Blitzergeld flutet Kirchseeoner Haushalt

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Schwimmen geht hier nicht mehr: Das Wasser wurde im Sommer des vergangenen Jahres aus dem Kirchseeoner Hallenbad abgelassen. © Rossmann

Kann so das Hallenbad gerettet werden? Im Internet kursieren entsprechende Vorschläge, wie Kirchseeon mit den Einnahmen aus dem neuen Dauerblitzer am Spannleitenberg umgehen soll.

Kirchseeon – Retten Temposünder mit ihren Bußgeldern das Kirchseeoner Hallenbad? Zumindest läuft nach der Berichterstattung der Ebersberger Zeitung über den neuen Dauerblitzer am Spannleitenberg im Internet die Debatte, ob die Einnahmen der Messanlage zur Sanierung und zum Weiterbetrieb der derzeit aus finanziellen Gründen geschlossenen Sportstätte verwendet werden könnten. „Einnahmen aus dem Blitzer fließen in den normalen Haushalt“, macht Bürgermeister Jan Paeplow (CSU) auf EZ-Anfrage deutlich. Eine Zweckbindung für ein spezielles Projekt wie das marode Hallenbad sei nicht möglich.

Wegen Blitzer: Kirchseeon ist deutschlandweit in den Medien

Unterdessen ist der Kirchseeoner Blitzer deutschlandweit Thema in den Medien. Immer wieder sind Fernsehteams vor Ort, zuletzt griff das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Bayerns fleißigsten Blitzer auf.

Die neue Blitzersäule lässt die Kirchseeoner Kassen klingeln.
Die neue Blitzersäule lässt die Kirchseeoner Kassen klingeln. © Rossmann

Die ersten Zahlen des stationären Blitzers an der B 304 am Ortsausgang in Richtung Ebersberg zeichneten eine Reihe von gravierenden Tempoverstößen auf. Nach nur wenigen Tagen wurden drei Autofahrer mit über 100 Stundenkilometern gemessen. Und das innerorts. Von 20. Dezember bis zum Jahresende 2023 wurden insgesamt 3112 Geschwindigkeitsverstöße registriert. Da war noch Ferienzeit. Bei 2847 Fällen wird es wohl ein Verfahren geben. Die Rede ist schon von Einnahmen für die Kommune in den ersten Tagen von 100 000 Euro.

Das will Bürgermeister Paeplow allerdings nicht bestätigen. Eine klare Abrechnung werde es wohl Mitte des laufenden Jahres geben. Die Kosten müssten gegengerechnet werden. Der Gemeinderat werde in der nächsten Sitzung am Montag, 29. Januar, über den aktuellen Stand informiert.

Den Blitzer betreibt im Auftrag der Gemeinde Kirchseeon der Zweckverband Kommunale Dienste Oberland mit Sitz in Bad Tölz.

Bürgermeister schmunzelt über Internet-Vorschläge

Zur Frage der Finanzierung des seit Mitte vergangenen Jahres geschlossenen Hallenbades aus dem Blitzergeld sagt der Rathauschef: „Mit einem Schmunzeln kann ich derartige Gedanken durchaus nachvollziehen.“ Eine Entscheidung dazu ist nicht getroffen.

Enttäuscht: Kirchseeons Bürgermeister Jan Paeplow (CSU).
Kirchseeons Bürgermeister Jan Paeplow (CSU). © SRO

Der Grund für die zusätzlichen Einnahmen sei allerdings nicht zum Scherzen, so der Bürgermeister. Die hohe Zahl von Verkehrsverstößen bleibe eine traurige Statistik. „Ich hoffe sehr, dass die Maßnahme Wirkung zeigt und wir in den kommenden Monaten andere Zahlen verzeichnen können. Denn niemand von uns möchte sich Bilder vor Augen führen, wenn vor der Schule oder dem Kindergarten Unfälle passieren.“ Paeplow wehrt sich damit auch gegen Vorwürfe der Abzocke durch den Blitzer.

Paeplow: Wir können nicht auf Einsicht der Autofahrer hoffen

Die Zahlen der Geschwindigkeitsüberschreitungen bei den schon bisherigen Messungen zeigten laut Bürgermeister, „dass wir bei vielen Verkehrsteilnehmern nicht auf Einsicht und Rücksichtnahme bauen können“. Bei dem Beschluss für den stationären Blitzer sei klar gewesen, dass die Investitionskosten der Gemeinde in Höhe von rund 100 000 Euro „bald wieder eingenommen werden“. Leider habe sich dies früher bewahrheitet, „als wir alle dachten“.

Das Hallenbad war wegen hoher Kosten geschlossen worden. Wie viel für eine Sanierung aufgewendet werden muss, ist nicht klar. Die Rede ist von mehreren Millionen Euro. Knackpunkt sind Ersatzteile für die alte Technik. Die laufenden Kosten für den Betrieb des Bads werden mit rund 300 000 Euro pro Jahr veranschlagt. Die können durch Eintrittsgeld nicht gedeckt werden.

Rettung des Hallenbads: Vier Fördertöpfe im Visier

Wie geht’s weiter mit dem Hallenbad? „Insgesamt kommen vier staatliche Fördertöpfe mit völlig unterschiedlicher Zweckbestimmung in Frage“, sagt der Bürgermeister. Das gemeindliche Bauamt erfasse derzeit alle notwendigen Sanierungskosten gemeinsam mit Fachbüros. „Ich habe ein Projektteam gebildet, das sich das Ziel gesetzt hat, bis spätestens Februar alle Förderanträge eingereicht zu haben“, so Paeplow. „Parallel erarbeiten wir einen Fahrplan zur Gründung eines Zweckverbandes.“ Bedeutet: Mehrere Gemeinden schließen sich zusammen. Die Kommune stehe im Austausch mit der Staatsregierung. „Konkrete Aussagen können erst nach umfangreicher Antragsstellung erfolgen“, so Paeplow.

Sieht der Bürgermeister überhaupt eine Chance zur Wiederinbetriebnahme des Bades? „Wir gehen nicht davon aus, dass das Bad dauerhaft geschlossen bleibt“, sagt er optimistisch.

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