Kochels Bürgermeister Jens Müller steht vor Herausforderungen bei der Kurbeitragsreform. Die Kristall-Therme zeigt Widerstand. Gespräche über alternative Lösungen laufen.
Kochel am See - Die Erhebung des Kurbeitrags in Kochel zu reformieren, war eines der Wahlkampf-Versprechen von Bürgermeister Jens Müller. Die Vorgehensweise, zwei Euro an den Parkautomaten zu erheben, wurde mittlerweile abgeschafft. Müller will stattdessen einen Euro über die Eintrittsgebühren der großen touristischen Einrichtungen wie der Kristall-Therme, der Herzogstandbahn und des Franz-Marc-Museums einziehen. Leicht ist das nicht.
Erhebung über Parkticket sorgte für Frust
„Der Kurbeitrag wird aktuell nur von der Herzogstandbahn erhoben“, sagt Müller auf Anfrage unserer Zeitung. Die Tatsache, dass man früher die zwei Euro über das Parkticket erhoben hatte, hätte zu vielen Diskussionen und Ärger bei den Fahrgästen geführt. „Daher hat es die Geschäftsleitung der Bahn ausdrücklich begrüßt, dass der Beitrag nun über den Fahrpreis erhoben wird“, sagt Müller. Seither gebe es keine Diskussionen mehr.
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Gespräche mit Bittermann und Beckstein
Ganz anders gestalten sich die Verhandlungen mit der Verwaltung der Kristall-Therme Trimini. Laut Müller hat es mehrere Gespräche mit Gerd Bittermann (Vorstandsvorsitzender der Kristallbäder AG) und Günther Beckstein (Aufsichtsratsvorsitzender) gegeben, zuletzt Anfang September. „Zentral ist dabei immer die Frage, ob es sich bei der Einrichtung um eine Kuranstalt im Sinne des Kommunalabgabengesetzes handelt“, sagt Müller. Das Wort Kuranstalt „klinge nach Sanatorium, ist aber wohl richtigerweise als allgemeine Kureinrichtung zu verstehen“. Entsprechende Stellungnahmen habe die Gemeinde vom Gemeindetag und einem Ministerium eingeholt. Eine Kureinrichtung sei „alles, was bloße Erholung anbietet“. Allerdings sei dieser Begriff rechtlich nie vor Gericht verhandelt worden, hätten ihm Gemeindetag und Ministerium auch gesagt. Deshalb gehe die Gemeinde, würde sie die touristischen Betriebe zur Einhebung des Kurbeitrags plötzlich verpflichten, auch ein rechtliches Risiko ein.
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Knackpunkt ist, dass sich die Thermen-Verwaltung bislang gegen die Erhebung über den Eintrittspreis sträubt. In den Gesprächen habe er beteuert, sagt Müller, dass er zum Trimini stehe. Der heutige Bürgermeister war in seiner Zeit als Gemeinderat als Trimini-Referent an zahlreichen Verhandlungen mit der Unternehmensspitze beteiligt. Für ihn sei aber wichtig, dass für alle Gewerbetreibenden in Kochel die gleichen Bedingungen herrschten, betont Müller. Die Therme sei nun mal ein großes Zugpferd, habe jedes Jahr zwischen 300 000 und 350 000 Besucher. „Bei der Frage, dass es sich um eine Kureinrichtung handelt, habe ich Rückendeckung vom Gemeinderat.“
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So könnte eine Alternative aussehen
Bei den Gesprächen mit der Thermen-Spitze gehe es nun darum, auf welche Weise man den Kurbeitrag erheben könnte, jenseits der Erfassung über den Eintrittspreis. „Wir sprechen über Ausgleichs- oder Pauschalzahlungen“, sagt Müller. „Ich bin guter Hoffnung, dass wir eine Lösung finden werden.“ Denn auf einen Streit vor Gericht möchte er es nicht ankommen lassen.
Die Gemeinde will sich zunächst auf die drei großen touristischen Anbieter fokussieren. Das Franz-Marc-Museum ist hier der kleinste. „Vor der Verpflichtung von Museum und anderen Kureinrichtungen wollen wir noch die Diskussion mit der Therme abwarten“, sagt der Bürgermeister.