Nach der Absage: Erhält das „Eismärchen“ doch noch eine Chance?
Eigentlich war das „Eismärchen“ in Penzberg für diesen Winter bereits gestrichen, wegen der prekären Finanzlage. Womöglich gibt es nun aber doch einen Eisplatz in der Stadtmitte. Der Stadtrat stimmte am Dienstag einem SPD-Antrag zu, schnellstmöglich Optionen zu prüfen. Vorgeschlagen wurde, am Museum zu sparen.
Bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Frühjahr hatte eine Stadtratsmehrheit das „Eismärchen“ für diesen Winter gestrichen. Ihr war angesichts der prekären Finanzlage das Risiko zu groß, dass die Ausgaben von über 100.000 Euro nicht gedeckt werden können. Am Dienstagabend gab es eine Wende: Der komplette Stadtrat stimmte einem Eilantrag der SPD-Fraktion zu, schnellstmöglich Optionen für ein „Eismärchen“ im Winter 2024/2025 prüfen zu lassen. Vorgeschlagen wurde, das nötige Geld beim Museum oder bei der Turnhalle am Josef-Boos-Platz einzusparen.
Vielleicht externer Veranstalter
Eine andere Möglichkeit nannte Bürgermeister Stefan Korpan (CSU): Die österreichische Firma Fuchs, die das „Eismärchen“ bereits früher mit ihrer Eisbahntechnik ausgestattet hatte, habe sich mit einem Partner zusammengetan. Diese würden prüfen, ob sie das „Eismärchen“ in Eigenregie durchführen können.
Eisplatz-Antrag und Museum-Kritik
Ausgangspunkt der Entscheidung am Dienstag war eine Rede von SPD-Fraktionschef Adrian Leinweber, in der es zunächst um den Haushalt und das Museum ging. Er sei nach dem Haushaltsbeschluss im Juli von einer Kollegin darauf hingewiesen worden, dass die Zahlen in seiner Haushaltsrede nicht stimmen. Leinweber hatte damals ein 600.000-Euro-Defizits beim Museum kritisiert. Am Dienstag sagte er, dieser Betrag sei auch der in den Vorgesprächen gemeinsam definierte Wert gewesen. Tatsächlich stehe aber ein Museumsdefizit von 796.100 Euro im Haushalt, das bis 2027 sogar auf 830.700 Euro steigen soll. Es sei dahingestellt, ob es sich dabei „um einen persönlichen Affront“ ihm gegenüber handle, sagte Leinweber. Ob es weitere solche Fälle im 500-Seiten-Haushalt gibt, entziehe sich seiner Kenntnis.
Vor diesem Hintergrund beantragte der SPD-Fraktionschef, dass die Stadt die Absage revidiert und doch ein „Eismärchen“ veranstaltet. In der Haushaltsberatung im Mai war die Absage-Entscheidung ihm zufolge äußerst knapp ausgefallen. Damals habe die SPD einheitlich für eine Neuauflage gestimmt, ebenso die FLP und eine Mehrheit der CSU-Fraktion.
SPD-Fraktion: Sparen beim Museum
Die SPD-Fraktion sei der Meinung, so Leinweber, dass sich Penzberg ein „Eismärchen“ zum Wohle der Kinder leisten könne, wenn man andererseits in der Lage sei, in anderen Haushaltsstellen – dem Museum – „so mir nichts, dir nichts 200 000 Euro mehr als eigentlich vereinbart einzustellen“. Zur Finanzierung schlug er vor, beim Museum zu sparen.
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Bedenken im Stadtrat wegen Finanzlage
Der Stadtrat stimmte geschlossen für eine Prüfung. Ute Frohwein-Sendl (PM) erklärte, dass ihre Fraktion es aber nicht in Ordnung fände, wenn der Stadthaushalt dadurch belastet würde. Kerstin Engel (Grüne) sagte, für sie wäre die Voraussetzung, dass dann auch Geld für eine Innenstadt-Planwerkstatt vorhanden ist. Armin Jabs (BfP) fügte an, dass man nicht darum herumkomme, das Geld an anderer Stelle einzusparen. Nach Ansicht von Jack Eberl (FLP) könnte dies im Verwaltungshaushalt bei der Turnhalle am Josef-Boos-Platz sein.
„Den Ball weitergespielt“
CSU-Fraktionschefin Maria Probst, die bereits beim Haushaltsbeschluss im Juli den Stadtrat aufgefordert hatte, die Absage zu überdenken, dankte der SPD, „dass sie den Ball weiterspielt, den wir angestoßen haben“. Bürgermeister Korpan sagte zu Leinweber, dass es sich bei den Haushaltszahlen um keinen persönlichen Affront gehandelt habe. Der optimale Fall wäre, erklärte er, wenn eine externe Firma das „Eismärchen“ veranstaltet und dies die Stadt nichts kostet. Er stellte aber auch klar: Gibt es keinen externen Veranstalter, könne die Prüfung auch ergeben, dass man das „Eismärchen“ im Haushalt „nicht darstellen kann“, zumal die Frage offen ist, was die Rechtsaufsicht des Landratsamts zu so einer Ausgabe sagen würde.
Haushalt 2024 noch nicht genehmigt
Der Penzberger Haushalt 2024 ist von der Rechtsaufsicht am Landratsamt noch nicht genehmigt. Laut Bürgermeister Stefan Korpan hat sie eine Teilgenehmigung in Aussicht gestellt. Die Stadt dürfe nur einen Teil des vorgesehenen Kredits aufnehmen: circa 12 Millionen Euro. Offen wären noch 8 bis 9 Millionen. Die Stadtverwaltung muss ihm zufolge nun prüfen, wie weit man diesen Betrag zusammenbekommt, zum Beispiel, weil sich Bauvorhaben verzögern oder es Aufgaben gibt, für die jetzt noch kein Geld freigegeben werden muss.