US-Wahl im Ticker - Donald Trump legt sich mit „Swifties“ an: „Ich hasse Taylor Swift“
US-Prädidentschaftskandidat Trump entgeht erneutem Attentatsversuch
Montag, 16. September, 00.10 Uhr: Knapp zwei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl haben Sicherheitskräfte offenbar ein erneutes Attentat auf den republikanischen Kandidaten Donald Trump vereitelt. Personenschützer des Ex-Präsidenten eröffneten nach Angaben des Secret Service am Sonntag in Florida das Feuer in Richtung eines bewaffneten Mannes, der sich am Rand von Trumps Golfplatz im Gebüsch versteckt hielt. Ein Verdächtiger flüchtete, wurde jedoch kurze Zeit später festgenommen. Im Gebüsch am Zaun des Golfplatzes wurde ein Sturmgewehr mit Zielfernrohr sichergestellt. Die Bundespolizei FBI ermittelt nach eigenen Angaben wegen eines „versuchten Mordanschlags“ auf Trump.
Bis zum Schluss will Biden für die Ukraine einstehen
Sonntag, 15. September, 14:43 Uhr: US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten „in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen“, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag bei der Strategiekonferenz Yalta European Strategy (YES) in Kiew.
Letzten Endes müsse der Krieg zwischen Russland und der Ukraine durch Verhandlungen beendet werden, „und es ist wichtig, dass sie bei diesen Verhandlungen stark sind“, sagte Sullivan. Es liege dabei an der ukrainischen Regierung zu entscheiden, wann der Zeitpunkt für Gespräche zwischen Kiew und Moskau gekommen sei. Am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September in New York ist laut Sullivan ein Treffen zwischen Biden und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.
US-Präsident Biden wird im Januar entweder durch seine jetzige Stellvertreterin Kamal Harris abgelöst, die weitere Unterstützung für die Ukraine angekündigt hat - oder durch Ex-Präsident Donald Trump, der sich während einer Fernsehdebatte vor wenigen Tagen nicht dazu äußern wollte, ob er sich einen Sieg der Ukraine in dem Krieg mit Russland wünsche.
Trotz Drängens der Ukraine hatten Biden und der britische Premierminister Keir Starmer bei einem Treffen am Freitag im Weißen Haus eine Entscheidung darüber vertagt, ob Kiew der Einsatz weitreichender westlicher Waffen gegen Ziele in Russland freigestellt werden soll. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin gewarnt, eine solche Erlaubnis würde bedeuten, dass sich die Nato „im Krieg“ mit Russland befinde.
Die Führung in Kiew dringt darauf, weiter reichende westliche Waffen gegen Ziele in Russland einsetzen zu dürfen. Der neue ukrainische Außenminister Andrij Sybiha erklärte, es sei wichtig, „alle Beschränkungen für den Einsatz amerikanischer und britischer Waffen gegen legitime militärische Ziele in Russland aufzuheben“.
Der ukrainische Geheimdienstchef Kyrylo Budanow zeigte sich bei der Strategiekonferenz in Kiew besorgt über die Unterstützung Nordkoreas für Moskau in dem Krieg. Pjöngjang liefere Moskau riesige Mengen Munition im Kampf gegen die Ukraine. Dies habe direkte Auswirkungen auf dem Schlachtfeld.
Das russische Verteidigungsministerium meldete am Samstag die Eroberung eines weiteren Dorfes nahe der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte am Vortag von einer „sehr schwierigen Lage“ an der ostukrainischen Front gesprochen. US-Sicherheitsberater Sullivan sagte am Samstag, die Region um Pokrowsk sei „besonders besorgniserregend“.
Die Ukraine hatte Anfang August überraschend einen Vorstoß in die russische Grenzregion Kursk gestartet und dabei nach Regierungsangaben mehrere hundert Quadratkilometer Fläche erobert. Ziel war es offenbar, russische Truppen zu binden und so Russlands Vormarsch in der Ostukraine zu verlangsamen. Inzwischen konnte die russische Armee nach Angaben Moskaus Gebiete in der Region Kursk zurückerobern.
