Wahlen in den USA - Biden beharrt auf Kandidatur für zweite Amtszeit - und macht einen kuriosen Versprecher
Biden beharrt auf Kandidatur für zweite Amtszeit - und macht einen kuriosen Versprecher
Freitag, 12. Juli 2024, 06.40 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat inmitten der Debatte über seinen gesundheitlichen Zustand auf seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit beharrt. Der 81-Jährige bezeichnete sich am Donnerstag (Ortszeit) bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz als am besten qualifiziert und gab sich siegessicher. Für Aufsehen sorgten jedoch zwei Versprecher Bidens. So stellte der 81-Jährige unter anderem seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj irrtümlicherweise als den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor.
„Ich denke, ich bin die qualifizierteste Person“, sagte Biden bei der Pressekonferenz. Er habe seinen Rivalen Donald Trump bereits einmal geschlagen, „und ich werde ihn wieder schlagen“. Es gehe ihm nicht um sein Vermächtnis, fuhr Biden fort. Er wolle die Arbeit zu Ende bringen, die er begonnen habe.
Biden sagte bei der Pressekonferenz, neurologische Untersuchungen hätten ergeben, dass er in guter Form sei. Er sei entschlossen, zu kandidieren, „aber ich weiß, dass es wichtig ist, dass ich Ängste zerstreue“.
Nach Bidens desaströs fahrigem und wirrem Auftritt im Fernsehduell mit Trump vor zwei Wochen sieht sich der mit 81 Jahren älteste Präsident in der US-Geschichte einer immer weiter anschwellenden Debatte über seine physische und mentale Eignung für das Präsidentenamt konfrontiert - auch in der eigenen Partei.
Die Pressekonferenz am Donnerstag wurde mit Spannung erwartet - musste Biden doch spontan und ohne Hilfe eines Teleprompters sprechen. Der 81-Jährige machte dabei deutlich, Kamala Harris zu unterstützen, die als Vizepräsidentin im Notfall seine Nachfolge antreten würde. Der 81-Jährige sagte, er hätte sie nicht als Vizepräsidentin ausgewählt, wenn er denken würde, dass sie nicht für das Präsidentenamt qualifiziert sei. Dabei bezeichnete er Harris jedoch irrtümlicherweise als „Vizepräsident Trump“.
Biden dementierte zudem Berichte, er müsse um 20 Uhr ins Bett gehen - eine Zeit, zu der die Pressekonferenz am Donnerstag stattfand (Ortszeit).
Der 81-Jährige äußerte sich auch zur Außen- und Innenpolitik mit relativ wenigen Ausrutschern, verwechselte dabei jedoch Europa und Asien.
Bereits kurz vor der Pressekonferenz verstärkte jedoch ein weiterer Lapsus die Zweifel an Biden. Der US-Präsident stellte seinen ukrainischen Kollegen Selenskyj bei einer Nato-Zeremonie irrtümlicherweise als den russischen Präsidenten Putin vor. Er wolle das Wort nun an den ukrainischen Präsidenten übergeben, „der ebenso viel Mut wie Entschlossenheit hat. Meine Damen und Herren, Präsident Putin“, sagte Biden, ehe er sich vom Rednerpult entfernte.
Schnell bemerkte der 81-Jährige seinen Fehler, kehrte zurück und sagte: „Er wird Präsident Putin schlagen. Präsident Selenskyj. Ich bin so darauf konzentriert, Präsident Putin zu schlagen.“ Selenskyj sagte, „ich bin besser“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich anschließend hinter Biden. „Versprecher passieren und wenn man alle immer genug beobachtet, findet man auch genug“, sagte Scholz. Der Inhalt von Bidens Rede ändere sich dadurch nicht.
