Wegen Aussagen der Freien Wähler: Weilheimer Großdemo hat Nachspiel im Stadtrat
Fast alle Parteien unterstützten die Weilheimer Großdemonstration gegen Rechtsextremismus, die im Februar 5000 Menschen anzog – doch die Freien Wähler nicht. Dazu gab es nun eine bemerkenswerte Erklärung.
Weilheim – Die Weilheimer Großdemonstration gegen Rechtsextremismus schlug am Donnerstagabend noch einmal Wellen im Rathaus. Wie berichtet, waren rund 5000 Menschen am 3. Februar unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Demokratie wählen!“ zusammengekommen. Alle Fraktionen und Gruppierungen im Weilheimer Stadtrat hatten die Veranstaltung unterstützt (seitens der ÖDP zumindest der Kreisverband) – nur die Freien Wähler nicht. „Wir sind nicht angefragt worden“, erklärte FW-Ortsvorsitzende Romana Asam danach auf Tagblatt-Anfrage. Und ihre Stadtratskollegin Susann Enders, zugleich Kreisvorsitzende und FW-Generalsekretärin, zeigte sich verwundert, dass sie von Grünen-Stadträtin Brigitte Gronau – die die Demo mitinitiiert hatte – am Rande der vorhergehenden Ratssitzung nicht persönlich angesprochen worden sei.
Auch die Freien Wähler wurden angeschrieben
Dazu gab es vier Wochen nach der Demo nun eine unmissverständliche Antwort im Stadtrat. BfW-Sprecherin Brigitte Holeczek verlas eine gemeinsame Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden von CSU/FDP, Grünen und BfW sowie der stellvertretenden Gruppensprecher von SPD und ÖDP. Man wolle „deutlich darauf hinweisen“, heißt es darin, dass alle Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher – einschließlich der FW – „am 26.01.2024 laut E-Mail-Verteiler vom Veranstalter eingeladen wurden“. Zudem habe Gronau am Ende der Stadtratssitzung am 25. Januar „in Anwesenheit aller Parteien und Gruppierungen laut und deutlich auf die Demo hingewiesen“. Die Veranstalter hätten „mit Plakaten und über die Medien auch öffentlich für die Demo geworben“, heißt es weiter: „Immerhin 5000 Menschen hatten davon Kenntnis und haben daran teilgenommen.“ Deshalb sei „dem Versammlungsleiter und dem Organisationsteam der Demonstration kein Vorwurf wegen ,fehlender Information’ zu machen.“
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Demo als „überwältigendes Zeichen“ gewürdigt
Weilheims Innenstadt, so blicken die Verfasser der Erklärung auf die Demo selbst zurück, „wurde zwei Stunden lang zu einem Ort, an dem Bürgerinnen und Bürger friedlich für unsere gemeinsamen Grundwerte und ein gutes demokratisches Miteinander eingestanden sind“. Das sei „ein überwältigendes Zeichen und organisatorisch eine enorme Leistung für die Initiative ,Wir in Weilheim’“.
Kopfschütteln über Aussage des AfD-Vertreters
Die beiden FW-Stadträtinnen – die in der Erklärung nicht namentlich angesprochen wurden – äußerten sich nicht dazu. Ullrich Klinkicht, der allein für „WM Miteinander“ im Stadtrat sitzt, betonte gegenüber unserer Zeitung, er sei nicht gefragt worden, ob er die Stellungnahme mitunterzeichnen wolle. AfD-Vertreter Rüdiger Imgart sagte in der Ratssitzung, auch er danke den Demo-Veranstaltern. Es sei „wichtig, dass wir gegen die wahren Rechtsextremen zusammenstehen, da steht die AfD an Ihrer Seite“. Das klang für viele Ratsmitglieder allerdings wie Hohn, weshalb sich einige empört gegen solchen „Beistand“ verwahrten.
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