Dritte Amtszeit im Visier: Generalstaatsanwältin befeuert wilde Trump-Gerüchte
Die US-Verfassung verbietet eine dritte Amtszeit für den Präsidenten. Dennoch schließt die Generalstaatsanwältin eine erneute Wahl für Donald Trump nicht aus.
Washington - Erneut ist in den USA eine Diskussion über eine dritte Amtszeit von US-Präsident Donald Trump entfacht worden. In einem Interview auf Fox News hat Generalstaatsanwältin Pam Bondi diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Die Juristin lobte Trump und sagte, sie wünsche sich, dass er „20 Jahre lang“ Präsident bleibe, aber dass er „wahrscheinlich“ nach dieser Amtszeit am Ende sein wird. Doch dieses „wahrscheinlich“ von Bondi wirft Fragen auf.
Die US-Verfassung verbietet eine dritte Amtszeit für den Präsidenten. „Wir müssten uns die Verfassung ansehen“, sagte Bondi und räumte ein, dass das Erreichen einer dritten Amtszeit eine „schwere Aufgabe“ wäre. Eine Verfassungsänderung scheint nämlich derzeit unmöglich zu sein. Dafür wären Zweidrittelmehrheiten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat notwendig. Zudem müssten drei Viertel der US-Bundesstaaten zustimmen. Allerdings könne Trump die Verfassung umgehen. „Eine Idee, die von einigen geäußert wurde, ist, dass Trump als Vizepräsidentschaftskandidat antritt und derjenige, der das Amt des Präsidenten innehat, nach seinem Sieg zurücktreten könnte“, schreibt Newsweek. Das könnte allerdings vom Obersten Gerichtshof der USA blockiert werden.
Dritte Amtszeit für Trump: Demokratin sieht keine Möglichkeit
Die Abgeordnete Melanie Stansbury, eine Demokratin aus New Mexico, schrieb letzte Woche auf X: „Es gibt absolut keine Situation, in der Donald Trump eine dritte Amtszeit als Präsident „dieser“ Vereinigten Staaten antreten wird, Punkt. Lasst euch nicht ablenken. Diese Regierung und die Republikaner unterminieren die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit. Wir müssen weiterhin unsere Stimmen erheben!“
Ex-Chefstratege von Trump geht von dritter Amtszeit aus
Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege von Trump geht davon aus, dass es 2028 doch noch zu einer dritten Amtszeit für den jetzigen Präsidenten kommen wird. „Ich bin fest davon überzeugt, dass Präsident Trump 2028 erneut antreten und gewinnen wird. Ein Mann wie dieser kommt einmal im Jahrhundert, wenn wir Glück haben. Wir haben ihn jetzt. Er ist voller Energie, und ich bin ein großer Unterstützer. Ich will ihn 2028 wieder sehen“, sagte Bannon im März im Gespräch mit Chris Cuomo von NewsNation. Auf Nachfrage, wie dieses Verfassungsverbot umgangen werden solle, blieb Bannon vage: „Wir werden ein paar Alternativen haben, sagen wir das mal. Wir werden sehen, wie die Definition der Amtszeitbegrenzung aussieht.“
Trump hat in den vergangenen Wochen wiederholt mit der Idee einer dritten Amtszeit geflirtet. Vor einer Woche sagte der Republikaner in einem Interview über entsprechende Ambitionen: „Ich scherze nicht.“ Es gebe „Methoden“, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. Einen Tag später sagte der Rechtspopulist zu Journalisten: „Die Menschen bitten mich zu kandidieren.“ (erpe/AFP)