Nordkorea unter Druck: Mögliche Anklage wegen Kriegsverbrechen gegen Kim Jong-un

Nordkoreas Unterstützung in Russlands Krieg gegen die Ukraine könnte laut Experten zu einer Anklage gegen den nordkoreanischen Führer Kim Jong-un vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) führen. Nordkorea habe kürzlich bestätigt, dass es Truppen entsendet habe, um die russischen Streitkräfte zu unterstützen, was als Grundlage für eine mögliche Anklage verwendet werden kann.

Nordkorea schickte 14.000 Soldaten 

Song Sang-hyun der ehemalige Präsident des ICC, habe laut „Yonhap News Agency" bei einer internationalen Konferenz in Seoul hervorgehoben, dass es „an der Zeit sei, Kim Jong-un vor dem ICC zu bringen“. Er habe darauf hingewiesen, dass die militärische Unterstützung Nordkoreas für Russland der Ukraine die rechtlichen Standards bereitstelle, um eine Beschwerde als Opferstaat einzureichen. Sollte die Ukraine eine Klage einreichen, wäre dies „sehr ideal“, dennoch habe der ICC die Möglichkeit, unabhängig zu ermitteln.

Seit Ende letzten Jahres habe Nordkorea laut „Kyiv Independent“ Tausende von Soldaten entsendet, um an der Seite russischer Kräfte im Krieg zu kämpfen. Die Bestätigungen sowohl aus Pjöngjang als auch aus Moskau über die Truppenentsendung seien im letzten Monat erstmals offiziell erfolgt. Laut Berichten seien ungefähr 11.000 nordkoreanische Soldaten bereits im letzten Herbst angekommen, während weitere 3.000 Anfang dieses Jahres entsandt wurden. Die Ukraine gehe davon aus, dass bereits mehr als ein Drittel dieser Soldaten getötet oder verwundet wurden. Darüber hinaus habe Nordkorea angeblich Artilleriegeschosse, ballistische Raketen und logistische Unterstützung an die russischen Truppen geliefert. 

Haftbefehl gegen Putin

Im März 2023 hatte der ICC einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine erlassen. Ein solcher Haftbefehl habe keine Verjährungsfrist und verlange vom Beschuldigten, „das Stigma sein ganzes Leben lang zu tragen“ und werde ihm „erhebliche psychologische Strafen“ auferlegen, indem er ihm verbiete, in 124 ICC-Mitgliedsländer zu reisen, so Song laut "Yonhap News".

Experten drängen auf Handeln des ICC

Experten, einschließlich Song, würden den ICC ermutigen, proaktiver auf die von der nordkoreanischen Führung und ihren Komplizen begangenen Kriegsverbrechen zu reagieren, schildert „Kyiv Independent". Dies wäre ein wichtiger Schritt, um die internationale Rechtsprechung zu stärken und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Auch die steigenden Anzahl von internationalen Konflikten und Menschenrechtsverletzungen verdeutlicht die Dringlichkeit einer juristischen Aufarbeitung.