Offene Mikrofone nehmen brisante Trump-Aussage auf – US-Präsident nach Kongress-Rede in Erklärungsnot
Ein offenes Mikrofon fängt Donald Trumps Dank an Richter Roberts ein. Spekulationen folgen – Trump reagiert empört auf Medien. Was ist passiert?
Washington – Ein kurzer, unbeabsichtigt mitgehörter Austausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Obersten Richter John Roberts hat in den vergangenen zwei Tagen in den USA für Schlagzeilen gesorgt. Das berichten unter anderem das US-amerikanische Magazin People und die konservative Zeitung New York Post.
Trump-Aussage sorgt für Schlagzeilen: Wofür bedankte sich der US-Präsident bei einem obersten Richter?
Am Rande einer Rede im US-Kongress sagte US-Präsident Donald Trump beim Handschlag mit dem Oberstem US-Richter John Roberts: „Danke nochmal. Werde es nicht vergessen“. Robert gehört seit 2005 dem Obersten Gerichtshof der USA an, zählt also nicht zu den drei Richtern, die Trump während seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus ernannt hatte. Unklar ist bislang, worauf sich der US-Präsident mit seinem Dank bezogen haben könnte. Der vom offenen Mikrofon aufgefangene Kommentar sorgte dennoch umgehend für Spekulationen in den Medien.
Vor allem Medien, die eher auf der Seite der Demokraten stehen, wie der Nachrichtensender MSNBC griffen die Szene auf und mutmaßten über mögliche „Trump-freundliche Gerichtsurteile“, für die sich Trump bei Roberts bedankt haben könnte. Auch das Magazin The Atlantic nannte den kurzen Austausch „unangenehm“ und spekulierte, Trump habe Roberts für Entscheidungen gedankt, die ihm trotz seiner Verstrickung in den Kapitol-Sturm vom 6. Januar 2021 die Kandidatur ermöglichten und ihm als Präsident weitgehende Immunität zusprachen. Darüber hinaus griffen auch weitere Medien griffen die kurze Unterhaltung zwischen Trump und dem Obersten Richter auf.
Trump weist Vorwürfe zurück und schießt gegen „Schmierjournalisten“
Trump selbst versuchte inzwischen, die Berichte zu entkräften. In einem Beitrag auf seinem Netzwerk Truth Social wies er die Medienberichte scharf zurück und bezeichnete die betreffenden Reporter als „Schmierjournalisten“. Er habe Roberts lediglich für dessen Amtshandlung bei Trumps Vereidigung bedankt: „Dafür, dass er mich am Tag der Amtseinführung vereidigt hat – und dabei wirklich großartige Arbeit geleistet hat.“ Dass manche Journalisten daraus mehr konstruierten, sei absurd, erklärte Trump weiter und kritisierte: „Die Fake News hören nie auf.“
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Nur Stunden nach dem Händedruck erlitt Trump einen juristischen Rückschlag. Am Mittwoch entschied der Oberste Gerichtshof mit einer knappen Mehrheit von 5 zu 4 Stimmen gegen die Trump-Regierung in einem Eilverfahren: Ein von Trump verfügter Zahlungsstopp von rund zwei Milliarden Dollar für ausländische Hilfsorganisationen wurde von der Mehrheit der Richter blockiert.
Trump kassiert Niederlage vor dem Supreme-Court: Wer gegen den US-Präsidenten stimmte
Ausgerechnet Roberts schloss sich in diesem Fall gemeinsam mit der von Trump nominierten Richterin Barrett den drei liberalen Richtern im Supreme Court an und stellte sich damit gegen Trumps Position. Während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte US-Präsident die drei Richter Neil M. Gorsuch, Brett M. Kavanaugh und Amy Coney Barrett für den Obersten Gerichtshof der USA nominiert.
Die konservativen Hardliner am Gericht – darunter Samuel Alito – zeigten sich überrascht und sprachen von einer „fassungslosen“ Entscheidung. Für Trump bedeutete der Beschluss eine Niederlage im Rahmen seiner „America First“-Politik. Er hatte erst am Tag seiner Amtseinführung einen kompletten Stopp solcher Entwicklungshilfen angeordnet.
Der zeitliche Zusammenhang der Vorgänge der vergangenen Tage blieb in Washington nicht unbemerkt. Politische Beobachter diskutierten in den USA, ob zwischen Trump und Roberts Spannungen entstanden sein könnten. Trump betonte jedoch öffentlich, sein Verhältnis zum Obersten Gerichtshof sei weiterhin „großartig“ und die Aufregung um seine Danksagung unbegründet. (fsa)