Unsicher ist offenbar, ob die für 2028 in Penzberg geplante Landesgartenschau tatsächlich stattfinden wird. Das Problem ist die finanzielle Situation der Stadt. Zu einer endgültigen Entscheidung kam es im Stadtrat bisher jedenfalls nicht: Die Gründung einer eigenen Landesgartenschau-Gesellschaft lässt auf sich warten.
Penzberg – Vor einem Monat kürte eine Jury den Vorschlag des Berliner Büros „Grieger Harzer Dvorak“ zum Sieger des Landesgartenschau-Wettbewerbs. Diese Woche beschloss der Penzberger Stadtrat gegen die Stimmen von Martin Janner (PM) und Wolfgang Sacher (BfP), dieses Jury-Votum anzuerkennen – ein formaler Akt, mit dem noch keine finanziellen Verpflichtungen verbunden sind.
Ernst wird es erst, wenn die eigene Landesgartenschau Penzberg 2028 GmbH gegründet wird. Sie erteilt den Planungsauftrag, ist zugleich der Bauherr und führt schließlich die Gartenschau durch. Sollte es sich der Stadtrat nach einer Gründung noch einmal anders überlegen, könnten Entschädigungsansprüche entstehen.
Ursprünglich sollte die Gründung bereits im Jahr 2023 erfolgen. Bei der Bekanntgabe des Wettbewerbssiegers im Dezember hieß es dann, der Stadtrat werde darüber diesen Januar entscheiden, was aber nicht geschah. Der Beschluss stand diese Woche nicht auf der Tagesordnung. Auch nächste Woche ist er nicht vorgesehen. Stattdessen gibt es Bedenken wegen der Finanzlage.
Landesgartenschau: Mehrwert für Generationen
Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) warb diese Woche in der Sitzung für die Landesgartenschau. Es sei keine „Blümchenschau“, sondern bedeute einen Mehrwert für Generationen, sagte er. Stadtbaumeister Justus Klement war die Begeisterung anzumerken, als er den Siegerentwurf noch einmal umriss: die Vorschläge vom neuen Bahnbogen, vom Aussichtsturm mit Blick in die Landschaft, von der „Bachmeile“ mit Sitzstufen und Treppen, vom Beobachtungskreis in der „urbanen Wildnis“ und den Gehwegen am Schloßbichl.
Kritisiert wurden in der Sitzung einige inhaltliche Punkte. Kerstin Engel (Grüne) monierte, dass eine Biotopfläche überplant worden sei. So etwas dürfe nicht passieren, sie sei aber zuversichtlich, dass dies korrigiert werde, sagte sie. Gemeint war eine „multifunktional nutzbare Fläche“ nördlich des Friedhofs am Säubach – eine Idee, die aber schon wieder einkassiert wurde. Diskussionsbedarf sah ebenso die PM-Fraktion bei einigen Punkten.
Deutlich wurde im Stadtrat aber auch, dass es Vorbehalte wegen der Finanzierung gibt. In derselben Sitzung war zuvor über mögliche Steuererhöhungen, über die Finanzlage und über Einsparungen diskutiert worden. Wie berichtet, einigte sich der Stadtrat darauf, eine Entscheidung über Steuererhöhungen abzusetzen. Erst, hieß es, müsse ein Haushaltsentwurf vorliegen (was noch mehrere Wochen dauern dürfte), der dann nach Einsparmöglichkeiten durchleuchtet wird.
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Haushaltsplan steht noch aus
Elke Zehetner (SDP) erklärte in dem Zusammenhang, dass über „so ein herausforderndes Projekt wie die Landesgartenschau“ erst entschieden werden könne, wenn ein Haushaltsplan vorliegt. Ähnlich formulierte es Anette Völker-Rasor (PM). Erst brauche es einen Haushaltsentwurf und dann ein Finanzierungskonzept für die Landesgartenschau, bevor Planern ein Auftrag erteilt wird. Kerstin Engel sagte zudem, erst wenn der Haushaltsentwurf vorliege, wisse man, ob man sich die Landesgartenschau leisten könne.
Realisierung steht in den Sternen
Zu den Kosten sagte Bürgermeister Korpan, dass man diese erst kenne, wenn die weitere Planung in die Tiefe gehe. Gründen werde man die GmbH aber nur, „wenn wir es uns finanziell leisten können“. Zur Finanzierung erklärte er im öffentlichen Teil der Sitzung, dass in einem Gespräch mit der Rechtsaufsicht und einer Bank ein möglicher Weg aufgezeigt wurde. Er sei unabhängig vom Haushalt. Details nannte er nicht. Darüber sollte im Anschluss hinter verschlossenen Türen gesprochen werden. Angeblich ging es dabei um die Beleihung einer Liegenschaft. Dem Vernehmen nach wurde die Landesgartenschau auch im nicht öffentlichen Teil unter den Vorbehalt der Finanzen gestellt. Ein Stadtratsmitglied kommentierte die Debatte mit den Worten, eine Realisierung stehe in den Sternen.