Habeck gibt zu: Wirtschaftsschwäche hartnäckiger als gedacht – Minister nimmt Länder in die Pflicht
Die deutsche Wirtschaft schwächelt schon seit längerer Zeit. Angesichts einer drohenden technischen Rezession in diesem Jahr äußert sich Wirtschaftsminister Habeck vor der Presse.
Berlin – Die Schwäche der deutschen Wirtschaft ist laut Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hartnäckiger als von der Ampel-Regierung angenommen. Die Erholung habe sich immer wieder verzögert, obwohl schon mehrfach Licht am Ende des Tunnels ausgemacht worden sei, sagte der Wirtschaftsminister am Mittwoch in Berlin zu Journalisten.
Habeck über deutsche Wirtschaft: „Nicht mit einem Fingerschnipp zu beenden“
Dies hänge auch mit der starken Abhängigkeit im Handel von China zusammen. „China schwächelt“, so der Grünen-Politiker. Außerdem fehlten nötige Investitionen in die Infrastruktur, und es sei zu spät auf den Fachkräftemangel reagiert worden. „Das schlägt jetzt alles zu Buche und ist eben nicht mit einem Fingerschnipp zu beenden.“
Die deutsche Wirtschaft steckt aktuell mit einem Bein in der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im zweiten Quartal um 0,1 Prozent, nachdem es in den ersten drei Monaten des Jahres noch zu einem Wachstum von 0,2 Prozent gereicht hatte. Bei zwei Minus-Quartalen in Folge wird von einer technischen Rezession gesprochen.
Habeck fordert verstärkte Innovationsanreize – und nimmt die Länder in die Pflicht
Habeck sagte, es brauche mehr Anreize für Investitionen. Zumindest sei im zweiten Halbjahr mit niedrigeren Zinsen zu rechnen. Außerdem müssten die Maßnahmen zur Stärkung des Standorts - die sogenannte Wachstumsinitiative - umgesetzt werden. „Die sollten jetzt auch zügig kommen.“ Hoffentlich werde der Bundesrat dabei dieses Mal mitziehen. (reuters, lf)