Zuletzt bröckelte der Rückhalt für eine erneute Kandidatur Bidens weiter. So plädierte Hollywoodstar George Clooney, ein wichtiger Unterstützer der Demokraten, am Mittwoch für den Rückzug des 81-Jährigen. Auch Bidens Auftritt am Donnerstag konnte die Zweifel nicht stoppen: Drei weitere Politiker der Demokraten forderten ihn auf, aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen.
Einer zuvor veröffentlichte Umfrage für die Zeitung „Washington Post“ und den Sender ABC News zufolge sind mit 56 Prozent mehr als die Hälfte der Parteimitglieder der Demokraten der Ansicht, dass Biden beiseite treten solle. Nur 42 Prozent unterstützten seine Kandidatur.
Erster Senator der US-Demokraten fordert Präsident Biden zum Rückzug auf
Donnerstag, 11. Juli, 06.20 Uhr: Erstmals hat ein Senator der US-Demokraten Präsident Joe Biden öffentlich aufgefordert, aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen. „Zum Wohle des Landes fordere ich Präsident Biden auf, sich aus dem Rennen zurückzuziehen“, erklärte Senator Peter Welch aus dem Bundesstaat Vermont am Mittwoch (Ortszeit) in einem Meinungsbeitrag in der „Washington Post“.
Biden sieht sich seit seinem desaströsen Auftritt im Fernsehduell mit seinem Rivalen Donald Trump Ende Juni mit einer immer weiter anschwellenden Debatte um seine physische und mentale Eignung für das Präsidentenamt konfrontiert - auch in der eigenen Partei. Am Mittwoch hatte bereits Hollywood-Star George Clooney, ein wichtiger Unterstützer der Demokraten, Biden in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ zum Rückzug aus dem Wahlkampf aufgefordert.
Journalist stellt Biden eine Frag, der antwortet rüde – Scholz muss schmunzeln
21.49 Uhr: Eine geballte Faust: Mit dieser Geste hat US-Präsident Joe Biden die Frage einer Journalistin gekontert, ob Nancy Pelosi noch hinter seiner Präsidentschaftskandidatur steht. Die Demokratin gilt als enge Vertraute des 81-Jährigen. Sie hatte sich in einem Fernsehinterview am Mittwoch geweigert, sich klar hinter ihren Parteikollegen zu stellen. „Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert“, sagte sie. „Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen, denn die Zeit wird knapp.“
Zu der Szene mit der geballten Faust kam es beim Nato-Gipfel in Washington. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Nato-Staaten versammelten sich zu einem Familienfoto. Eine Journalistin rief Biden dort die Frage zu. Bidens selbstbewusster Konter sorgte unter anderem bei Bundeskanzler Olaf Scholz, der schräg hinter ihm stand, für einen Schmunzler.
George Clooney fordert Biden zum Rückzug auf
17.23 Uhr: Der Gegenwind für Joe Biden wird größer: Nun hat sich Kino-Legende George Clooney öffentlich geäußert und den Präsidenten dazu aufgefordert, nicht erneut zu kandidieren. „Ich liebe Joe BIden. Aber wir brauchen einen neuen Kandidaten“, schreibt Clooney in einem Gastbeitrag für die „New York Times“.
Pelosi geht öffentlich auf Distanz zu Biden und rudert dann zurück
Mittwoch, 10. Juli, 16.55 Uhr: Die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, fordert Präsident Joe Biden öffentlich dazu auf, seine Entscheidung, sich zur Wiederwahl zu stellen, zu überdenken. Das berichtet die „New York Times“. „Es ist Sache des Präsidenten, zu entscheiden, ob er kandidieren will“, sagte sie. „Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen.“
Ihm laufe allerdings die Zeit für eine Entscheidung davon, sagte die 84-Jährige am Mittwoch in der MSNBC-Sendung „Morning Joe“. Die kalifornische Abgeordnete, die als Biden-Verbündete gilt, sagte, sie werde ihn unterstützen, „egal wie er sich entscheidet“.
