Nach Ablehnung des TTT-Budgets in Kreuth: Bürgermeister Bierschneider im Interview
Mit der Ablehnung des TTT-Budgets hat der Kreuther Gemeinderat für Furore gesorgt. Im Interview erklärt der Bürgermeister die Hintergründe für die Abstimmung. Und wie es um die Finanzen Kreuths bestellt ist.
Kreuth – Dass der Kreuther Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres dem Finanzplan der Tegernseer Tal Tourismus GmbH (TTT) für 2024 mehrheitlich nicht zustimmte und die Gesellschafterversammlung daraufhin das TTT-Budget gegen die Stimme aus Kreuth absegnete, ging wie ein Donnerhall durchs Tal. Rumort hatte es im Kreuther Gremium bis dato vereinzelt. Immer mal wieder wurden dort Aktionen der TTT kritisiert. Was die Mehrheitsentscheidung gegen den Finanzplan bedeutet und wie es dazu kam, erklärt Kreuths Bürgermeister Josef Bierschneider (CSU) im Interview.
Herr Bierschneider, warum fand die Diskussion über das TTT-Budget – anders als in Rottach-Egern und Bad Wiessee – in nicht öffentlicher Sitzung statt?
Josef Bierschneider: Wenn Personalfragen diskutiert werden, dann stets verpflichtend in nicht öffentlicher Sitzung. Da dies im Zusammenhang mit dem Budget der Fall war, fand die Diskussion um das TTT-Budget folglich im nichtöffentlichen Teil statt.
Wie sehen die Kosten aus, die laut TTT 2024 auf Kreuth zukommen sollen?
Josef Bierschneider: Der Umlageanteil für die TTT GmbH, den die Gemeinde Kreuth zu tragen hat, erhöht sich nach dem Budgetentwurf von rund 515.000 Euro auf rund 558.000 Euro.
Woher erschließt sich dieses Mehr von 43 000 Euro?
Josef Bierschneider: Die Erhöhung des TTT-Budgets geht auf verschiedene Faktoren zurück. Ein Faktor ist die Erhöhung der Personalkosten. Darüber hinaus erhöhen sich auch verschiedene Sachkosten, und es soll auch im Marketingbudget eine Erhöhung vorgenommen werden.
Können Sie erklären, warum Kreuth einen so extremen Sparkurs im Haushalt fahren muss?
Meine news
Josef Bierschneider: Wir haben vor Kurzem die Information erhalten, dass die Gemeinde Kreuth 2024 rund eine halbe Million mehr an Kreisumlage zu zahlen hat. Und auch der Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst schlägt sich in den Haushaltszahlen nieder. Diese Mehrkosten müssen bei gleichbleibenden Einnahmen irgendwie kompensiert werden. Daher ist ein konsequenter Sparkurs erforderlich.
Eine Erhöhung von 500.000 Euro. Worauf begründet sich diese doch sehr hohe Summe?
Josef Bierschneider: Die Kreisumlage berechnet sich immer nach der Umlagekraft von zwei Jahren zuvor. 2022 hatten wir ein unerwartet hohes Gewerbesteuerergebnis, das jetzt zu berücksichtigen ist. Daneben rechnen wir mit weniger Schlüsselzuweisungen. Diese Zahlen werden aber erst Anfang bis Mitte Januar bekannt gegeben. Solange wir noch nicht alle Haushaltszahlen haben, können wir noch nichts über die Lücke sagen, die wir durch Einsparungen zu schließen haben.
Waren Sie in der Vergangenheit schon einmal in so einer Lage?
Josef Bierschneider: Tatsächlich ja: vor einigen Jahren. Da standen wir vor einer ähnlichen Situation, mehr Kreisumlage zahlen zu müssen und weniger Schlüsselzuweisungen zu bekommen. Obendrein hatten wir damals eine sehr hohe Gewerbesteuerzurückzahlung zu verbuchen. Wie gesagt, sowas relativiert sich immer alle zwei Jahre. Und irgendwie ist es immer gegangen und wir haben es geschafft.
Der Sparkurs hört sich herausfordernd an. Sind neben dem TTT-Budget noch andere Posten betroffen?
Josef Bierschneider: Das lässt sich zum jetztigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Aber wir gehen jedes Jahr im Gemeinderat Posten für Posten durch und wägen ab, ob wir es uns leisten können oder ob wir eventuell Projekte und Maßnahmen verschieben müssen.
Hat der Kreuther Sparkurs auch Auswirkungen auf talweite Projekte wie das gemeinsame Hallenbad?
Josef Bierschneider: Wir als Gemeinde Kreuth weisen bei allen Gemeinschaftsprojekten darauf hin, dass diese auch für weniger finanzstarke Gmeinden leistbar sein müssen. Im Kollegenkreis ist auch Verständnis da für die Situation. Wir Kreuther beteiligen uns solidarisch an Gemeinschaftsprojekten, die aber nur Sinn machen, wenn man sie sich langfristig leisten kann.
Zurück zur TTT-Budget-Sitzung. Abgesehen vom Haushalt: Hatten die Kreuther Gemeinderäte noch andere Kritikpunkte – zum Beispiel an konkreten Projekten oder an der Zusammenarbeit?
Josef Bierschneider: Nein, die Ablehnung der Budgeterhöhung ist rein darauf zurückzuführen, dass der Gemeinderat jegliches Einsparpotenzial nutzen möchte.
Sie wollen sich mit der TTT-Geschäftsführung und den anderen Gesellschaftern zusammensetzen. Wann soll dieses Gespräch denn stattfinden?
Josef Bierschneider: Es steht das Angebot, dass der Sprecher der TTT-Gesellschafter, der Beiratsvorsitzende und auch der TTT-Geschäftsführer in eine der nächsten Gemeinderatssitzungen kommen. Ein Termin ist noch nicht vereinbart.
Wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit mit der TTT bis dahin vor?
Josef Bierschneider: Ich gehe davon aus, dass die Zusammenarbeit mit der TTT GmbH, wie bisher auch, in einem guten und konstruktiven Miteinander erfolgt.
ak