Lange unter Verschluss gehalten: Selenskyj stellt Details zu „Siegesplan“ vor – Gespräch mit Biden und Harris
Tagelang hielt Selenskyj seinen „Siegesplan“ für den Ukraine-Krieg unter Verschluss. Die USA spielen eine wichtige Rolle. Biden soll den Plan zuerst in Gänze sehen.
Washington D.C. – Am Donnerstag trifft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den US-Präsidenten Joe Biden und US-Präsidentin Kamala Harris in Washington D.C.: Im Gepäck hat Selenskyj seinen sogenannten „Siegesplan“, der den Ukraine-Krieg beenden soll. Mitte September kündigte Selenskyj an, mit seinem „Siegesplan“ den Krieg bis Ende des Jahres zu beenden. Da die USA eine besondere Rolle darin spielen, ist Biden der erste, mit dem Selenskyj den Plan bespricht. Am Rande der UN-Vollversammlung ließ Selenskyj allerdings bereits durchblicken, was ihm vorschwebt.
„Soweit wir wissen, beabsichtigt Präsident Selenskyj, uns bald weitere Einzelheiten zu diesem Plan mitzuteilen, und wir freuen uns auf diese Gespräche“, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre Anfang der Woche. Biden wolle außerdem mit Selenskyj über die „jüngsten Entwicklungen auf dem Schlachtfeld“ sprechen und die Unterstützung der USA für Kiew im Ukraine-Krieg bekräftigen.
Bei Treffen mit Harris und Biden: Selenskyj präsentiert seinen „Plan B“ für Ende des Ukraine-Krieges
Bisher sind nur grobe Züge des Planes bekannt. „Der gesamte Plan basiert auf schnellen Entscheidungen unserer Partner, die unverzüglich zwischen Oktober und Dezember kommen müssen. Dann wird der Plan funktionieren“, sagte Selenskyj Mitte September auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew. Welches Kriegsergebnis er als Sieg vorstellen will, sagte er nicht.
Der Staatschef wiederholte lediglich sein Vorhaben, im November einen zweiten internationalen Friedensgipfel abzuhalten. Auf diesem könne seinen Worten nach bereits ein „Schlusspunkt im Krieg“ gesetzt werden. Dabei handele Kiew bereits nach einem „Plan B“, da „Plan A“ darin bestand, die russische Invasion mittels Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland zu verhindern.
Baerbock: Ukraine-Krieg muss mit Sicherheitsgarantien enden – Selenskyj will Frieden erzwingen
Ukrainische Medien berichteten unter Berufung auf Quellen im Umfeld des Präsidenten, dass das Hauptziel des Planes sei, ein internationales Umfeld zu schaffen, in dem Russland zu Zugeständnissen gezwungen sei. Selenskyj wolle auf der im Vorfeld der Friedenskonferenz in der Schweiz im Juni, aufgestellten Friedensformel beharren. Diese beinhaltet den Abzug Russlands aus der gesamten Ukraine, Reparationszahlungen sowie die Verfolgung von Kriegsverbrechen. Russland müsse zum Frieden „gezwungen“ werden, sagte Selenskyj in der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag (24. September).
Meine news
In derselben Sitzung betonte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), dass Sicherheitsgarantien für die Ukraine Teil jedes Friedensschlusses sein müssten. In der Ukraine gehen Beobachter davon aus, dass dies ebenfalls Teil von Selenskyjs Plan sein wird.
Am Donnerstag stehen zudem Gespräche zwischen Selenskyj und Mitgliedern US-Kongresses auf dem Programm. Medien zufolge wollte Selenskyj während seiner Zeit in den USA eigentlich auch den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump treffen. Das US-Portal Politico berichtete allerdings, dass eine solche Zusammenkunft mittlerweile als unwahrscheinlich gelte. Das Portal schrieb unter Berufung auf einen Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam, dass bisher kein Termin vereinbart worden sei. (kb mit dpa)