Selenskyj greift durch: „Mehr als 50 Prozent“ der Regierung ausgetauscht – Außenminister tritt zurück
In der Ukraine steht ein massiver Regierungsumbau bevor. Selenskyj plant, mehr als die Hälfte der Regierungsmitglieder auszutauschen – darunter seinen Außenminister.
Kiew – In der Ukraine zeichnet sich eine umfangreiche Neubesetzung der Regierung ab. Dmytro Kuleba, der ukrainische Außenminister, gehört zu den Rücktrittskandidaten, wie ein Sprecher der Partei auf Facebook bekannt gab. Schon am frühen Mittwochmorgen wurde bekannt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter am Dienstagabend ihren Rücktritt eingereicht haben.
Ukraine-Beben: Selenskyj will „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ersetzen
Der Schritt kommt allem Anschein nach nicht überraschend. „Wie versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu erwarten“, schrieb Selenskyj. David Arachamia am Dienstag auf Telegram. Es ist geplant, dass „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ersetzt werden. Arachamia, der als enger Vertrauter des ukrainischen Präsidenten gilt, kündigte an: „Morgen werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den Tag danach einen Tag der Ernennungen“.
Bereits vorher hatten einige Minister ihren Rücktritt eingereicht, darunter die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Auch Witalij Kowal, der Leiter des staatlichen Vermögensfonds, sowie die stellvertretenden Regierungschefs Irina Wereschtschuk und Olha Stefanischyna traten zurück. Darüber hinaus wurde Rostislaw Schurma, der stellvertretende Leiter des Präsidialamts, aufgrund eines Dekrets von Selenskyj entlassen.
Nicht die ersten Entlassungen in der Ukraine: Selenskyj griff schon mehrfach hart durch
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Präsident Selenskyj mehrmals tiefgreifende Veränderungen in der Regierung vorgenommen. Im vergangenen September entließ er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Kürzlich ersetzte er seinen Armeechef nach mehreren Rückschlägen auf dem Schlachtfeld.
Selenskyjs Amtszeit, die 2019 begann, endete im Mai. Aufgrund des Kriegsrechts, das seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 in Kraft ist, bleibt er jedoch bis auf Weiteres im Amt. (nak/AFP)