In Bernried wollen die Bedenken gegen das geplante „Haus der komischen Kunst“ nicht verstummen. Nun geht Bürgermeister Georg Malterer, ein vehementer Befürworter des Projekts, in die Offensive. Für Dienstag, 23. September, lädt er zu einer Infoveranstaltung über das voraussichtlich rund zehn Millionen Euro teure Projekt ein.
Kann die Gemeinde sich das Haus überhaupt leisten? Diese Frage beantworten die Kritiker mit „Nein, nicht ohne Pflichtaufgaben zu vernachlässigen“. „Ja, und das sogar sehr gut“, sagt Bürgermeister Malterer. Der Haushalt der Gemeinde werde nicht belastet. Bauherr werde ein ausgelagertes, aber im Besitz der Gemeinde befindliches Kommunalunternehmen sein, welches das Gebäude an einen Betreiber vermieten soll. Durch diese Mieteinnahmen ließe sich der über ein Darlehen finanzierte Gemeinde-Anteil von rund 2,5 Millionen Euro „problemlos“ bedienen, so Malterer. Zusätzlich werde man die laufenden Kosten über den Kurbeitrag abdecken. Eine rechtliche Prüfung, ob dies möglich ist, läuft derzeit. Aktuell nimmt die Gemeinde pro Jahr rund 250 000 Euro über den Kurbeitrag ein.
Die „historische Chance“, das Gemeindezentrum mit Sommerkeller und Rathausplatz nach über 25 Jahren zu vollenden und die städtebauliche Lücke am Rathausplatz zu schließen, werde in den nächsten Jahrzehnten nicht wiederkommen, betonte Bürgermeister Malterer immer wieder und wird dabei auch von seinem Stellvertreter Benedikt Eberl unterstützt. Mit „einmaliger Chance“ ist vor allem der Zuschuss des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen für „Nationale Projekte des Städtebaus“ über maximal 5,68 Millionen Euro gemeint.
Unterstützung von Hurzlmeier
Dieses Förderprogramm läuft bis 2026, könnte aber auch verlängert werden. Das Geld erhält die Gemeinde nur, wenn sie das „Haus der komischen Kunst“ errichtet und mindestens zehn Jahre als solches betreibt. Der Freistaat unterstützt das Vorhaben mit rund einer Million Euro aus dem Kulturfonds. Unterstützung kommt auch von namhaften Künstlern, die sich für ein solches Haus einsetzen. Dazu zählen unter anderem Peter Gayman, Rudi Hurzlmeier und Mia Böddecker.
Mit dem Bau des Ausstellungshauses mit Büros, Café und einem Werkraum für Kinder werde das Vermögen der Gemeinde eklatant vergrößert und der Ruf des Ortes als Künstlerdorf gefestigt, schreibt Malterer in der Einladung zur „Bürgerinformation“. Von der Idee eines Rats- oder Bürgerentscheids, wie ihn die Bernrieder Grünen ins Spiel gebracht haben, hält er nichts: Dies würde das Projekt verzögern, eventuell wegen der Fristen sogar ganz gefährden.
Vorhaben werde den Haushalt nicht belasten
Seine Pflichtaufgaben, wie Sanierung und Erweiterung der Schule oder den Bau eines Feuerwehrhauses, werde die Gemeinde wegen des Projekts nicht vernachlässigen. „Wir können das eine tun, ohne das andere zu lassen“, schreibt Malterer. Das Vorhaben werde den Haushalt nicht belasten – weder finanziell noch personell.
Genau dies bezweifeln die Kritiker des Projekts. Sie glauben, dass die Gemeinde ihre Pflichtaufgaben vernachlässigen und sich finanziell überheben würde. Zudem fragen sie sich, welche Vorteile das Projekt für die heimische Bevölkerung hätte. Zu den Kritikern zählen der frühere 3. Bürgermeister Markus del Fabbro, die Steuerberaterin Sylvia Steigenberger und Gemeinderat Achim Regenauer.
Malterer und Eberl geben zu bedenken, dass, selbst wenn das Projekt nicht realisiert werde, Kosten auf die Gemeinde zukämen: Nämlich für die Abdeckung der Tiefgarage am geplanten Standort; das Provisorium könne auf Dauer nicht bleiben.
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Völkers Rechenspiele
In ihrem Umsetzungskonzept für ein „Haus der komischen Kunst“ hat die Kunsthistorikerin Susanne Völker auch einige Rechenspiele angestellt. Sie hat zum Beispiel durchgerechnet, was die Gemeinde an jährlichem Zuschuss für den Betrieb des Hauses aufbringen müsste. Die frühere Kulturdezernentin von Kassel hat zwei Szenarien mit Varianten kalkuliert, eines mit einem Kommunalunternehmen als Betreiber, einmal mit der Gemeinde als Betreiber. Der Zuschussbedarf läge zwischen 47 000 und 107 000 Euro. jt