Donnerstag, 8. Februar 2024, 09:17 Uhr: Die Autorin Marianne Williamson steigt aus dem Rennen der US-Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur aus. „Wir haben getan, was wir konnten, um etwas Licht in eine sehr dunkle Zeit zu bringen“, sagte Williamson in einem am Mittwochabend (Ortszeit) auf der Plattform X veröffentlichten Video. „Ab heute stellen wir unseren Wahlkampf ein.“ Die 71-Jährige hatte im vergangenen März ihre Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bekannt gegeben. Sie galt jedoch als aussichtslos.

Williamson bedankte sich bei den Menschen, die sie in den vergangenen zehn Monaten des Wahlkampfs begleitet hatten. „Auch wenn das Ausmaß unseres Scheiterns für alle offensichtlich ist, so gibt es doch auch einen gewissen Erfolg“, hieß es in einer Stellungnahme. Sie habe „für diejenigen gesprochen, die in den USA am meisten übergangen werden“, schrieb die 71-Jährige weiter. „Ich wünschte, wir hätten sie erreicht.“ Williamson wollte bereits 2020 für die Demokraten ins Weiße Haus. Sie stieg aber wegen schlechter Umfragewerte noch vor den Vorwahlen der Partei aus dem Rennen aus

Der amtierende Präsident Joe Biden (81) will bei der Präsidentenwahl im November für eine zweite Amtszeit kandidieren. Parteiintern hat er dabei mit dem weitgehend unbekannten Kongressabgeordneten Dean Phillips (55) nun nur noch einen weiteren Konkurrenten. Auch dieser gilt als chancenlos. Bei den Republikanern liegt der ehemalige Präsident Donald Trump (77) in den Umfragen weit vor seiner letzten parteiinternen Kontrahentin, Nikki Haley. Damit deutet derzeit alles auf eine Neuauflage des Wahlkampfs zwischen Biden und Trump hin, die bei der Wahl 2020 bereits gegeneinander angetreten waren.

Biden spottet über Trumps Aufforderung zu TV-Debatte: „Hat nichts anderes zu tun“

Dienstag, 6. Februar, 11.34 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat mit Spott auf den Vorschlag seines Amtsvorgängers Donald Trump reagiert, sofort eine TV-Debatte mit ihm zu führen. „Wenn ich er wäre, würde ich auch mit mir debattieren wollen. Er hat nichts anderes zu tun„, sagte er Reportern am Montag (Ortszeit) bei einem Besuch in Las Vegas.

Der 81-jährige Biden will bei der Präsidentenwahl im November für eine zweite Amtszeit kandidieren. Parteiintern hat er dabei keine ernst zu nehmende Konkurrenz. Bei den Republikanern liegt Trump (77) in den Umfragen weit vor seiner letzten parteiinternen Kontrahentin, Nikki Haley. Damit deutet derzeit alles auf eine Neuauflage des Wahlkampfes zwischen Biden und Trump hin, die bei der Wahl 2020 bereits gegeneinander angetreten waren.

Trump hatte am Montag in einer Radiosendung gesagt, er sei zu einem sofortigen Rededuell mit dem Demokraten Biden bereit. „Ich würde gerne jetzt mit ihm debattieren, weil wir debattieren sollten. Wir sollten zum Wohle des Landes debattieren“, ergänzte Trump in der “Dan Bongino Show“.

Bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur der Republikaner hat sich der 77 Jahre alte Trump trotz aller Aufforderungen bislang geweigert, an TV-Debatten teilzunehmen. Nach seinen jüngsten Äußerungen rief ihn Haley am Montag erneut auf, sich einem TV-Duell mit ihr zu stellen.

Vor der Präsidentenwahl 2020 hatten sich Trump und Biden zweimal in einer TV-Debatte gegenübergestanden. Traditionell sind es drei Debatten, aber eine wurde damals abgesagt, weil Trump an Covid-19 erkrankte.

Biden gewinnt Vorwahl der US-Demokraten in South Carolina

Sonntag, 4. Februar, 03.36 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat die Vorwahl für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten im Bundesstaat South Carolina am Samstag klar gewonnen. Nach Auszählung der Hälfte der Stimmen kam der 81-jährige Amtsinhaber auf 96,4 Prozent, wie US-Medien berichteten. Die Selbsthilfebuch-Autorin Marianne Williamson holte demnach zwei Prozent und der Kongressabgeordnete Dean Phillips 1,6 Prozent. Beide hatten schon in den Umfragen weit abgeschlagen hinter Biden gelegen.

Die Abstimmung in South Carolina war die erste offizielle Vorwahl der Demokraten und galt daher als wichtiger Stimmungstest für Biden. In dem konservativ geprägten Südstaat leben viele Schwarze, deren Stimmen für die Demokraten traditionell wichtig sind. Auch die Wahlbeteiligung, die Rückschlüsse auf Bidens Rückhalt an der Basis zulässt, wurde mit Spannung erwartet.

