Waffen für Russland: Putin schickt Ex-Verteidigungsminister Schoigu auf neuen Posten
Sergei Schoigu übernimmt in Russland eine neue Rolle im Sicherheitsapparat. Er soll sich darum kümmern, dass genug Waffen nach Russland kommen.
Sankt Petersburg – Russlands Ex-Verteidigungsminister Sergei Schoigu bekommt einen neuen Posten. Im Zuge der Regierungsumstrukturierung nach Präsident Wladimir Putins erneutem Amtsantritt Anfang Mai übernahm Schoigu zunächst die Führung des Sicherheitsrats. Nun soll er zudem die Entwicklung des russischen Verteidigungskomplexes koordinieren. Darüber berichtete unter anderem die staatliche Nachrichtenagentur Tass.
Schoigu soll Russlands Waffenlieferungen koordinieren
Die Aufgabe sei sehr vielfältig. Man müsse beachten, wie profitabel und umfangreich die Waffenherstellung sei und dass das Verteidigungsministerium die benötigte Ausrüstung erhalte. Dafür brauche es einen unabhängigen Koordinator, begründete Putin am Dienstag (4. Juni) seine Entscheidung. Der Präsident gab der Regierung 24 Stunden Zeit, um eine Liste von Anweisungen zu erstellen, die für die Entwicklung des militärisch-industriellen Komplexes nötig sind. Der Föderale Dienst für Militärisch-Technische Kooperation (FSBTS), dem Schoigu nun vorsteht, wurde im Mai vom Verteidigungsministerium entkoppelt und untersteht seitdem direkt dem Präsidenten.
Der FSBTS beteiligt sich aktiv an der Ausarbeitung und Umsetzung russischen Militärpolitik. Er kann – im Gegensatz zum Sicherheitsrat, der ein reines Beratergremium ist – auch Vorschläge an den Präsidenten und die Regierung einreichen. Zudem verantwortet er den Im- und Export von Militärausrüstung sowie deren Produktion.
Verteidigungsministerium in Russland hat ein Korruptionsproblem
Weitere Umstrukturierungen des Sektors sind angeblich nicht geplant: Der in der neuen Administration zum Präsidentenberater avancierte Alexej Djumin sowie der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Dmitrij Medwedew werden weiterhin ihre Bereiche im Verteidigungskomplex beaufsichtigen. Dies bestätigte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow bei einem Briefing am Mittwoch.
Im Mai hatte Putin einen neuen Verteidigungsminister installiert: Andrej Beloussow. Der promovierte Ökonom setzt auf technologische Innovation und soll mutmaßlich die russische Kriegswirtschaft rentabel halten. Schoigu hingegen gilt als korrupt. Gerüchten zufolge stahl er Waffen und militärische Ausrüstung, um sie im Ausland zu verkaufen. Im vergangenen Monat wurden vier hochrangige Generäle aus dem Verteidigungsministerium entlassen. Sie alle stehen unter anderem wegen Annahme von Bestechungsgeldern vor Gericht. (ah)