Die Gemeinde Bernried treibt das Projekt „Haus der komischen Kunst“ weiter voran. Bei der Sitzung am Donnerstag wurde Architekt Titus Bernhard mit weiteren Planungen beauftragt – der Beschluss fiel allerdings nicht allzu deutlich aus.
Die Diskussion im Gemeinderat begann mit viel Lob für „die sachliche, schöne Diskussion“ bei der Bürgerinformationsveranstaltung am Dienstag im Sommerkeller (Bürgermeister Georg Malterer) und die „sehr gute Moderation“ dieser Veranstaltung durch den Bürgermeister (Veronika Bischoff). Das war es dann aber mit den Gemeinsamkeiten. Bischoff beispielsweise sorgt sich, dass die Gemeinde einspringen müsste, sollte das noch zu gründende Kommunalunternehmen, das den Betrieb des Hauses übernehmen soll, einmal in finanzielle Schieflage gerate.
Roland Seidl bemängelte unter anderem und durchaus selbstkritisch die unzureichende Bürgerbeteiligung und die Informationspolitik der Gemeinde zu diesem Projekt. Von der angekündigten Suche nach Sponsoren und Gönnern sei in letzter Zeit gar nichts mehr zu hören gewesen. Achim Regenauer, der wegen finanzieller Aspekte relativ früh gegen das Vorhaben war, sagte, dass beim „Haus der komischen Kunst“ weit weniger Einigkeit im Gemeinderat herrsche als beim Kauf des Klosters vor vier Jahren. Er forderte einen Bürgerentscheid.
Malterer: „Kein finaler Beschluss“
Bürgermeister Malterer erinnerte daran, dass die Beschlüsse, den Architekten mit weiteren Planungen zu beauftragen und einen Antrag beim Bayerischen Kulturfonds für einen Zuschuss (von einer Million Euro) zu stellen, lediglich Richtungsentscheidungen seien. „Das sind keine finalen Beschlüsse, dass wir das Haus letztendlich bauen.“ Auf die Kritik, dass die finanzielle Lage der Gemeinde so ein Projekt nicht zulasse, sagte er, dass der Haushalt der Gemeinde nicht die wahren Vermögenswerte abbilde. Die Gemeinde habe in den vergangenen Jahrzehnten enorm viel geschaffen – „auch dank des Geldes von außen“, so Malterer und meinte damit den Zuschuss von 5,68 Millionen Euro durch den Bund, sollte die Gemeinde das Projekt realisieren.
Überhaupt plane die Gemeinde ja nichts Neues: Vor zwei Jahrzehnten sei der Beschluss gefallen, den 3. Bauabschnitt (nach Rathaus und Büchereigebäude) für das Gemeindezentrum zu realisieren. Damals sei allerdings noch von einem Bürgersaal für Veranstaltungen die Rede gewesen, so Malterer. Dass die Gemeinde hätte mehr informieren können, räumte Malterer ein. Gleichwohl habe er in vielen Newslettern das Vorhaben vorgestellt. Der Austausch, wie er bei der Infoveranstaltung zwischen Gemeinde und Bürgern stattgefunden habe, sei „bitter nötig“ gewesen. Künftig wolle er gezielter informieren. Er betonte auch, dass sich die Belastung für die Gemeinde durch den Betrieb des Hauses in Grenzen halten werde und nannte eine Summe zwischen rund 50 000 und 107 000 Euro pro Jahr.
Eberl will sich nichts nachsagen lassen
Der neue 2. Bürgermeister Benedikt Eberl hielt ein Plädoyer für die Fortführung des Projekts. „Mit dem aktuellen Beschluss rücken keine Bagger an.“ Der Gemeinderat stimme lediglich darüber ab, ob es möglich sei, das Vorhaben zu realisieren. Das müsse der Gemeinderat tun, „alles andere wäre fahrlässig“. In 25 Jahren wolle er sich nicht nachsagen lassen, „ihr habt damals das Projekt trotz bester Voraussetzungen nicht umgesetzt“.
Eberl forderte dann, dass die Abstimmung namentlich erfasst wird. Gegen das Vorhaben stimmten die fünf Gemeinderäte Franz Greinwald, Michael Haberl, Achim Regenauer, Veronika Bischoff und Roland Seidl. Dem standen neun Stimmen der Befürworter gegenüber.
Im Zuge der Diskussion wurde auch bekannt, dass die Gemeinde zum Betrieb des Hauses den Kurbeitrag heranziehen werde. Er dürfte dann von einem auf 2,10 Euro steigen. Zudem hat sich ein Förderverein gegründet, der den Betrieb des Hauses jährlich mit 20 000 Euro unterstützen will.
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Streit um Tiefgarage
Die Debatte zum „Haus der komischen Kunst“ verlief sachlich. Eine Ausnahme war der Disput zwischen den Gemeinderäten Wolfgang Mutter und Franz Greinwald. Letzterer warf Mutter vor, für die Sanierung der Platte oberhalb der Tiefgarage – die nur fällig würden, wenn das Haus nicht gebaut wird – eine unfundierte Aussage zu den Kosten (eine Million Euro) in den Raum geworfen zu haben. Dem widersprach Mutter heftig und laut.