Skandal bei Faschingsumzug: Landjugend skandiert „Ausländer raus“ vom Gaudiwagen
Skandal bei Faschingsumzug: Landjugend skandiert „Ausländer raus“ vom Gaudiwagen – „absolut inakzeptabel“
Der Faschingsumzug am Lumpigen Donnerstag in Landsberg hat ein Nachspiel: Auf einem Wagen wurde das Lied „L‘amour toujours“ gespielt – zu dem die Mitglieder der Landjugend laut „Ausländer raus!“ riefen.
Hohenfurch/Landsberg – Bunt, laut, fröhlich: So sollte der Fasching sein. Und so kennt man auch den Faschingsumzug am Lumpigen Donnerstag in der Lechstadt. Dieses Jahr war das nicht ganz so: „Wir haben von dem Vorfall heute morgen durch ein Video erfahren. Und wir verurteilen das schärfstens“, sagt der Vorsitzende des Landsberger Faschingsverein Licaria, Thomas Bihler, der auch Mitglied im Elferrat ist, auf Anfrage des Landsberger Kreisboten. Das sei „kein Dumme-jungen-Streich“. Man nehme Rechtsextremismus nicht hin, „das ist absolut inakzeptabel“.
Vorstand der Landjugend entschuldigt sich: „Keiner von uns ist ausländerfeindlich“
Der Verein und auch der Elferrat riefen dazu auf, aktiv gegen Extremismus einzutreten. „Wir stehen zu unseren ausländischen Mitbürgern“, von denen sich auch viele für den Fasching engagierten. Der Verein hat auch schon mit der Landjugend Hohenfurch gesprochen und sie vom Umzug im kommenden Jahr ausgeschlossen.
Der Vorstand der Landjugend Hohenfurch Moritz Taufratshofer ist auf Anfrage am Telefon hörbar zerknirscht. „Ich entschuldige mich aufrichtig im Namen der Landjugend.“ So etwas sei absolut nicht tolerierbar: „Keiner von denen auf dem Wagen will so etwas. Keiner von uns im Verein ist ausländerfeindlich: Das sind nicht wir, das ist nicht der Verein.“
Anzeige wegen Volksverhetzung – Staatanwaltschaft ermittelt
Taufratshofer schildert auch nochmals den Vorfall: „Wir haben dieses Lied, „L‘amour toujours“, in der Originalversion gespielt. Die Leute auf dem Wagen haben dann aber, wie in den Videos, die aktuell auf Social Media kursieren und die die Leute auch kennen, die Ausländer-Raus-Rufe mitgesungen. Aber sicher keiner mit böser Absicht.“ Aber natürlich müssten diejenigen Verantwortung dafür tragen. Er werde jetzt mit den Vereinsmitgliedern vor jedem Faschingsumzug über das Thema sprechen, damit so etwas nicht mehr vorkomme.
Laut Informationen des Kreisboten soll bei der Polizei Landsberg Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet werden. Inwiefern hier Volksverhetzung vorliegt, ermittelt dann die Staatsanwaltschaft. Laut Informationen von zwei Anwälten ist der Sachverhalt der Volksverhetzung mit dem Skandieren von „Ausländer raus!“ nicht automatisch gegeben.
Vorfall in Mittelfranken im Januar – AfD-Landtagsabgeordneter vor Ort
Laut Staatsschutzdienststellen und Staatsanwaltschaften handelt es sich um einen „Anfangsverdacht der Volksverhetzung“. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte in einem Fall entschieden, dass die Parole alleine nicht die Menschenwürde verletzt. Hingegen hat das Landgericht Magdeburg im August 2017 einen Angeklagten wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er auf einer Demonstration die Parole „Ausländer raus“ angestimmt hatte.
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Dass zu dem Song „L’amour toujours“ von Gigi D‘Agostino bei mehreren Veranstaltungen und in Discotheken „Ausländer raus!“ mitgesungen wird, war vor allem durch den Vorfall in der Disco im mittelfränkischen Greding bekannt geworden, bei dem im Januar unter anderem AfD-Mitglieder zu dem Song „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert hatten. Auch der Weilheimer Stimmkreisabgeordnete Benjamin Nolte war in der Disco dabei, will die Rufe aber nicht mitbekommen haben.
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