„Kleiner Ausgleich“: Jeder soll Grunderbe bekommen – Finanzierung durch Steuererhöhung?

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Von: Jakob Koch

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Geht es nach der Linken, wird bald jeder Deutsche zum 18. Geburtstag ein Grunderbe auf dem Konto haben. Finanzieren sollen das diejenigen, die mehr haben.

Berlin – Das macht die Bundesrepublik mit links – geht es nach dem Chef der strauchelnden Linkspartei, Martin Schirdewan. Er möchte den Reichen nehmen und der Allgemeinheit geben. Sein Plan: Junge Menschen sollen zum 18. Geburtstag ein Grunderbe in Höhe von 50.000 Euro bekommen. In einem Interview mit dem „Stern“ betonte er, dass in Deutschland insbesondere Erbschaften über Reichtum und Armut entscheiden. Das vorgeschlagene Grunderbe soll als „kleiner Ausgleich für die Ungerechtigkeit der Verteilung“ dienen.

Jeder soll Grunderbe bekommen – Linke: Finanzierung über Erhöhung der Erbschaftssteuer

Schirdewan sagt, dass jährlich mehr als 100 Milliarden Euro vererbt werden, jedoch ungleich verteilt. Die oberen zehn Prozent der Erbenden und Beschenkten erhielten zusammen etwa so viel wie die unteren 90 Prozent. Dabei machte er auch auf die großen Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland aufmerksam. Schirdewan will, dass alle, die ihren Hauptwohnsitz in Deutschland haben, zum Erreichen der Volljährigkeit ein Grunderbe in Höhe eines durchschnittlichen Jahreseinkommens von etwa 50.000 Euro brutto erhalten. Bei jungen Menschen, die bereits geerbt haben oder noch erben werden, soll die Zahlung verrechnet werden. Zur Finanzierung schlägt Schirdewan eine drastische Anhebung der Erbschaftssteuer ab einem Betrag von zwei Millionen Euro vor.

Bereits im November hatte die Jugendorganisation der SPD, die Jusos, eine ähnliche Forderung zum Grunderbe aufgestellt. Die Jusos setzen sich dafür ein, jedem Volljährigen ein Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro zukommen zu lassen. Dieser Antrag wurde kürzlich auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Braunschweig befürwortet. Die Verwendung des Grunderbes wäre den Jusos zufolge nicht zweckgebunden, und die Auszahlung würde automatisch und ohne Antrag erfolgen.

Obwohl der finanzielle Aufwand erheblich wäre – die Jusos schätzen die Kosten des Grunderbes auf etwa 45 Milliarden Euro pro Jahr – betrachten sie dies gelassen. Die Finanzierung dieses Vorhabens soll durch eine Reform der Erbschaftsteuer erfolgen. Die Jusos schlagen vor, dass ab einem Freibetrag von einer Million Euro eine Erbschaftsteuer von zehn Prozent erhoben wird. Der Steuersatz soll dann stufenweise steigen: die zweite Million mit 20 Prozent, die dritte mit 30 Prozent. Ab der neunten Million würde ein Spitzensteuersatz von 90 Prozent gelten.

Auch Wirtschaftsforscher schlagen Grunderbe vor – „Wohlstand für alle“

Was Jusos und Linke wollen, sehen auch Wirtschaftsforscher positiv: Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben vor einiger Zeit einen ähnlichen Vorschlag vorgelegt. Demnach schlagen die Forscher die Einführung eines „Grunderbes in Höhe von bis zu 20.000 Euro für alle 18-Jährigen“ vor. Die Finanzierung dieses Vorhabens könnte durch eine Erbschafts- oder Vermögenssteuer erfolgen, so die vorgeschlagene Lösung.

„Wenn wir wirklich in absehbarer Zeit, Wohlstand für alle schaffen wollen, dann sollten wir die hohe Vermögensungleichheit in Deutschland durch Umverteilung reduzieren: indem die besitzlose Hälfte ein Grunderbe zum Vermögensaufbau erhält, das über Steuern auf hohe Vermögen finanziert wird“, sagte damals DIW-Steuerexperte Stefan Bach.