Schnitzer-Stadel und Trinkwassersanierung: Bernbeuren verschuldet sich weiter – Kämmerin mahnt
Nachdem sich die Bernbeurener Gemeindekasse vergangenes Jahr etwas erholen konnte, werden die finanziellen Mittel nun wieder knapp. Die Kämmerin fand mahnende Worte – vor allem beim Schnitzer-Stadel.
Bernbeuren – In Bernbeuren spannt sich die finanzielle Lage wieder an. Wie in der jüngsten Haushaltssitzung deutlich wurde, kann die Gemeinde die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt heuer nur knapp überschreiten. „Um lapidare 3000 Euro“, wie Kämmerin Marie Burg mahnend anmerkte. „Das ist eine erhebliche Minderung im Vergleich zu den Vorjahren.“ Zum Vergleich: 2023 konnte Bernbeuren noch rund 735 000 Euro in den Vermögenshaushalt überführen.
Grund für diese Entwicklung ist laut Burg ein „grobes Missverhältnis“ von Einnahmen und Ausgaben in der Gemeindekasse. Immerhin sind die Ausgaben im Verwaltungshaushalt im laufenden Jahr enorm in die Höhe geschnellt, was vor allem auf die hohe Kreis㈠umlage (1,7 Millionen Euro bei 55 Prozentpunkten) und die Kita-Finanzierung zurückzuführen ist. Letztere hat sich wegen gestiegener Personalkosten um knapp ein Viertel verteuert, was Bernbeuren enorm belastet (wir berichteten).
Haushalt 2024: Bernbeuren verschuldet sich weiter – Kämmerin mahnt
Den hohen Ausgaben stehen zwar Mehreinnahmen gegenüber – beispielsweise aus der Einkommenssteuerbeteiligung, bei der die Gemeinde heuer ein leichtes Plus von vier Prozent verzeichnen kann. Auch die Pachteinnahmen des Schnitzer-Gasthofs, den das Landratsamt für die Unterbringung Geflüchteter angemietet hat, spült gerade Geld in die Gemeindekasse. Unterm Strich bleibt davon aber nicht viel übrig: Die Einnahmen würden durch die hohen Ausgaben „komplett aufgefressen“, sagte Burg.
Erschwerend komme hinzu, dass Bernbeuren „teilweise stagnierende Einnahmearten“ habe. Als Beispiel nannte die Kämmerin die Gewerbesteuer, die im vergangenen Jahr noch Rekordeinnahmen verzeichnete, heuer aber wieder um 15 Prozent schrumpfen soll. Unter anderem seien die Einbußen auf Folgen des Kriegs in der Ukraine zurückzuführen, erklärte die Kämmerin.
Im Vermögenshaushalt verschlingen derweil vor allem zwei Investitionen viel Geld: der Umbau des Schnitzer-Stadels und die Sanierung der Trinkwasserversorgung. Um die Kosten für beide Projekte stemmen zu können, muss Bernbeuren heuer Kredite in Höhe von insgesamt rund 1,1 Millionen Euro aufnehmen – was zur Folge hat, dass die Schulden weiter ansteigen. „Da bewegt man sich langsam am Ende der Fahnenstange“, mahnte Burg mit Blick auf den ohnehin hohen Schuldenberg der Gemeinde (4,4 Millionen Euro am Jahresende), von dem man jährlich nur fünf Prozent abbaue.
Kredit in Höhe von 1,1 Millionen Euro für zwei Millionen-Projekte
Mahnende Worte fand die Kämmerin beim Schnitzer-Stadel. Die Gemeinde müsse hierbei „rechtzeitig wissen, was sie will“, um hohe Planungs- oder Änderungskosten zu vermeiden. Seit April dieses Jahres seien die Kosten schon um fünf Prozent auf insgesamt 5,4 Millionen Euro gestiegen, sagte Burg.
Zudem sah sie sehr kritisch, dass der Stadel nach Sanierung und Umbau vorerst nur für zehn Jahre an einen Nahversorger verpachtet werden soll. „Mit dem Kredit hat sich die Gemeinde aber für die nächsten 30 Jahre verschuldet“, betonte Burg. Sie appellierte daher dringend an Bürgermeister und Gemeinderat, die Verpachtung auch nach den ersten zehn Jahren sicherzustellen.
Nicht sonderlich glücklich zeigte sich die Kämmerin auch darüber, dass man noch nicht alle schriftlichen Zusagen für die Fördermittel habe, die gut die Hälfte des Schnitzer-Stadel-Umbaus finanzieren sollen. Bei diesem Punkt hakte Erich Kraut ein, der wissen wollte, warum die Kämmerei bei der Beantragung der Fördermittel nicht einbezogen wurde.
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Bürgermeister Karl Schleich erklärte, dass er die entsprechenden Gespräche mit seinem Stellvertreter Josef Köpf geführt habe. „Ich wüsste nicht, wo die Kämmerei da hätte zuarbeiten können.“ Zudem brauche man erst die vollständige Planung mit der Kostenberechnung, bevor man den Antrag auf Fördermittel stellen könne, sagte Schleich. Mündlich und per E-Mail habe man die Zusagen für die Gelder schon erhalten.
Letztlich nickte das Gremium den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm einhellig ab. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 6,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt mit 2,8 Millionen Euro.