„Muss sofort Amt niederlegen“: Reaktionen nach Bidens Rückzug überschlagen sich
Chaos vor der US-Wahl 2024: Biden kündigt seinen Rückzug an. Die Reaktionen folgen unmittelbar – und es werden Konsequenzen für die US-Politik gefordert.
Update vom 21. Juli, 22.03 Uhr: Als Reaktion auf Bidens Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen haben sich Barack und Michelle Obama mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt. Gleichzeitig drückte der ehemalige US-Präsident aber nicht seine Unterstützung für Kamala Harris aus. Obama sagte: „Wir werden in den kommenden Tagen unbekannte Gewässer befahren. Aber ich habe außerordentliches Vertrauen, dass die Führer unserer Partei in der Lage sein werden, einen Prozess zu schaffen, aus dem ein hervorragender Kandidat hervorgeht.“
Er bezeichnete Biden nach dessen Rückzug aus dem Rennen als einen der „bedeutendsten Präsidenten Amerikas“ und als einen „lieben Freund und Partner“. Obama sagte als Reaktion auf Bidens Rückzug: „Mit seiner Politik und seinem Beispiel hat uns Joe daran erinnert, wer wir im besten Fall sind: Ein Land, das sich altmodischen Werten wie Vertrauen und Ehrlichkeit, Freundlichkeit und harter Arbeit verpflichtet fühlt; ein Land, das an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verantwortlichkeit glaubt; ein Land, das darauf besteht, dass jeder, egal wer er ist, eine Stimme hat und eine Chance auf ein besseres Leben verdient.“
Joe Biden hat seinen Rückzug bekannt gegeben: Zahlreiche Reaktionen folgten unmittelbar
Erstmeldung vom 21. Juli, 21.53 Uhr: Washington – Seit Wochen war über einen möglichen Rückzug von Joe Biden vor der US-Wahl 2024 spekuliert worden, nun lässt der amtierende US-Präsident Taten folgen. Über unterschiedliche soziale Medien hatte der US-Präsident seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen angekündigt. In den vergangenen Wochen war der 81-Jährige wegen seines Alters und seines mentalen Zustandes in der eigenen Partei massiv unter Druck geraten. Auch das Debakel bei dem TV-Duell gegen Donald Trump sorgte für wachsende Zweifel, ob er Demokrat für eine weitere Amtszeit geeignet gewesen wäre. Auf Joe Bidens Rücktritt folgten unmittelbar zahlreiche Reaktionen.
Heftige Reaktionen auf Bidens Rückzug: Trump teilt gegen US-Präsidenten aus
„Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere“, schrieb Joe Biden bezüglich seines Rückzuges aus der Kandidatur bei der US-Wahl 2024. „Ich werde im Laufe dieser Woche vor der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen“, sagte der US-Präsident über seinen Rücktritt aus dem Präsidentschaftsrennen.
Für Donald Trump war der Rückzug von Biden am Sonntag die nächste Steilvorlage, um gegen den Rivalen auszuteilen. Als Reaktion auf Bidens Rücktritt schrieb der Republikaner: „Der korrupte Joe Biden war nicht geeignet, als Präsident zu kandidieren, und ist sicherlich nicht geeignet, das Amt zu übernehmen.“ Und weiter: „Er hat das Amt des Präsidenten nur durch Lügen, Fake News und die Tatsache, dass er seinen Keller nicht verlassen hat, erlangt. Alle um ihn herum, einschließlich seines Arztes und der Medien, wussten, dass er nicht geeignet war, Präsident zu sein.“
Demokraten loben Bidens Rückzug: Pelosi spricht von „patriotischen Amerikaner“
Auch andere US-Politiker haben sich mit einer Reaktion auf Bidens Rückzug zu Wort gemeldet. Der führende Demokrat im US-Senat, Chuck Schumer, zollte Biden für seine Entscheidung Respekt und sagte: Biden sei nicht nur ein großartiger Präsident, sondern auch ein wirklich bemerkenswerter Mensch. „Seine Entscheidung war gewiss nicht leicht, aber er hat wieder einmal sein Land, seine Partei und unsere Zukunft an die erste Stelle gesetzt.“
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Die frühere Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, lobte am Sonntag Präsident Joe Biden für seine Entscheidung, sich nicht zur Wiederwahl zu stellen, unterstützte in ihrer Erklärung jedoch nicht Vizepräsidentin Kamala Harris. „Präsident Joe Biden ist ein patriotischer Amerikaner, für den unser Land immer an erster Stelle steht. Sein Vermächtnis an Visionen, Werten und Führungsstärke macht ihn zu einem der folgenreichsten Präsidenten in der amerikanischen Geschichte“, sagte Pelosi laut CNN.
Private Reaktionen auf Bidens Rückzug von Enkelin – „einfach nur stolz“
Aus dem privaten Umfeld des Präsidenten meldete sich auf X bereits Bidens Enkelin mit einer Reaktion. Sie sei „einfach nur stolz“ auf ihren Großvater. Er sei nicht nur der effektivste Präsident unserer Zeit gewesen – und werde es auch weiterhin sein, schrieb die 30-Jährige auf der Plattform X. „Unsere Welt ist heute dank ihm in vielerlei Hinsicht besser.“ Er habe sich wahrscheinlich bereits als der effektivste und wirkungsvollste Staatsdiener in der Geschichte der USA etabliert.
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Republikaner fordern Konsequenzen nach Biden-Rücktritt: Reaktionen überschlagen sich
Doch Joe Biden erntet für seine Entscheidung, aus dem Rennen ums Weiße Haus auszuscheiden, nicht nur Zustimmung. Als Reaktion auf den Biden-Rückzug forderten zahlreiche Republikaner unmittelbar, dass der US-Präsident mit sofortiger Wirkung sein Amt niederlegen sollte. Der Mehrheitsführer des US-Repräsentantenhauses, Tom Emmer, schrieb auf X: „Wenn die Demokratische Partei Joe Biden als ungeeignet erachtet hat, um erneut zu kandidieren, ist er sicherlich auch ungeeignet, unsere Nuklearcodes zu kontrollieren.“ Auch Mike Johnson forderte als Reaktion auf den Biden-Rückzug, dass der Demokrat das Amt des Präsidenten niederlegen soll. „Er muss sofort von seinem Amt zurücktreten“, schrieb der Politiker auf X.
Doch wer könnte Joe Biden aktuell nach seinem Rückzug aus dem Rennen um die Präsidentschaft nach der US-Wahl 2024 ersetzen? Neben Harris stehen unter anderem die Namen Gavin Newsom, Gretchen Whitmer, JB Pritzker und Pete Buttigieg im Raum. Ob einer der Kandidaten für die Rolle von Bidens Nachfolger am Ende infrage kommt, ist noch unklar. In jüngster Vergangenheit fiel auch immer wieder der Name Michelle Obama – doch diese schloss bisher ein politisches Amt mit Nachdruck aus. (fbu/dpa)