Bei den parteiinternen Vorabstimmungen für die Präsidentschaftswahl 2020 hatte ein klarer Sieg in South Carolina Bidens Kampagne nach drei Niederlagen wieder in Schwung gebracht. 2024 hätten die Menschen in South Carolina nun wieder ihre Entscheidung getroffen „und ich habe keinen Zweifel daran, dass sie uns auf den Weg gebracht haben, erneut die Präsidentschaft zu gewinnen - und Donald Trump erneut zum Verlierer zu machen“, erklärte Biden nach der Abstimmung.

Die Präsidentschaftswahl in den USA findet am 5. November statt. Amtsinhaber Biden steht bei den Demokraten praktisch schon als Kandidat fest, er hat keine ernsthaften Konkurrenten. Allerdings gibt es auch Zweifel, ob Biden mit 81 Jahren der richtige Kandidat ist. Er ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte.

Biden forderte die Menschen am Samstag auf, sich an der Wahl im November zu beteiligen. Bei der Wahl stehe sehr viel auf dem Spiel, sagte Biden. Im Land seien „extreme und gefährliche Stimmen“ zu hören - „angeführt von Donald Trump“

Bei der Präsidentenwahl 2020 siegte Biden gegen Trump, der eine von Chaos und Skandalen geprägte vierjährige Amtszeit hinter sich hatte und den Wahlsieg Bidens bis heute nicht anerkennt.

Trump war seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner Ende Januar einen Schritt näher gekommen: Er setzte sich in New Hampshire gegen seine einzig verbliebene Konkurrentin, die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley, durch. In South Carolina findet die Vorwahl der Republikaner am 24. Februar statt.

US-Republikaner wollen Heimatschutzminister aus dem Amt jagen

Montag, 29.01.2024, 20.03 Uhr: Die US-Republikaner treiben ein Verfahren zur möglichen Amtsenthebung des demokratischen Heimatschutzministers Alejandro Mayorkas voran. Der Ausschuss für Heimatschutz im Repräsentantenhaus formalisierte am Sonntag seine Vorwürfe gegen den Minister. Sie werfen ihm mit Blick auf Migration und Grenzsicherung vor, sich „vorsätzlich und systematisch“ zu weigern, dem Gesetz zu folgen. Außerdem habe Mayorkas „wissentlich falsche Angaben“ gemacht. Der von Republikanern kontrollierte Ausschuss will am Dienstag über den Text abstimmen.

Der nächste Schritt wäre eine Abstimmung im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner eine knappe Mehrheit haben. Der Vorsitzende der Parlamentskammer, Mike Johnson, hat ein schnelles Votum zu gesagt. Über eine Amtsenthebung des Ministers müsste dann die andere Kongresskammer, der Senat, entscheiden. Dort haben die Demokraten von US-Präsident Joe Biden eine knappe Mehrheit.

Dass Mayorkas am Ende des Amtes enthoben werden könnte, gilt daher als unwahrscheinlich. Allerdings würde ein Amtsenthebungsverfahren im Wahljahr weitere Aufmerksamkeit auf das Thema Migration und Grenzsicherung lenken. Mayorkas ist ein Feindbild vieler Republikaner, die Bidens Demokraten vorwerfen, die Kontrolle über den Schutz der Südgrenze der USA verloren zu haben.

Der frühere US-Präsident Donald Trump, der mit der Wahl im November wieder ins Weiße Haus einziehen will, griff Biden bei einem Auftritt in Las Vegas erneut heftig an. „Anstatt die Bundesstaaten an der Grenze zu bekämpfen, werde ich alle Ressourcen und Befugnisse des US-Präsidenten nutzen, um die Vereinigten Staaten von Amerika gegen diese schreckliche Invasion zu verteidigen, die gerade stattfindet.“

Biden, der bei der Wahl ebenfalls noch einmal antreten will, gerät bei dem Thema zunehmend unter Druck. Zum einen treiben ihn seine Gegner damit im Wahlkampf vor sich her. Zum anderen blockieren die Republikaner im Kongress im Streit um eine strengere Asylpolitik weitere US-Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine.

Biden änderte daher zuletzt seinen Ton bei dem Thema. Er sicherte die „Schließung der Grenze, wenn diese überlastet ist“, zu, wenn der Kongress eine entsprechende überparteiliche Einigung verabschieden würde. Trump will eine solche Einigung verhindern, an die auch die Ukraine-Hilfen geknüpft sind. Denn eine Vereinbarung über die Migration könnte Biden im Wahljahr als Erfolg verbuchen.

Trump im Verleumdungsprozess zu 83,3 Millionen Dollar Strafe verurteilt

Freitag, 26. Januar, 23.10 Uhr: Zum zweiten Mal hat Autorin E. Jean Carroll gegen Donald Trump wegen Verleumdung geklagt - und bekommt jetzt zum zweiten Mal eine Entschädigungszahlung zugesprochen. Die Summe überraschte wohl fast alle Beobachter. Mehr zum Trump-Urteil lesen Sie hier.

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