Was droht Scholz nach der Brandenburg-Wahl? Umfragen bergen Sprengkraft für SPD
Die Brandenburg-Wahl könnte für Kanzler Olaf Scholz und seine SPD zur Schicksalswahl werden: Bei einem AfD-Sieg wird die Luft für ihn wohl dünn.
Potsdam – An seiner Person kann es nicht liegen: Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat mit Abstand die höchsten Beliebtheitswerte unter Politikern in Brandenburg. Gut die Hälfte will ihn laut den Umfragen nach der Brandenburg-Wahl 2024 als Regierungschef behalten.
An solche Werte kommen die anderen Spitzenkandidaten in Brandenburg nicht ansatzweise heran. Und trotzdem: Laut einer neuen Umfrage zur Landtagswahl in Brandenburg liegt die AfD vorn. Die SPD folgt zwei bis drei Prozentpunkte dahinter auf Platz zwei. Ob der 62-jährige Woidke das Ruder noch im letzten Moment herumreißen kann, ist offen.
Brandenburg-Wahl 2024 wird für Scholz und SPD zur Schicksalswahl
Ob es gelingt, ist nicht nur für Woidke selbst entscheidend, der abtreten will, sollte die AfD bei der Landtagswahl vorn liegen. Auch für die SPD insgesamt und für Kanzler Olaf Scholz ist die Brandenburg-Wahl eine Art Schicksalswahl.
Ein schlechtes Ergebnis bei der Brandenburg-Wahl, wo die SPD seit der Wiedervereinigung regiert, würde die ohnehin schon strauchelnde Partei noch mehr in die Krise stürzen. Und die Partei würde sich wohl endgültig fragen, ob man für die Bundestagswahl 2025 wirklich wieder auf den unbeliebten Kanzlerkandidaten Scholz setzen will.
Bisher sind es nur einzelne Stimmen, die sich für einen Wechsel in der K-Frage starkmachen. Der Münchner OB Dieter Reiter stellt Scholz bereits offen infrage und plädierte für Boris Pistorius, der seit Amtsantritt als Verteidigungsminister beliebteste Politiker Deutschlands.
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SPD-Ministerpräsident Woidke verzichtet im Brandenburg-Wahlkampf auf Scholz
In Brandenburg fürchtet man im Wahlkampf sogar einen negativen Effekt durch den Kanzler: Die SPD hat ihren Wahlkampf ganz auf Woidke zugeschnitten. Auf Scholz wird in Brandenburg gerne verzichtet, obwohl dieser sogar in Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam wohnt.
„Wer Woidke will, wählt SPD“, heißt es auf einem der Wahlplakate. Andere Motive spielen auf die 1,96 Meter an, die der 62-Jährige mit seinem kahlen Haupt und der markanten Brille misst. „Brandenburg braucht Größe“ steht auf einem Großplakat, nicht mal mehr der Parteiname „SPD“ ist auf dem Plakat zu finden. Die Parteizugehörigkeit scheint für Woidke in Zeiten der ungeliebten Ampel-Koalition in Berlin eher Manko als Pluspunkt geworden zu sein.
Wenn Brandenburg am Sonntag wählt, ist Scholz in New York
Bezeichnend auch: Wenn in Brandenburg am Sonntag, 22. September, mit der Landtagswahl auch eine Schicksalswahl für die SPD ansteht, ist Scholz in weiter Ferne – und zwar in New York. Am Tag vor der Wahl reist er zum Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen. Um seine eigene politische Zukunft könnte es nach Bekanntgabe der ersten Prognosen und Hochrechnungen zur Brandenburg-Wahl düsterer werden.
Was droht Scholz bei einem Wahlsieg der AfD in Brandenburg? Bisher will der Kanzler nichts davon wissen, dass die Luft für ihn dünn werden könnte. Gerne verweist er auf die lange Zeit schlechten Umfragewerte für die SPD vor der Bundestagswahl 2021, als er viele mit seinem Wahlsieg überraschte. Doch diesmal sitzt Scholz eine starke Union mit demonstrativer Einigkeit in Sachen Kanzlerkandidat Friedrich Merz im Genick. Und eine erstarkte AfD, die vor allem in Ostdeutschland für immer mehr Bürger zur ersten Wahl wird.
Woidkes Wahlkampf in Brandenburg zeigt: Scholz ist für die SPD kein Zugpferd mehr
Dass Scholz für die SPD im Osten das Gegenteil eines Zugpferds ist, zeigt der Brandenburg-Wahlkampf von Woidke jedenfalls. Ob er es bundesweit noch sein kann, darüber herrschen ebenfalls große Zweifel, angesichts von Scholz‘ Beliebtheitswerten auch berechtigte. Eine neue Umfrage zur Ampel-Koalition zeigt, dass nur noch drei Prozent der Deutschen finden, die Scholz-Regierung in Berlin sei gut für das Land.
Schafft es Woidke am Sonntag bei der Brandenburg-Wahl doch noch, das Ruder herumzureißen und die SPD auf den ersten Platz zu hieven, bekommt wohl auch Scholz etwas ab von Woidkes Glanz. Ob er die Debatte um seine Person und Diskussionen um die K-Frage damit eindämmen kann, wird sich zeigen. (smu/AFP)