„Rattenplakat“ auf Ebersberger Demo: AfD stellt Strafanzeige
Im Nachgang der Ebersberger Demonstration gegen Rechtsextremismus hat die AfD Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Im Fokus ist ein Plakat, auf dem von „AFD-Ratten“ die Rede gewesen sein soll.
Ebersberg – Die größte Demonstration, die Ebersberg in seiner Geschichte bisher erlebt hat, könnte ein juristisches Nachspiel haben. Das zumindest hofft der Kreisverband der AfD. Er hat eigenen Angaben zufolge wegen des Verdachts der Beleidigung und Volksverhetzung Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.
Wie in vielen anderen deutschen Städten auch, hatten sich am Sonntag in Ebersberg rund 3000 Menschen versammelt, um bei einer Kundgebung am Marienplatz und einem anschließenden Rundgang gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD zu demonstrieren. Veranstalter waren BUNT STATT BRAUN und Respekt@Poing.
Im Zuge der Kundgebung sei ein männlicher Teilnehmer aufgefallen, der ein Plakat mit der Aufschrift ,AFD RATTEN fressen DEMOKRATIE’ gut sichtbar hochhielt“, sagt AfD-Kreisvorsitzender Christoph Birghan aus Steinhöring. Nach Einschätzung der AfD Ebersberg fielen derartige Äußerungen nicht mehr unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit, sondern stellten eine strafbare Beleidigung bzw. Volksverhetzung dar, so Birghan.
AfD will der Staatsanwaltschaft Beweismittel übergeben haben
Entsprechende Beweismittel seien der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Die Entmenschlichung des politischen Gegners, die z.B. in Aachen gar zu Tötungsaufrufen gegen AfD-Mitglieder geführt habe, „ist nach Sichtweise der AfD Ebersberg dabei nachhaltig geeignet, den öffentlichen Frieden in unserem Land empfindlich zu stören“. Es stehe zu befürchten, dass diesen Worten auch entsprechende Taten folgen werden, sagt Birghan. Dem trete die Ebersberger AfD durch ihre Strafanzeige entschieden entgegen.
AfD: „Böswillige Kampagne von Regierung und Massenmedien“
„Die durch eine in großen Teilen falsche Berichterstattung zu einem angeblichen ,Geheimtreffen’ in Potsdam ausgelöste böswillige Kampagne von Regierung und Massenmedien führt offensichtlich zu derartigen Taten, die von den anderen Teilnehmern der Kundgebung anscheinend geduldet oder gar befürwortet wurden“, schreibt die AfD. Von den auf der Ebersberger Kundgebung anwesenden Mitgliedern des bayerischen Landtags, Thomas Huber (CSU) und Doris Rauscher (SPD), erwarte die Rechtsaußen-Partei deshalb eine deutliche Distanzierung von dieser undemokratischen Gesinnung.
Meine news
Mehr News finden Sie in unserer brandneuen Merkur.de-App, jetzt im verbesserten Design mit mehr Personalisierungs-Funktionen. Direkt zum Download, mehr Informationen gibt es hier. Sie nutzen begeistert WhatsApp? Auch dort hält Sie Merkur.de ab sofort über einen neuen Whatsapp-Kanal auf dem Laufenden. Hier geht‘s direkt zum Kanal.