China-Taiwan-Konflikt im Ticker - Deutsche Fregatte durchquert Meerenge bei China

China plant militärische Übungen vor Taiwan - Rede von Präsident als Anlass

Montag, 07. Oktober, 12.05 Uhr: China plant wohl erneut militärische Übungen vor Taiwan. Anlass für die Großmanöver könnte eine wichtige Rede von Taiwans Präsident Lai Ching-te am 10. Oktober sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

In Taiwan hergestellten Funkgeräte waren angeblich mit Sprengstoff bestückt

Mittwoch, 18. September, 06.42 Uhr: Im Libanon explodieren zeitgleich Hunderte Funkempfänger. Angeblich wurden sie von israelischen Agenten auf dem Lieferweg abgefangen und mit Sprengstoff versehen. Israels Feinde drohen mit Vergeltung.

Die explodierten Funkempfänger waren Medienberichten zufolge vermutlich von israelischen Agenten mit Sprengstoff präpariert worden. Viele hätten aus einer Lieferung gestammt, die die Hisbollah in den vergangenen Tagen erhalten habe, meldete das „Wall Street Journal„ unter Berufung auf informierte Kreise. Israelische Agenten hätten die in Taiwan hergestellten Geräte vor der Ankunft im Libanon abgefangen und mit jeweils etwa 25 bis 50 Gramm Sprengstoff bestückt, berichtete die “New York Times“ unter Berufung auf amerikanische und andere Behördenvertreter, die über die Operation informiert worden seien.

In unruhigen Gewässern: Marine durchfährt die Taiwanstraße

15.50 Uhr: Ungeachtet chinesischer Proteste ist die Deutsche Marine mit zwei Schiffen in die umstrittene Meerenge zwischen China und Taiwan eingefahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius wies in Berlin auf das Recht hin, internationale Gewässer ungehindert zu nutzen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes machte deutlich, dass nach Seevölkerrecht in internationalen Gewässern „keine Notifizierungen erforderlich sind, dass man dort frei durchfahren kann, und genau das machen wir gerade.“

Am Mittag zeigten Positionsdaten online die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ in der sogenannten Taiwanstraße. Die Marineschiffe waren auf dem Weg von Südkorea nach Manila auf den Philippinen. 

Pistorius: „Es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hängte das Thema demonstrativ tief. „Ansonsten gibt es zu der Passage von Schiffen nicht viel zu sagen. Das ist eine internationale Wasserstraße“, sagte er in Berlin während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kenianischen Präsidenten William Samoei Ruto.

Zuvor hatte Pistorius die Route bestätigt. „Und das Signal ist ein ganz einfaches, was wir immer vertreten haben und auch ich immer vertreten habe: Internationale Gewässer sind internationale Gewässer“, sagte er. „Es ist der kürzeste Weg. Es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch.“ Er war vor einigen Wochen im Indopazifik-Raum unterwegs, um mit regionalen Partnern über eine verstärkte Zusammenarbeit und den Schutz internationaler Regeln zu sprechen.

Auf die Frage, ob China über die Durchfahrt informiert wurde, sagte ein Sprecher seines Ministeriums: „Das ist weder vorgesehen noch nötig.“ Es werde der freie Seeweg genutzt und das Recht auf freie Schifffahrt unterstrichen.

US-Militärvertreter warnt Peking vor „gefährlichen“ Aktionen in Südchinesischem Meer

Mittwoch, 11. September, 09.47 Uhr: Die USA haben China vor „gefährlichen“ Aktionen im Südchinesischen Meer gewarnt. Der Chef des US-Kommandos für den Indopazifik, Samuel Paparo, habe am Dienstag in einem Videotelefonat mit dem ranghohen chinesischen Armeevertreter Wu Yanan die Bedeutung einer kontinuierlichen Kommunikation zwischen dem US-Militär und der chinesischen Armee hervorgehoben, erklärte die US-Armee. Er habe in dem Gespräch mit Wu aber auch Chinas „unsichere Interaktionen mit US-Verbündeten“ in jüngster Zeit angesprochen. 

Es handelt sich um das erste Gespräch dieser Art. Paparo appellierte den US-Angaben zufolge an Chinas Armee, „ihren Einsatz gefährlicher, Zwangs- und potenziell eskalierender Taktiken im Südchinesischen Meer und darüber hinaus zu überdenken“. 

Peking sprach mit Blick auf das Videotelefonat zwischen Wu und Paparo von einem „tiefgehenden Meinungsaustausch“. Die beiden Militärvertreter hätten „Fragen von gemeinsamem Interesse“ besprochen.

Pazifisches Inselforum lehnt von Peking geforderten Ausschluss Taiwans ab

Samstag, 31. August, 09.30 Uhr: Das Pazifische Inselforum (PIF) hat die weitere Teilnahme Taiwans an dem Format bekräftigt und ist damit in Peking auf scharfe Kritik gestoßen. „Das muss ein Irrtum sein, das ist sicher nicht der Konsens“, sagte der chinesische Gesandte Qian Bo nach einem Gipfeltreffen des Inselforums in Tonga am Freitag vor Journalisten. Es könne sich nicht um die Abschlusserklärung des Treffens handeln, der „Fehler“ müsse korrigiert werden, forderte Qian. 

Taiwan nimmt mit dem Status eines „Entwicklungspartners“ seit 1993 an den Gipfeltreffen des Forums aus 18 Pazifikstaaten teil. Chinesische Forderungen, Taiwan künftig von den Gipfeltreffen auszuschließen, erteilten die Mitglieder bei ihrem Treffen in Tonga eine Absage. Nur die Salomonen, Chinas wichtigster Partner im Südpazifik, sprachen sich dafür aus, Taiwan den Partnerstatus zu entziehen. 

Taiwan hatte seinen stellvertretenden Außenminister Tien Chung-kwang zu dem Gipfel nach Tonga geschickt, um die Beziehungen zu seinen Verbündeten im Pazifik zu stärken.

Das PIF ist gespalten in Länder, die diplomatische Beziehungen zu Peking unterhalten und solche, die mit Taipeh verbündet sind, wie etwa die Marshall-Inseln, Palau und Tuvalu. Nach den Worten des chinesischen Gesandten Qian sind Erstere in der Mehrzahl: „Von den 18 Mitgliedern des Pazifikinselforums unterhalten 15 Länder diplomatische Beziehungen zu China“, sagte Qian. Dies komme in der Abschlusserklärung nicht zum Ausdruck. 

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