Trump spielt mit dem Gedanken einer dritten Amtszeit: „Ich mache keine Witze“
Gemäß der Verfassung können US-Präsidenten nur zwei Amtszeiten dienen. Trump überlegt öffentlich, wie diese Regelung umgangen werden könnte.
Washington D.C. – Obwohl US-Präsident Donald Trump erst seit einigen Monaten wieder im Weißen Haus ist, denkt er bereits über eine dritte Amtszeit nach. Dies wäre jedoch ein Verstoß gegen die US-Verfassung, die nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC am Sonntag, dem 30. März, erklärte Trump, es gebe „Methoden“, um eine dritte Amtszeit zu ermöglichen.
Der Präsident äußerte, dass „viele Leute“ ihn zu einer weiteren Amtszeit ermutigen würden. Dennoch betonte er gegenüber seinen Anhängern, dass „wir noch einen langen Weg vor uns haben, es ist noch sehr früh in der Regierung“. Auf die Frage, ob er tatsächlich eine weitere Amtszeit anstrebe, antwortete Trump laut NBC: „Ich arbeite gerne.“ Und fügte auf Nachfrage hinzu: „Ich mache keine Witze.“
Trump spekuliert über Möglichkeiten seiner dritten Amtszeit
Gefragt, ob ihm bereits Pläne für eine dritte Amtszeit vorgelegt worden seien, sagte Trump: „Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.“ Er schloss nicht aus, dass sein Vize J.D. Vance für das Präsidentenamt kandidieren könnte, um dann Platz für Trump zu machen. Dies sei eine Möglichkeit, so Trump laut NBC, und fügte hinzu: „Aber es gibt auch andere.“
Bereits in den vergangenen Monaten hatte Trump öffentlich mit der Idee einer dritten Amtszeit gespielt. Im Januar äußerte er Zweifel, ob ihm eine erneute Kandidatur untersagt sei. Die New York Times berichtete, dass Trump bereits im November vor Kongressmitgliedern gesagt habe, er werde wohl nicht erneut kandidieren – „es sei denn, ihr sagt mir: ‚Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen‘“.
Demokraten fürchten Gesetzesänderung: Wird die US-Verfassung für Trumps dritte Amtszeit geändert?
Der 22. Verfassungszusatz schützt eigentlich vor einer dritten Amtszeit für Trump, indem er festlegt, dass niemand mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Dennoch befürchten die oppositionellen Demokraten, dass Trump versuchen könnte, die Verfassung anders auszulegen, um seine Amtszeit zu verlängern. Auch in der juristischen Fachwelt werden bereits Theorien diskutiert, wie Trump dies erreichen könnte.
Während seines Präsidentschaftswahlkampfs im Juli hatte Trump bei einer Versammlung konservativer Christen sogar angedeutet, dass diese „nicht mehr wählen gehen“ müssten, falls er die Wahl gewinnen würde (bg/dpa/AFP).