Kamala Harris: Will niemandem die Waffen wegnehmen
Samstag, 14. September, 23.11 Uhr: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris verteidigt das Waffenrecht in den USA - fordert aber gleichzeitig Beschränkungen. „Ich bin Waffenbesitzerin, und Tim Walz, mein Vizekandidat, ist ebenfalls Waffenbesitzer", sagte Harris in einem TV-Interview eines Regionalsenders. „Wir nehmen niemandem die Waffen weg. Ich unterstütze den zweiten Verfassungszusatz“, betonte die Demokratin. Das „Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen“ ist 1791 im zweiten Zusatzartikel zur Verfassung verbrieft worden.
Gleichzeitig forderte die 59-Jährige ein Verbot von Sturmgewehren. “Sie sind buchstäblich Werkzeuge des Kriegs. Sie wurden buchstäblich entwickelt, um eine Menge Menschen schnell zu töten.“ In den USA gehören tödliche Schussvorfälle zum Alltag. Schusswaffen sind in den USA leicht erhältlich und im großen Stil im Umlauf. Eine substanzielle Verschärfung der Waffengesetze in den USA wird seit Jahren von den Republikanern verhindert.
Nach migrantenfeindlicher Verschwörungserzählung: Bombendrohung in US-Stadt Springfield
Freitag, 13. September, 00.03 Uhr: Nach einer von Donald Trump und seinen Republikanern verbreiteten Verschwörungserzählung über Migranten in der Stadt Springfield im US-Bundesstaat Ohio hat es dort am Donnerstag eine Bombendrohung gegeben. Das Rathaus und eine Grundschule seien geschlossen worden, teilte die Stadtverwaltung im Online-Netzwerk Facebook mit. Die Warnung sei am Morgen per E-Mail eingegangen. Derzeit werde versucht, den Urheber der E-Mail ausfindig zu machen.
Die Kleinstadt Springfield ist in den Schlagzeilen, seit Vertreter der Republikanischen Partei Falschbehauptungen über den Diebstahl und das Verspeisen von Haustieren dort durch haitianische Migranten in Onlinenetzwerken geteilt und damit Ängste vor Einwanderern geschürt hatten.
Die Behörden der Stadt hatten mehrfach erklärt, derlei Anschuldigungen hätten keine Grundlage. Dennoch griff Trump dies im TV-Duell mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris wieder auf und behauptete, die Einwanderer würden die Hunde und Katzen der Bewohner von Springfield essen. Ungeachtet der Bombendrohung verbreitete Trump die falsche Geschichte weiter in seiner Onlineplattform und erklärte, Ohio werde von „illegalen Migranten, zumeist aus Haiti, überschwemmt“.
Das Weiße Haus reagierte am Donnerstag und warnte, derlei Rhetorik könne die Menschen vor Ort gefährden. „Diese Art von Desinformation ist gefährlich, weil es Menschen geben wird, die es glauben, egal wie lächerlich und dumm das ist“, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby. Und diese Menschen könnten daraufhin zu Handlungen verleitet werden, „bei denen jemand verletzt werden könnte“.
Trump lehnt weiteres TV-Duell mit Harris ab
21.30 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump will nicht erneut in einem TV-Duell gegen seine Herausforderin Kamala Harris antreten. Das gab Trump am Donnerstagabend auf seiner Plattform „Truth Social“ bekannt. „Kamala sollte sich darauf konzentrieren, was sie in den letzten fast vier Jahren hätte tun sollen. Es wird keine dritte Debatte geben“, schrieb der Republikaner. Vor Harris hatte Trump bereits ein TV-Duell gegen den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden bestritten.
Kamala Harris hat inzwischen auf Trumps Absage reagiert. Sie schrieb bei Instagram, dass sie es „den Wählern schuldig, eine weitere Debatte zu führen“.