Die Gemeinde Buch musste einen Nachtragshaushalt erlassen. Für den Beschluss gab‘s zwei Gegenstimmen.
Kurz vor Jahresende hat die Gemeinde Buch noch einen Nachtragshaushalt für 2024 erlassen. Unter anderem eine höhere Kreditaufnahme ist schuld daran, weil die erhofften Einnahmen bislang nicht eingetreten sind. Für etwas Verärgerung sorgten im Gemeinderat falsche und fehlende Zahlen in der Beschlussvorlage.
Die Finanzplanungen haben Buch das ganze Jahr über beschäftigt. Zum Jahresbeginn gab es etliche Workshops und Abstimmungstermine, der Haushaltsbeschluss erfolgte erst im Juni. Im Oktober wurden die Auflagen der Kommunalaufsicht behandelt (wir berichteten), jetzt stand der Nachtragshaushalt auf der Agenda.
Deren Erlass wird notwendig, wenn sich im laufenden Jahr die Entstehung eines Fehlbetrags und Veränderungen bei den Aufwendungen abzeichnen, erläuterte Kämmerin Doreen Graf. Sie hatte in der Sitzung allerdings keinen leichten Start. Margit Kunstwadl (WG) erklärte, dass ihr bei der Prüfung der Unterlagen falsche Zahlen und Fehler bei Summen-Werten aufgefallen seien. „Da bin ich jetzt schon etwas enttäuscht“, sagte sie: „Auf einer Seite stimmt die Hälfte der Zahlen nicht.“
Graf gab zu, dass in der Beschlussvorlage mehr Infos aus ihren Berechnungstabellen abgedruckt wurden als beabsichtigt. Somit ergaben manche Zahlen und Summen keinen Sinn. Die Kämmerin rechnete und prüfte dann in der Sitzung noch einmal alle Zahlen nach. Der Gemeinderat besprach in der Zwischenzeit andere Tagesordnungspunkte. Nach der kurzen Unterbrechung konnte Graf die Verwirrungen glätten.
Ein Anlass für die Nachtragshaushaltssatzung war, dass im Vermögenshaushalt die erhofften Grundstücksverkäufe (geplante Einnahmen: 750 000 Euro) und die damit verbundenen Erschließungsbeiträge (288 000 €) nicht verwirklicht werden konnten.
1,3 Millionen statt 150 000 Euro
Bürgermeister Ferdinand Geisberger (CSU) sagte, dass es durchaus Interessenten für die Flächen gebe. Wegen der gegenwärtigen Unsicherheiten in der Bau- und Finanzbranche wollte aber niemand investieren. „Deswegen müssen wir jetzt im Haushalt reagieren.“
Als Ausgleich wird Buch einen höheren Kredit in Anspruch nehmen. Die ursprünglich angedachten 150 000 Euro steigen auf insgesamt 1,3 Millionen Euro. Außerdem fällt die geplante Rücklagenentnahme (808 100 €) etwas höher aus als geplant. Die verbleibenden Rücklagen liegen zum Jahresende bei 323 600 Euro.
Neu auf der Ausgabenseite im Vermögenshaushalt ist zudem, dass die kompletten Kosten zur Sicherung der Wasserversorgung – einschließlich Vorplanung und Erschließung des Brunnens – berücksichtigt werden. Eingeplant waren bislang 80 000 Euro, die neuen Kosten belaufen sich auf 228 000 Euro. Der komplette Vermögenshaushalt 2024 erhöht sich demnach in den Ein- und Ausgaben von 2,2 Millionen auf 2,4 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt steigt leicht um 27 300 Euro auf 4,3 Millionen Euro.
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Gegen den Nachtragshaushalt stimmten Martin Kern (SPD) und Matthias Steutzger (parteifrei). Letzterer machte kurz vor der Abstimmung auf einen weiteren Zahlenfehler im Vorbericht aufmerksam. Steutzger hinterfragte mit Blick auf den neuen Schuldenstand zum Jahresende (5,7 Mio. €), ob heuer auch Tilgungen bestehender Kredite stattfanden. Weil dies gemäß Kämmerin der Fall war, kam auf, dass der Endschuldenstand 2023 in der Unterlage falsch angegeben war: Statt 4,3 Millionen Euro betrugen die Verbindlichkeiten zum vergangenen Jahreswechsel 5 Millionen Euro.