Pelosi betonte jedoch, dass sie die Gespräche über Bidens politische Zukunft nach dem Nato-Gipfel, den er diese Woche in Washington ausrichtet, wieder aufnehmen wolle. Am Donnerstag findet dort die erste Pressekonferenz des Präsidenten seit seinem desaströsen Auftritt in der Debatte gegen den ehemaligen Präsidenten Donald J. Trump statt.
Wenig später ruderte Pelosi allerdings zurück. „Es gab Missverständnisse bezüglich meiner Aussagen“, sagte sie gegenüber CBS News. „Ich habe nie gesagt, dass er (Biden) seine Entscheidung überdenken soll. Die Entscheidung obliegt dem Präsidenten. Ich weiß nicht, was in der New York Times passiert ist, dass sie damit Nachrichten machen. Aber wenn es das ist, warum sie hier sind, dann kann ich nur sagen, dass es nicht wahr ist.“
„Große Traurigkeit“ bei US-Demokraten nach Krisentreffen wegen Biden
21.54 Uhr: Nach einem Treffen demokratischer Abgeordneter im US-Kongress zur politischen Zukunft von US-Präsident Joe Biden haben sich etliche Parlamentarier ernüchtert geäußert. Der Abgeordnete Sean Casten sprach von einer „großen Traurigkeit“ über das Dilemma der Partei, ob man den 81-Jährigen im Wahlkampf weiter unterstützen solle. Die Frage, ob die Demokraten von derselben Seite ablesen würden, verneinte der Abgeordnete Steve Cohen aus dem Bundesstaat Tennessee. „Wir lesen noch nicht einmal aus demselben Buch“, sagte er Medien zufolge.
Auch wenn sich nach dem wichtigen Treffen keine weiteren Kongressmitglieder offen gegen Biden stellten, hielt sich der Enthusiasmus in Grenzen. Der linke Demokrat Ro Khanna aus dem Bundesstaat Kalifornien bemängelte, dass Biden den Jungen in der Partei nicht genug zuhöre und sich bei der Frage, ob er im Rennen bleiben soll, auf seine Familie und Berater verlasse. Khanna betonte aber auch, die Demokraten müssten sich gemeinsam hinter einen Kandidaten stellen, „egal, wer das ist“. Der Biden-Vertraute Jim Clyburn sprach hingegen von einer „sehr positiven“ Atmosphäre bei dem Treffen.
Einige Abgeordnete wollten sich gegenüber Reportern nicht zum Thema äußern - Biden hatte seine Parteikollegen am Tag zuvor mit ungewöhnlich deutlichen Worten dazu aufgerufen, die Debatte über seine Eignung und Fitness zu beenden. In dieser Woche sind die Parlamentarier nach einer Sitzungspause wieder im Kongress zusammengekommen. Die kommenden Tage könnten entscheidend sein. Im Raum steht die Frage, ob sich führende Demokraten dem öffentlichen Ruf einiger weniger Parlamentarier nach einem Rückzug Bidens anschließen.
Pete Aguilar, ein führender Demokrat im Repräsentantenhaus, sagte bei einer Pressekonferenz nach dem heutigen Treffen: „Aktuell ist Präsident Biden für die Kandidatur nominiert, und wir unterstützen den Nominierten der Demokraten.“ Die Zusammenkunft habe dazu gedient, einander zuzuhören. Aguilar betonte wiederholt, es gehe im Kern darum, Bidens republikanischen Herausforderer Donald Trump „vom Weißen Haus fernzuhalten“.
„Es ist an der Zeit“: Stephen King fordert Biden zum Rückzug auf
10.15 Uhr: Stephen King, der bekannte Horrorautor, hat in einem Tweet an US-Präsident Joe Biden appelliert, bei der nächsten Präsidentschaftswahl nicht erneut anzutreten. King lobte Bidens bisherige Amtszeit, erklärte jedoch, dass es zum Wohle des Landes sei, wenn Biden auf eine weitere Kandidatur verzichte.